Posts by Claus Reitan
Kalte Progression abgeschafft: Echte, dauerhafte und spürbare Entlastung
Jahrzehnte wurde darüber geredet, es fand sich in fast jedem Regierungsprogramm seit 20 Jahren: Die Abschaffung der Kalten Progression. Nun hat sich die Regierung auf ein Modell geeinigt und setzt nun das um, woran andere gescheitert sind (Zur-Sache berichtete). Die Reaktionen darauf sind durch die Bank positiv. Budget-Sprecher zeigt sich erfreut Auf der ÖVP-Seite…
weiter LesenRegierung entlastet weiter
Die Bundesregierung setzt weiter ihren Kurs der Entlastung fort. Am Mittwoch wurde das Ende der Kalten Progression beschlossen und weitere Maßnahmen im Kampf gegen die Teuerung auf dem Weg gebracht. Das endgültige Aus der Kalten Progression wurde heute vom Ministerrat besiegelt. Die genaue Ausgestaltung für das Ende der schleichenden Steuererhöhung steht fest. Ab 1.1.2023 Werden…
weiter LesenAttackiert Krainer nun auch Ludwig?
Im Vorfeld zum heutigen U-Ausschuss Tag, der sich mit der SPÖ befasst, lässt der rote Fraktionsführer Kai Jan Krainer mit einer verwunderlichen Aussage aufhorchen. Die öffentliche Hand solle gar nicht mehr inserieren. Ist das nun ein Angriff auf seinen Genossen und Wiener Bürgermeister Michael Ludwig? Inserate-Diskussion in der SPÖ Es ist ein Sager, der…
weiter LesenRegierung fixiert weitere Schritte zur Entlastung
Einigung der Regierung über die Ausgestaltung bei der Abschaffung der Kalten Progression und der Valorisierung der Sozialleistungen – im Ministerrat wird heute über die genaue Ausgestaltung abgestimmt. Bundeskanzler Karl Nehammer und Finanzminister Magnus Brunner begrüßen die Maßnahmen und erläutern die nächsten Schritte. Wie erfolgt die Abschaffung der Kalten Progression? Über das Wochenende verhandelte die…
weiter LesenWinzig zu EU: „Jetzt muss es um die Wirtschaft gehen“
„Die europäische Wirtschaft geht düsteren Zeiten entgegen. Immer mehr Belastungspakete schwächen die Wettbewerbsfähigkeit“, so EU-Abgeordnete Angelika Winzig. Sie setzt sich auf europäischer Ebene für die Wirtschaft ein und will Betriebe in den Mittelpunkt stellen. Winzig appelliert für ein Umdenken im Hinblick auf Energiekosten und unterstützende Begleitmaßnahmen für Unternehmer. Winzig: „Es braucht zügig einen Kurswechsel“…
weiter LesenWien Energie: Gutachten zeigt erstes Zwischenergebnis
Das erste Zwischenergebnis eines Experten-Gutachten zur Causa Wien Energie liefert neue Erkenntnisse. Landesparteiobmann der Wiener Volkspartei, Stadtrat Karl Mahrer und Klubobmann Markus Wölbitsch stellen einen Verfassungsbruch durch Ludwig fest. Konkret geht es dabei um das Darlehen von 1,4 Millionen Euro, das Bürgermeister Ludwig der Wien Energie mittels Notkompetenz gewährt hatte. Zur-Sache berichtete bereits. „Das, was…
weiter LesenKorosec: „Mehr Unterstützung für pflegende Angehörige“
13. September: Tag der pflegenden Angehörigen. Im Rahmen des nationalen Tages der pflegenden Angehörigen macht Seniorenbund-Präsidentin Ingrid Korosec auf die Herausforderungen und Probleme der Betroffenen aufmerksam. Korosec setze sich für eine Erhöhung des monatlichen Zuschusses für die 24-Stunden-Betreuung ein und erwarte die Ausweitung des Angehörigenbonus auf Pensionisten im Herbst. 13. September: Tag der pflegenden…
weiter LesenBildungsforschung nachhaltig weiterentwickeln
Mit der Initiative „Bildungsinnovation braucht Bildungsforschung“ will Bildungsminister Martin Polaschek die Bildungswissenschaft vorantreiben. Insgesamt 8,8 Mio. € nimmt das Ministerium dafür in die Hand. Bildungssektor nachhaltig weiterentwickeln Die neue Initiative zielt auf die Durchführung von strukturierten Doktoratsprogrammen im Bereich der Bildungsforschung in Kooperation zwischen Universitäten Pädagogischen Hochschulen ab. Dafür nimmt das Bildungsministerium 8 Mio.…
weiter LesenMission 11: So können Sie Energie sparen
Im Lichte der Energiekrise startet die Bundesregierung eine Kampagne mit Energiespartipps. Unter dem Motto „Mission 11“ soll die Bevölkerung umfassend aufgeklärt werden, wie mit praktischen Tipps unnötiger Energieverbrauch verhindert werden kann. Gasspeicher zu 70 Prozent gefüllt Bei der Präsentation der Kampagne teilte Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher an der Seite der Klimaministerin und Vertretern…
weiter LesenFast 1 Mrd. € für Breitbandausbau 2022
Aufgrund des hohen Bedarfs an leistungsfähigen Anschlüssen für das Internet zieht der Bund 300 Millionen € aus dem Budget für den Breitbandausbau vor. So können über 570 Gemeinden zusätzlich versorgt und Investitionen von über 2 Milliarden € ausgelöst werden. 300 Millionen zusätzlich für Breitbandausbau Die Digitalisierung und das Internet sind Bestandteile der Infrastruktur für…
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