Posts by Claus Reitan
SPÖ-Abgeordnete schockiert mit geschmacklosen Sager über Tote
In einer Debatte zur Teuerung am 21.09.2022 im Parlament, schockierte die SPÖ-Abgeordnete Eva Maria Holzleitner mit einer Wortmeldung zum tragischen Tod zweier Pensionisten, für die sie die Bundesregierung verantwortlich machte. Über die Entgleisung der Mandatarin Holzleitner zeige man sich von Seiten der Volkspartei bestürzt. Dies sei letztklassig und verlange nach einer Entschuldigung. Geschmackloser Vergleich…
weiter LesenGasspeicher zu 74 Prozent gefüllt – ÖBAG evaluiert Gasversorgungssicherheit
Die Bundesregierung arbeitet seit dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine intensiv daran, die Gasversorgung für die Menschen im Winter zu sichern und von russischem Gas so unabhängig wie möglich zu werden. Die heimischen Speicher werden so rasch wie möglich befüllt und der Gaseinkauf wird laufend diversifiziert. Aktuell ist Österreich gut auf den Winter vorbereitet: Die…
weiter LesenSo stellt sich die Jugend die Schule von Morgen vor
Neuerlich stellt die Schülerunion, die als größte Schülerorganisation des Landes gilt, die Bundesschulsprecherin. Im Schuljahr 2022/23 bekleidet dieses Amt die 18-jährige Tullnerin Flora Schmudermayer. Gemeinsam mit ihren Kollegen der Bundesschülervertretung hat sie das “build(ung) it – der Bauplan für die Schule der Zukunft” geschnürt. Flora Schmudermayer – wer ist die neue Bundesschulsprecherin? Die Schülerunion…
weiter LesenBildung gegen Antisemitismus
Strategien und Empfehlungen, wie Bildung gegen den Antisemitismus erfolgen kann, wurden von Unterrichtsminister Martin Polaschek und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler vorgestellt. Damit wird ein Viertel der Maßnahmen der Nationalen Strategie zur Bekämpfung von Antisemitismus umgesetzt. Nationale Strategie In Österreich seien neue Formen und neue Wellen des Antisemitismus festzustellen. Die Schulen und die Bildung seien gefordert,…
weiter LesenWeitere Verfahren eingestellt
Aus der Justiz werden weitere Einstellungen von Verfahren gemeldet: Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) stellte das Verfahren gegen ÖVP-Abg. Michaela Steinacker ein. Und das Oberlandesgericht Wien verfügte die Einstellung des Verfahrens gegen Clemens-Wolfgang Niedrist. Gegen Steinacker ermittelte die WKStA aufgrund einer Mitteilung durch eine „Hinweisgeberin“. Diese hatte behauptet, Steinacker sei – in einer früheren beruflichen…
weiter LesenMental Health Jugendvolksbegehren: Durchschnittlich 13 von 25 Kindern depressiv
138.131 Unterschriften wurden für das Mental Health Jugendvolksbegehren im Mai gesammelt. Damit konnte die Schülerunion, die als größte Schülerorganisation Österreichs gilt, die Hürde von 100.000 Unterschriften überwinden und das Volksbegehren ins Parlament einbringen. Der ÖVP-Bereichssprecher für Studenten und Schüler, Nico Marchetti spricht sich in der Plenarsitzung von 21.09.2022 für die Wichtigkeit des Mental Health Jugendvolksbegehren…
weiter LesenRegierung legt Grundstein für Digi-Uni Linz
Die Errichtung der Digital-Uni in Linz, das Institute of Digital Sciences Austria (IDSA), nimmt weiter Form an. (Zur-Sache berichtete). So wurde ein Standort gefunden und die langfristige Finanzierung sichergestellt. Ebenfalls wurde ein Gründungskonvent einberufen, der nun seine Arbeit aufnimmt. der Ministerrat beschloss am Mittwoch eine 15a Vereinbarung mit dem Land Oberösterreich zur Errichtung der Digital-Uni,…
weiter LesenWöginger rechnet mit SPÖ ab
Der Nationalrat startete am Mittwoch mit einer aktuellen Stunde zum Thema Pensionen und Teuerung in die Herbstarbeit. Eingebracht wurde das Thema von der SPÖ. ÖVP-Klubobmann August Wöginger nutzte in seiner Rede die Gelegenheit für eine Abrechnung mit der SPÖ und eine nochmalige Auflistung der entlastenden Maßnahmen insbesondere für Pensionisten. „Die Pensionisten können sich auf dies…
weiter LesenDigitales Amt mit 1 Mio. User ein voller Erfolg
Die E-Government-Services für die Bürger sind auf dem Vormarsch. Neben der App „Digitales Amt“ gibt es auch die Plattform oesterreich.gv.at. Die App wurde mittlerweile über eine Million Mal heruntergeladen. Amtswege bequem zeit- und ortsunabhängig „Das ‚Digitale Amt‘ ist die mobile Erfolgsgeschichte Österreichs. Dass wir nun die Millionen Grenze der Downloads geknackt haben zeigt, dass…
weiter LesenEntlastung: 350 Mio. Euro Lohnnebenkostensenkung für Betriebe
Wie letzte Woche beim Ministerrat beschlossen wurde, werden neben der Abschaffung der Kalten Progression und der Valorisierung der Sozialleistungen auch die Lohnnebenkosten gesenkt (Zur-Sache berichtete). Insgesamt sollen damit die Arbeitgeber um 350 Mio. € pro Jahr entlastet werden. Weiteres Teil im Puzzle der Entlastungsmaßnahmen Mit der Senkung des Dienstgeberbeitrags zum Familienlastenausgleichsfonds von 3,9 auf…
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