Posts by Claus Reitan
Hoffnung für den Nahen Osten
Israel und der Nahe Osten hoffen auf Frieden: Vor zwei Jahren überfiel die palästinensische Terrororganisation Hamas das Festival Supernova in Israel. Israels Regierung antwortete mit militärischem Einsatz – und der soll nun einem Frieden im Gaza-Streifen weichen: Gefangenen-Austausch und Gaza-Gipfel sind angesetzt, US-Präsident Donald Trump und 20 Staats- und Regierungschefs angekündigt. Die Hoffnung auf…
weiter LesenJugendschutz auf Social Media: Pröll für Mindestalter und Sperren
Die Europäische Union drängt auf Schutz von Kindern und Jugendlichen auf Social Media. Die für Telekommunikation zuständigen Minister verabschiedeten dafür die Jutland Declaration. Österreich ist mit dabei, Staatssekretär Alexander Pröll nennt die fünf wesentlichen Punkte. Mindestalter zum Schutz der Jugend „Ich spreche mich klar für ein Mindestalter auf Social Media aus“, erklärte dazu Pröll…
weiter LesenNeue Ära effektiver Grenzkontrollen
Mit Sonntag, 12. Oktober beginnt in der Europäischen Union eine neue Ära effektiver Grenzkontrollen: Die EU startet den Probebetrieb des Entry-Exit-Systems für Bürger aus Drittstaaten. Diese werden automatisch erfasst, was die Sicherheit erhöht. Automatische Erfassung Das Entry-Exit-System (EES) ist ein automatisiertes IT-System, das künftig die Ein- und Ausreise von Reisenden aus Drittstaaten erfasst, die…
weiter LesenZarits setzt auf Gerechtigkeit im Burgenland – für alle
Mit Gerechtigkeit als Leitwert setzt der neue Landesparteiobmann der ÖVP Burgenland, Christoph Zarits den Kurs, der die Volkspartei wieder in die Landesregierung in Eisenstadt bringen soll. Gemeint ist: Gerechtigkeit für alle, wie ein außerordentlich kämpferischer Zarits unter Applaus erklärte. Wechsel in der Parteiführung Bei ihrem 34. Außerordentlichen Landesparteitag vollzog die Volkspartei Burgenland am Freitag…
weiter Lesen310 Mio. Euro eingespart: Beamte und Regierung über Gehälter einig
Die Bundesregierung und die Beamtenschaft einigten sich auf Einsparung von 310 Mio. Euro und eine neue Regelung für die Anpassung der Gehälter: Drei Jahre, von 2026 bis 2028, steigen diese im Durchschnitt jährlich um 1,5 Prozent. Staatssekretär Alexander Pröll spricht von einem „historischen Abschluss“. Anpassung in mehreren Schritten Die konkrete Aufteilung der Anpassungen sieht…
weiter LesenReiter fordert Novelle für moderne Kreislaufwirtschaft
Eine Methode, Umwelt und Ressourcen zu schonen, ist die Kreislaufwirtschaft: Produkte werden recycelt, daraus gewonnene Sekundärrohstoffe werden wieder verwendet. Damit dies noch wirksamer läuft, müssten regulatorische Hemmnisse beseitigt werden, fordert ÖVP-Umweltsprecherin Abg. Carina Reiter. Die Regierungsfraktionen ziehen an einem Strang. Reiter drängt auf Novelle „Wir brauchen eine Novellierung des Abfallwirtschaftsgesetzes für eine zukunftsfitte Kreislaufwirtschaft“,…
weiter Lesen„Nie wieder ist ein täglicher Auftrag“
„Nie wieder“ – das ist der allgemein anerkannte Leitsatz, dass ein Menschheitsverbrechen wie der Holocaust niemals wieder vorkommen soll. Genau darum ging es beim Gedenken zum 7. Oktober 2023, als die palästinensische Hamas aus dem Gazastreifen heraus in Israel bei einem Musikfest ein Massaker unter Jugendlichen anrichtete. Staatssekretär Alexander Pröll vertrat Österreich bei einem Gedenken…
weiter LesenVerfahren gegen Wöginger erledigt
Das gegen Klubobmann August Wöginger angestrengte Gerichtsverfahren wurde mit Diversion abgeschlossen. Damit ist die Angelegenheit erledigt, sagte Bundeskanzler und ÖVP-Obmann Christian Stocker. Wöginger selbst setzt seine Arbeit als ÖVP-Klubobmann fort. Richterin bot Diversion an Klubobmann August Wöginger hat stets erklärt, dass er vollstes Vertrauen in die unabhängigen Gerichte hat. Die Richterin hat ihm heute…
weiter LesenFairness und Sicherheit bei Wertsicherungen
Fairness und Rechtsicherheit für alle Beteiligten hinsichtlich der in Verträgen vereinbarten Wertsicherung – das ist das Ziel des Mieten-Wertsicherungsgesetzes. Es geht nicht um die Preisbildung an sich, sagten die ÖVP-Verhandler, Finanzsprecher Andreas Ottenschläger und Wohnbausprecher Norbert Sieber anlässlich der parlamentarischen Behandlung. Urteile und Entscheidungen lösten Unsicherheit aus Verträge über Mieten oder andere Dauerschuldverhältnisse enthalten…
weiter LesenUmweltschutz wirkt, Klimaschutz bleibt Aufgabe
Umweltschutz wirkt, Klimaschutz bleibt Aufgabe: Das ist – vereinfacht und zusammengefasst – das Ergebenis des über 300 Seiten starken, neuen Umweltkontrollberichts. Österreich kann auf seine Leistungen für die Umwelt stolz sein, sagte Umwelt- und Klimaminister Norbert Totschnig, dürfe sich aber nicht ausruhen. Veränderungen sind möglich Der 14. Umweltkontrollbericht dokumentiert den Zustand der Umwelt im…
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