Posts by Claus Reitan
Schallenberg übernimmt Kanzler-Agenden
Außenminister Alexander Schallenberg übernimmt am Freitag formell die Agenden des Bundeskanzlers, teilte die Präsidentschaftskanzlei mit. Für Schallenberg eine bekannte und vertraute Aufgabe. Bundeskanzler Karl Nehammer dankt ihm auf X. Schallenberg zum zweiten Mal Kanzler „Bundespräsident Van der Bellen wird am Freitag, 10. Jänner 2025, um 11.00 Uhr Bundesminister Alexander Schallenberg in der Präsidentschaftskanzlei mit…
weiter LesenWöginger: Babler hat den Weg für Kickl frei gemacht
Die Ursache für das Scheitern der Koalitionsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und Neos liegt bei SPÖ-Vorsitzenden Andreas Babler. Das erklärt August Wöginger, geschäftsführender Klubobmann der ÖVP. Diese Meinung vertreten auch die Neos und Niederösterreichs SPÖ. Wöginger: Verantwortung liegt bei Babler “SPÖ-Vorsitzender Andreas Babler trägt die Verantwortung für das Scheitern der Regierungsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und…
weiter LesenNehammer: „Werde mich hüten, ein Balkon-Muppet zu werden“
Karl Nehammer will kein Balkon-Muppet werden: In seinem letzten Podcast „Karl, wie geht’s?“ gibt Karl Nehammer Einblick in die Verhandlungen mit der SPÖ und seine Gründe für den Rückzug als Bundeskanzler und als ÖVP-Bundesparteiobmann. Er erläutert, warum dieses Interview das letzte seiner Art ist – und zeigt damit auf, was er für kritikwürdig erachtet. …
weiter LesenBundespräsident erteilt neuen Auftrag
Bundespräsident Alexander Van der Bellen erteilt einen neuen Auftrag zur Regierungsbildung, und zwar an FPÖ-Obmann Herbert Kickl: Dieser soll mit der ÖVP Gespräche führen, um eine tragfähige Regierung zu bilden. Diesen Schritt, so Van der Bellen, habe er sich nicht leicht gemacht. Einstündiges Gespräch in der Hofburg In der einstündigen Unterredung in der Hofburg,…
weiter LesenBundespräsident und ÖVP stellen Weichen für Verhandlungen mit der FPÖ
Bundespräsident Alexander Van der Bellen und der Bundesparteivorstand der Volkspartei haben am Sonntag völlig unabhängig voneinander die Weichen für Regierungsverhandlungen der FPÖ mit der ÖVP gestellt. Bundeskanzler Karl Nehammer erhält breiten Dank. Nehammer legt zurück Bundeskanzler Karl Nehammer hat am Sonntag den Bundespräsidenten davon informiert, von dieser Funktion zurückzutreten und damit den Auftrag zur…
weiter LesenKarl Nehammer im Wortlaut: „Es war mir eine Ehre“
Die ÖVP habe die Verhandlungen mit der SPÖ über die Bildung einer möglichen Koalitionsregierung beendet. In dieser Partei hätten sich die destruktiven Kräfte durchgesetzt. Bundesparteiobmann und Bundeskanzler Karl Nehammer zieht sich von diesen Funktionen zurück, wie er Samstag abends in einem Video auf X erklärte. Nehammer für redliche Politik und geordnete Übergabe „Es war…
weiter LesenNehammer-Appell an konstruktive Kräfte der Mitte
Mit einer Botschaft via Video wendet sich Bundeskanzler und ÖVP-Obmann Karl Nehammer an die Öffentlichkeit: Er bedauert, dass die Neos an den Verhandlungen für eine neue Regierung nicht mehr teilnehmen, appelliert an die „konstruktiven Kräfte der politischen Mitte“, mit der ÖVP den Weg für Wohlstand und Sicherheit zu gehen. Dafür nennt Nehammer die Eckpunkte. …
weiter LesenStocker: Neos verlassen wegen SP die Verhandlungen
„Das Verhalten von Teilen der SPÖ hat zur aktuellen Situation geführt“, sagte Generalsekretär Abg. Stocker am Freitag vormittags in einer ersten Stellungnahme zur Unterbrechung der Verhandlungen über eine mögliche Koalition von ÖVP, SPÖ und Neos. Stocker: Das Verhalten von Teilen der SPÖ hat dazu geführt „Das Verhalten von Teilen der SPÖ hat zur aktuellen…
weiter LesenIm Gleichschritt für Ordnung und Sicherheit in Europa
Europa und illegale Migration: Die Regierungschefs von Schweden und von Österreich sind äußerst entschlossen, den Asyl- und Migrationspakt der EU umzusetzen, Außengrenzen zu schützen, illegal aufhältige Personen abzuschieben. Dies bekräftigten Ulf Kristersson und Karl Nehammer bei ihrem Treffen in Wien. Sie wollen die Europäische Kommission antreiben. Europa braucht Kursänderung „Rückführungen sind nötig“, sagte Schwedens…
weiter LesenRekord an Beschäftigung
Das vorige Jahr endete mit einem Rekord an Beschäftigung, die Arbeitslosenquote lag bei 7 Prozent und damit unter dem zehnjährigen Durchschnitt. Mit dieser Bilanz zum Arbeitsmarkt 2024 verbindet Wirtschaftsminister Martin Kocher die Initiative, den Fokus auf Aus- und Weiterbildung zu legen. Die Zahlen belegen den Kurs. Höhere Qualifikationen sichert Beschäftigung Im vorigen Jahr erreichten…
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