Posts by Claus Reitan
Neue Studien: Was ohne Corona-Hilfen in Österreich passiert wäre
Das Finanzministerium ließ die Corona-Förderungen der Jahre 2020 bis 2022 wissenschaftlich analysieren. Das Ergebnis lässt erahnen, was ohne Hilfspakete passiert wäre. Es waren dramatische Zeiten für zehntausende Unternehmen und hunderttausende Arbeitsplätz, als im März 2020 das Corona-Virus rasant verbreitete und der erst Lockdown verhängt wurde. Österreich stand über Nacht still. Die Bundesregierung reagierte. Mit…
weiter LesenPlakolm: Politik mit junger Handschrift
Politik von Jungen für Junge – nach dieser Devise macht Staatssekretärin für Jugend, Claudia Plakolm Politik fürs Land. Die bisherigen Erfolge für Junge reichen von 47 Prozent mehr Grundvergütung für Zivildiener bis hin zur Aufstockung des Lehrlingsbudgets in der Höhe von 40 Millionen Euro. Plakolm macht anhand eines Beispiels klar, wie viel Zivildiener nun mehr…
weiter LesenWieder gesunken! Jänner beschert erneut weniger Arbeitslose
Seit nunmehr einem Jahr zeigt sich am Arbeitsmarkt ein Trend: die Arbeitslosenzahlen sinken immer weiter. Nun liegt auch die erste Monatsbilanz des Jahres 2023 vor. Auch im Jänner setzte sich die erfreuliche Entwicklung fort. Zuletzt 2008 besser Es ist der niedrigste Wert seit 2008, den der Arbeitsmarkt mit Ende Jänner 2023 erreicht hat, teilte…
weiter LesenAm 30. Juni ist Schluss! Ende der Corona-Maßnahmen
Es zeichnete sich durch diverse Wortmeldungen in den vergangenen Wochen bereits ab, dass ein jähes Ende der noch aufrechten Corona-Maßnahmen in Österreich bevorsteht. Seit heute ist es offiziell: Mit 30. Juni 2023 setzt die Bundesregierung den Schlusspunkt in Sachen Corona-Einschränkungen. Nach drei Jahren, drei Monaten, zwei Wochen und einen Tag, oder exakt nach 1.202…
weiter LesenWahlrechtsreform bringt umfassende Neuerungen
Die Wahlrechtsreform bringt Erleichterungen: Künftig soll die Auszählung der Briefwahlstimmen zügiger erfolgen, indem Gemeinden und Sprengel mehr Kompetenzen erhalten. Weiters wird für mehr Barrierefreiheit gesorgt und zum ersten Mal eine bundesweit einheitliche Mindestentschädigung für Wahlbeisitzer geschaffen. Die Fraktionen des Nationalrates haben einstimmig für das umfangreiche Gesetzespaket gestimmt. Hofinger: Wahlrecht wird einfacher, schneller und moderner…
weiter LesenNeuer Gedenktag für Roma und Sinti
Der Nationalrat beschloss im Februar, den 2. August zum nationalen Roma-Gedenktag zu machen. Damit will die Republik in Zukunft jedes Jahr der mindestens 3.000 ermordeten Roma und Sinti im KZ Auschwitz-Birkenau gedenken. Die „Zigeunernacht“ vom 2. August 1944 Die ersten Augusttage 1944 markieren den traurigen Höhepunkt des Holocaust an den Roma und Sinti. In…
weiter LesenNationalrat startet im neuen Parlament mit weiteren Energiezuschüssen
In seiner ersten regulären Plenarsitzung im neuen Parlament beschloss der Nationalrat am Dienstag weitere Entlastungen in Milliardenhöhe. Es kommt ein Wohn- und Heizkostenzuschuss, zudem wird der Energiekostenzuschuss für Unternehmen verlängert und erhöht. Es sind milliardenschwere Pakete, welche die Regierung seit einem Jahr schnürt, um Druck aus der extremen Teuerungswelle und den gestiegenen Energiepreise zu nehmen.…
weiter LesenRechnungshof blitzt bei UPTS ab
Im vergangenen Jahr sind seitens des Rechnungshofes nach der Veröffentlichung des Rechenschaftsberichts der Volkspartei 2019 insgesamt 12 Mitteilungen an den Unabhängigen Parteien Transparenz Senat (UPTS) eingegangen. Ganze 10 hat dieser nun abgelehnt. Erfolg auf allen Ebenen Es werden wieder Verfahren eingestellt. Diesmal geht es um ganze 10 Mitteilungen, die der Rechnungshof an den UPTS…
weiter LesenEdtstadler: Weitere Initiativen gegen Antisemitismus
Verfassungsministerin Karoline Edtstadler und der Präsident der Israelitischen Religionsgesellschaft Oskar Deutsch präsentierten den zweiten Umsetzungsbericht der Nationalen Strategie gegen Antisemitismus. Vorreiter im Kampf gegen Antisemitismus Edtstadler und auch Deutsch unterstrichen dabei die Vorreiterrolle Österreichs in Europa im Kampf gegen Antisemitismus. Bereits 2021 war Österreich unter jenen Mitgliedstaaten der EU, die als erstes eine Nationale…
weiter LesenParlament macht besseren Kinderschutz zum Thema
Nach dem bekanntgewordenen Fall Teichtmeister war am Dienstag das neue Kinderschutzpaket der Bundesregierung Thema der Aktuellen Stunde im Nationalrat. Für die ÖVP-Justizsprecherin habe die Regierung einen „gelungenen Vorschlag“ zum besseren Schutz für Kinder und Jugendliche vor sexueller Gewalt vorgelegt. Steinacker: „Kinderschutz geht uns alle an“ Gesetze alleine würden bedauerlicherweise nicht helfen meinte ÖVP-Justizsprecherin Michaela…
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