Posts by Claus Reitan
Bundesministerin Karoline Edtstadler lud mit dem Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde Oskar Deutsch in Wien zu einem Forum gegen Antisemitismus ein. In der von Edtstadler initiierten, heuer zum zweiten Mal veranstalteten zweitägigen Konferenz vernetzen sich 50 Expertinnen und Experten. Ihre Aktivitäten auf Grundlage der Wiener Deklaration: Dokumentation antisemitischer Vorfälle, Maßnahmen gegen Antisemitismus und Initiativen für Förderung…
weiter LesenÖVP verlangt nach U-Ausschuss Reformen
Mit einem Bekenntnis zur parlamentarischen Kontrolle und mit der Forderung nach Reformen bilanzierten ÖVP-Abgeordnete die Arbeit des Untersuchungsausschusses des Nationalrats. Dieser weise Mängel auf, sei ein Theater gewesen und die Vorwürfe hätten sich aufgelöst. Bekenntnis zur parlamentarischen Kontrolle Der Fraktionsführer der ÖVP im Ausschuss, Andreas Hanger, verwies auf die Gewaltenteilung und die Kontrolle der…
weiter LesenReisetagebuch: Plakolm in New York bei Youth Summit
New York: Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm hat im Rahmen des Youth Summit des Wirtschafts- und Sozialrates der Vereinten Nationen (ECOSOC) im UN-Hauptquartier gesprochen. Im Fokus standen die Themen, die österreichische Jugendliche aktuell am meisten bewegen: Klimaschutz und die Innovation. Plakolm: Klimaschutz – jedes Puzzleteil entscheidend, um Ziel zu erreichen In ihrer Rede betonte Plakolm, dass…
weiter LesenRasanter Anstieg bei Festnahme von Schleppern
Innenminister Gerhard Karner legte den Lagebericht „Schlepperei“ für das Jahr 2022 vor. Die intensive polizeiliche Kontrollarbeit trägt Früchte. Die Zahl der festgenommenen Schlepper hat um über 60 Prozent zugenommen. Mit 712 verzeichneten Schlepperfestnahmen wurde vergangenes Jahr fast alle 12 Stunden ein Schlepper festgenommen. Das entspricht einer Steigerung von 62 Prozent zum Vorjahr. Neben den…
weiter LesenNeue ORF-Finanzierung fixiert
Der ORF muss sparen, das Programmentgelt wird gesenkt und in eine Haushaltsabgabe umgewandelt. Darauf hat sich die Koalitionsregierung geeinigt, nachdem der Verfassungsgerichtshof eine neue Regelung der ORF-Finanzierung vorgeschrieben hatte. Mehr Angebot, weniger Entgelt Für die Haushalte bedeutet die Ablöse der bisherigen GIS-Gebühr durch eine Haushaltsabgabe „mehr Programm“ bei weniger Geld, meinte Medienministerin Susanne Raab…
weiter LesenKI: Tursky fordert von EU mehr Tempo
Spätestens mit dem Online-Portal ChatGPT hat das Thema künstliche Intelligenz (KI) noch mehr an Aufmerksamkeit gewonnen. Klar ist, dass es Regeln für den Einsatz braucht. Der Staatssekretär für Digitalisierung, Florian Tursky hat hier bereits vorgelegt: Tursky warnt vor den demokratiepolitischen Gefahren, die sich aus einer staatlich vorgegebenen Ideologie ergeben können. Aktuell fordert er auf europäischer…
weiter LesenKern kehrt Rendi-Wagner den Rücken zu
Lange Zeit ist darüber bereits spekuliert worden. Seit Mittwoch ist es fix. Ex-Kanzler Christian Kern hat in der laufenden SPÖ-Mitgliederbefragung öffentlich seine Unterstützung für Burgenlands Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil ausgesprochen. Der SPÖ interne Streit und Wettkampf um den Vorsitz ist um eine Facette reicher. Schon weit Wochen tobt in der Sozialdemokratie – mit Folgen auch für…
weiter LesenStartschuss für Pflegelehre ab Herbst
Am Mittwoch nach dem Ministerrat gaben Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher und Gesundheitsminister Johannes Rauch bekannt, dass die Pflegelehre (Zur-Sache mit Herbst startet. ÖVP-Klubobmann und Sozialsprecher August Wöginger betont, dass man damit jungen Menschen den Pflegeberuf näherbringen möchte. Österreichisches Vorzeigemodell nach Schweizer Vorbild Da die Menschen in Österreich glücklicherweise immer älter werden, steigt auch…
weiter LesenÖsterreichs Know-how für Landwirtschaft in Angola
Bundeskanzler Karl Nehammer wird bei seiner Afrika-Reise von Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig begleitet. Dieser traf am Mittwoch seinen angolanischen Amtskollegen. Österreich möchte Angola das landwirtschaftliche Know-how zur Verfügung stellen, denn immer noch wird ein Großteil des Landes nicht genutzt. Kooperation der Agrarier Im Fokus der Gespräche, an denen auch die Rektorin der Universität für Bodenkultur…
weiter LesenKrypto-Geschäfte kommen an die Leine
Die Geschäfte mit Krypto-Währungen kommen an die kurze Leine. Immerhin gelten digitale Tauschmittel und Anlagen wie Bitcoin als heikel. Die Probleme reichen von Kursschwankungen über Steuerhinterziehung bis zu Kriminalität. Die Europäische Union sorgt nun für Regeln, erklärten die Europaabgeordneten Othmar Karas und Lukas Mandl. Regeln für digitale Tauschmittel Das Europäische Parlament (Abgeordnete) und der…
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