Posts by Claus Reitan
Martin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #96
In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant. Rückblick auf die Woche: Mein dieswöchiger Podcast: „Engelberg – Politics & Psychoanalyse“ Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf…
weiter LesenTursky bei Asia Tech Summit in Singapur
Staatssekretär Florian Tursky nahm an einer Konferenz in Singapur teil, bei der zukunftsweisende Themen im Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI) diskutiert wurden. Die Veranstaltung bot eine Plattform für den Austausch zwischen internationalen Politikern, Technikern und Unternehmen und legte den Schwerpunkt auf Transparenz, Rechtssicherheit und den Wettbewerbsvorteil durch KI-Regeln. Asia Tech Summit in Singapur Die…
weiter LesenWeiteres Verfahren eingestellt
Nachdem die WKStA das Verfahren gegen den Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner wegen des Verdachtes auf angeblicher Inseratenkorruption eingestellt hat, zeigt sich einmal mehr, dass an den Vorwürfen nichts dran war. Damit reiht sich die Einstellung des Verfahrens in eine lange Reihe an substanzlosen Vorwürfen. Es bedarf Entschuldigungen Am Donnerstag meldete sich auch der ÖVP-Generalsekretär…
weiter LesenMonatlicher Kinderzuschuss bis Ende 2024 kommt
Der Familienausschuss des Nationalrats hat grünes Licht für den zweiten Teil des von den Regierungsparteien geschnürten Pakets gegen Kinderarmut gegeben. Damit erhalten nicht nur Sozialhilfe-Haushalte, sondern auch andere armutsgefährdete Haushalte vorübergehend einen monatlichen Sonderzuschuss von 60 Euro pro Kind. Raab: Gezielte und treffsichere Hilfe Familienministerin Susanne Raab betonte im Familienausschuss, dass damit gezielt und…
weiter LesenRaab kündigt Kinderschutzkampagne an
Familienausschuss des Nationalrats: Die Reform des Kindschaftsrechts liegt aktuell im Justizministerium zu einer fachlichen Prüfung, teilte Susanne Raab bei einer Aktuellen Aussprache im Familienausschuss des Nationalrats mit. Des Weiteren wird an der Umsetzung der Europäischen Kindergarantie gearbeitet und die Neuerung für den Eltern-Kind-Pass beschlossen. Neues aus dem Familienausschuss Die österreichische Familienministerin, Susanne Raab, hat…
weiter LesenVerbotsgesetz wird verschärft
Das Verbotsgesetz wird verschärft, kündigten diese Woche Verfassungsministerin Karoline Edtstadler und Justizministerin Alma Zadic an. Dieses Gesetz gilt als wirksames strafrechtliches Instrument gegen nationalsozialistische Wiederbetätigung. Anlass zur Verschärfung besteht. Desinformation, Rechtsextremismus, Antisemitismus, Rassismus und Diskriminierung sind in Teilen unserer Gesellschaft wieder verstärkt bemerkbar. Die Gründe dafür sind vielfältig und gerade deshalb ist es wichtig,…
weiter LesenEltern-Kind-Pass: Grünes Licht für Ausbau und Digitalisierung
Nach dem digitalen Führerschein wird nun auch der Mutter-Kind-Pass, der künftig „Eltern-Kind-Pass“ genannt wird, digital. Außerdem werden die Leistungen des Vorsorgeprogramms für Schwangere und junge Eltern deutlich erweitert. Zur-Sache berichtete. Über den neu aufgesetzten Eltern-Kind-Pass wurde nun positiv im Gesundheitsausschuss des Nationalrats abgestimmt. Ab 2024: Ausbau des Eltern-Kind-Passes Der Mutter-Kind-Pass, der in Österreich seit…
weiter LesenÜber Pannen und Rücktritte zum neuen SP-Chef
Bundesrat Andreas Babler wird neuer Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Österreichs. Seiner Wahl war ein bisher beispielloses und verwirrendes Abstimmungsverfahren über mehrere Stufen vorausgegangen. Die Nachfolge seiner Vorgängerin Pamela Rendi-Wagner als Klubobfrau im Parlament ist unklar. Pannen, Rücktritte, Verwirrung Die Entscheidung über den neuen Vorsitzenden der SPÖ erfolgte in mehreren Stufen und war von Pannen,…
weiter LesenSinkende Stromtarife drücken Inflation
Nach den Preisen für Treibstoffe sinken die Stromtarife. Das drückt auch die Inflation, erklärt Klubobmann August Wöginger. Diese Entwicklung bestätige jedenfalls den Kurs der Regierung, Übergewinne abzuschöpfen. Tarife fallen wie Dominosteine „Es fällt ein Dominostein nach dem anderen“ sagt VP-Klubchef Wöginger zu den aktuellen Tarifsenkungen für Stromkunden. Bundeskanzler Karl Nehammer habe es erfolgreich geschafft,…
weiter LesenWeitere Schutzwohnungen für Frauen
Im Schutz vor Gewalt gegen Frauen sind weitere Übergangswohnungen erforderlich. Um diese zu besorgen, stellt die Bundesregierung 12 Millionen Euro zur Verfügung, gab Familienministerin Susanne Raab bekannt. Hilfe im Übergang Informationen aus den Bundesländern zufolge bestünden ausreichend Plätze in Frauenhäusern, erklärte Raab. Notwendig seien hingegen weitere Schutz- und Übergangswohnungen. Daher werden zusätzlich zum Gewaltschutzpaket…
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