Posts by Claus Reitan
Fast 1 Mrd. € für Breitbandausbau 2022
Aufgrund des hohen Bedarfs an leistungsfähigen Anschlüssen für das Internet zieht der Bund 300 Millionen € aus dem Budget für den Breitbandausbau vor. So können über 570 Gemeinden zusätzlich versorgt und Investitionen von über 2 Milliarden € ausgelöst werden. 300 Millionen zusätzlich für Breitbandausbau Die Digitalisierung und das Internet sind Bestandteile der Infrastruktur für…
weiter LesenEnde der Kalten Progression kommt in Zielgerade
Bereits vor dem Sommer wurde ihr Aus paktiert (Zur-Sache berichtete). Nun gewinnt das Ende der Kalten Progression an Fahrt. Am Mittwoch wird die Bundesregierung im Ministerrat die Eckpunkte zur Abschaffung der schleichenden Steuererhöhung beschließen. Ende per 1. Jänner 2023 Mit dem kommendem Jahreswechsel soll endlich damit Schluss sein. Jährlich frisst die Kalte Progression hunderte…
weiter LesenMartin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #59
In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant. Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben…
weiter LesenEVP-Jugendwoche in Brüssel
Zum Europäischen Jahr der Jugend 2022 fand von Montag bis Donnerstag dieser Woche die bisher größte Jugendveranstaltung der Europäischen Volkspartei im Europaparlament in Brüssel statt. Unter dem Motto „Deine Stimme, deine Zukunft, unser Auftrag“ gibt die EVP jungen Menschen aus ganz Europa Einblicke in die EU-Politik. Gemeinsam Zukunft gestalten „Gemeinsam besprechen und beraten wir…
weiter LesenKorosec: Drei Auszahlungen für Pensionisten im September
Die Bundesregierung hat Entlastungspakete geschnürt. Damit werden alle Bevölkerungsgruppen entlastet, die Teuerung abgefedert. Zur-Sache berichtete bereits. Im September wurden gleich drei Entlastungen für Pensionisten ausbezahlt: Die Einmalzahlung, der Klimabonus und der Anti-Teuerungsbonus. Da angesichts der Vielzahl an Zahlungen oft der Überblick fehle, informiert Seniorenbund-Präsidentin Ingrid Korosec über alle Maßnahmen für Senioren. Korosec: „ Wichtige…
weiter LesenWahlkarte für Bundespräsidentenwahl nun auch digital beantragen
Seit August ist es möglich eine Wahlkarte für die Präsidentenwahl auch digital zu beantragen. Bisher wurden bereits 12.316 Wahlkarten über diesen Weg beantragt. Vertrauen in digitale Lösungen gestiegen „Das Vertrauen in digitale Lösungen ist durch Corona gestiegen. Das belegen die aktuell über 12.000 bereits erfolgten digitalen Beantragungen. Mein Anspruch ist es die Verwaltung zu…
weiter LesenÖsterreich mit Höchststand an offenen Stellen
Die Situation am österreichischen Arbeitsmarkt kann nicht unterschiedlicher sein. Auf der einen Seite ist die Arbeitslosigkeit auf einem 10-Jahres Tiefstand und auf der anderen Seite erreicht die Zahl der offenen Stellen einen historischen Höchststand. Wie die Statistik Austria am Donnerstag bekanntgab, verzeichnet der Arbeitsmarkt beim Stellenangebot einen Höchststand von 206.300 offenen Stellen. Demgegenüber stehen laut…
weiter LesenWie sich Kreisky, Fischer und Kern um russisches Gas bemühten
Der U-Ausschuss des Nationalrats befasst sich an den ersten beiden Befragungstagen im September mit den Russland Connections der OMV und Politikern der vergangenen Jahre. SPÖ, Neos und Grüne skizzieren dabei ein Bild, als würde Österreich erst plötzlich oder seit Kurzem mit Russland Geschäfte machen. Die SPÖ versucht sogar, ihre – spätestens seit Bruno Kreisky –…
weiter LesenPositive Reaktionen, weitere Schritte
Auf positive Reaktionen trifft die Stromkostenbremse. Diese sei sozial gestaffelt und entlaste einen Haushalt um durchschnittlich 500 Euro, argumentiert ÖVP-Klubchef August Wöginger. Die Energiesprecherin der ÖVP, Tanja Graf, betonte die erforderliche und zugesagte Kostenentlastung für Unternehmen. Entlastung von 500 Euro Der Staat fördert den Großteil der Stromrechnung. Vom 1. Dezember 2022 bis 30. Juni…
weiter LesenKocher: Wirtschaftliche und humanitäre Hilfe für Ukraine
Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Kocher besuchte vergangenes Wochenende Krisengebiete in der Ukraine. Im Fokus seiner Dienstreise standen die Stärkung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit sowie die humanitäre Hilfe für die Ukraine. Beides wurde schriftlich festgehalten und soll Rahmenbedingungen für die nächsten Jahre schaffen. Kocher: Humanitäre Hilfe durch „Nachbar in Not“ Gemeinsam mit Caritas-Generalsekretär für Internationale Programme…
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