Posts by Claus Reitan
Koalition in Solidarität mit Frauen im Iran
Die eklatanten Menschenrechtsverletzungen sind gegenwärtig Anlass einer großen Protestwelle in weiten Teilen des Irans. Trauriger Anlassfall war der Tod der 22-jährigen Mahsa Amini, die am 16. September ihren von der sogenannten „Moralpolizei“ wegen einer Verletzung der „Kleiderordnung“ zugefügten Verletzungen erlag. Das ruft nun die beiden Menschenrechtssprecherinnen der Koalitionsparteien auf den Plan. Die türkis-grünen Koalitionsparteien im…
weiter LesenAnton Mattle – der nächste VP-Landeshauptmann von Tirol
Das Bundesland Tirol setzt die Reihe der ÖVP-Landeshauptleute fort: Anton Mattle, Spitzenkandidat der ÖVP bei der Landtagswahl, wird als Nachfolger von Günther Platter nächster Landeshauptmann von Tirol. Mattle: „Die ÖVP hat doppelt so viele Mandate wie die nächsten Fraktionen. Die ÖVP Tirol stellt den Führungsanspruch.“ ÖVP bleibt deutlich stärkste Kraft Anton Mattle, seit mehr…
weiter LesenKuglers Vorschlag für Friedensnobelpreis
So ist die Lage: China verfolgt die religiöse Minderheit der Uiguren, das religiöse Regime im Iran verfolgt die um Rechte kämpfenden Frauen. Die Sprecherin für Menschenrechte in der ÖVP-Fraktion, Gudrun Kugler, verurteilt diese Verletzungen der Menschenrechte. Den Uiguren verschaffte sie im Parlament die Möglichkeit, ihre Lage öffentlich zu machen. Weitere Schritte folgen, kündigt Kugler im…
weiter LesenKoalition ist auf gesamte Periode angelegt
Krieg und Krise: Die aktuelle Lage ist eine Herausforderung für alle, für Staat und Gesellschaft, sie erfordert Entscheidungen der Regierung und Kompromisse in der Koalition. „Wir tragen gemeinsam Verantwortung“, erklärt dazu ÖVP-Klubobmann August Wöginger im „Club3“ von „Kurier“, „Krone“ und „profil“. Zu sehen am Samstag abends. Gespräch im „Club 3“ Die Gasspeicher sind gut…
weiter LesenChristian Stocker: Das ist der neue Generalsekretär
Christian Stocker ist der neue Generalsekretär der Österreichischen Volkspartei. Doch Stocker ist eine bekannte Persönlichkeit in der politischen Landschaft Österreichs. Den Rechtsanwalt prägen jahrelange ehrenamtliche und hauptberufliche Erfahrung. Seinen Wohnsitz hat er in Wiener Neustadt – dort ist er auch seit 22 Jahren Vizebürgermeister. 2019 wurde er in den Nationalrat gewählt und ist Sprecher für…
weiter LesenMartin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #61
In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant. Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter…
weiter LesenWien Energie Gutachten: „Existenzbedrohung nicht wahrgenommen“
Causa Wien Energie: Die von der Stadt Wien in Auftrag gegebenen Gutachten angesehener Wirtschafts- und Anwaltskanzleien zeigen neue Erkenntnisse auf. Diese Gutachten, publiziert von „profil“, belegen unter anderem mögliche Liquiditätsengpässe der Wien Energie im Jahr 2021. Damit hätten die Stadt Wien und die Wien Energie früh genug von den Schwierigkeiten gewusst und die „Existenzbedrohung nicht…
weiter LesenUkraine, Europa, Sanktionen: Regierungsparteien berufen NR-Sondersitzung ein
Der Nationalrat wird am am Montag, den 3. Oktober zu einer Sondersitzung zusammentreffen. Gefordert wurde diese Plenarsitzung von den beiden Regierungsparteien ÖVP und Grüne. Die Sitzung wird im Vorfeld des informellen EU-Gipfeltreffens in Prag stattfinden und sich mit europäischen Fragen – insbesondere um den Krieg in der Ukraine und die Sanktionen – befassen. In dieser…
weiter LesenCOVID-Hilfen werden veröffentlicht
Am Mittwoch wurde die von der Bundesregierung initiierte Transparenz-Offensive bei den COVID-Hilfen im Nationalrat beschlossen. Damit werden die Daten der COVID-Hilfen in die Transparenzdatenbank aufgenommen. COVID-Hilfen rasch ausbezahlt Die Bundesregierung hat seit Beginn der Pandemie rasch und umfangreich geholfen. Insgesamt wurden über 40 Mrd. Euro ausbezahlt oder genehmigt. Die Ausgestaltung und der Umfang dieser…
weiter LesenBM Raab besuchte Papst im Vatikan
Im Rahmen der Generalaudienz in Rom besuchte Kultusministerin Susanne Raab Papst Franziskus im Vatikan und überreichte ihm handgemachte Andenken aus Österreich. Es sei für sie eine große Freude gewesen den Papst persönlich zu treffen, erklärt Raab. Raab: „Große Freude und sehr beeindruckend“ Am Mittwoch fand die Generalaudienz von Papst Franziskus im Vatikan statt. Zu Besuch…
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