Posts by Claus Reitan
Raab drängt auf weitere Schritte für Gleichstellung von Frauen
Vieles wurde erreicht – doch es sind noch weitere Schritte erforderlich, um Frauen in allen Lebenslagen zu stärken, sagte Frauenministerin Susanne Raab anlässlich des Equal Pay Day. „Frauen müssen die gleichen Verdienst- und Karrieremöglichkeiten offenstehen“, fordert Raab und nennt konkrete Punkte der bisherigen und weiteren Politik der Gleichstellung von Frauen. Frauen stärken und unterstützen…
weiter LesenSkandal um Orbán? Wöginger verlangt von Rosenkranz nun Aufklärung
Der Klubobmann der Volkspartei, August Wöginger, verlangt jetzt Klarheit von Walter Rosenkranz über Hintergründe des Treffens mit Ungarns Premierminister Viktor Orbán im Parlament: Für den Empfang hatte Rosenkranz zwar seine Partei eingeladen, nicht aber die anderen Parlamentsfraktionen. Dies und weitere Umstände lösen erhebliche und breite Kritik an Rosenkranz und der FPÖ aus. Nur FPÖ-Mitglieder…
weiter LesenNach Raketenbeschuss: Österreich drängt auf Schutz der Blauhelme
Österreich bleibt bei seiner Friedensmission im Libanon, drängt aber scharf auf Schutz der Soldaten. Nachdem acht österreichische Soldaten bei einem Raketenbeschuss auf das Camp Naquoura leicht verletzt wurden, verurteilten Bundeskanzler, Bundespräsident und Außenminister den – vermutlich von der Hisbollah – ausgehenden Angriff. Rund 140 Soldatinnen und Soldaten aus Österreich sind im Einsatz. Wegen der Kämpfe…
weiter Lesen… und wieder ein Verfahren eingestellt
Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat Ermittlungen gegen den früheren Präsidenten des Nationalrats, Wolfgang Sobotka, im Zusammenhang mit der Dr. Erwin Pröll Privatstiftung eingestellt. Dazu erklärte ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker: „Ein weiteres Mal lösen sich unberechtigte Vorwürfe gegen Vertreter der Volkspartei in Luft auf.“ Hier die Details. Verfahren eingestellt: Stocker fordert Entschuldigungen „Wie zum Wochenbeginn…
weiter LesenWeniger Asylwerber, mehr Grenzkontrollen
Die Anzahl der Personen in Grundversorgung geht deutlich zurück, der Bund konnte nahezu zwei Drittel der Kapazitäten stilllegen. Die Maßnahmen gegen illegale Migration, etwa Grenzkontrollen, wirken – und werden fortgesetzt, kündigt Innenminister Gerhard Karner an. Bund kann Kapazitäten zurückfahren Mit dem heurigen massiven Rückgang der Asylanträge um etwa 60 Prozent im Vergleich zum Vorjahr…
weiter LesenDemo am Pogrom-Gedenktag abgesagt
Die Demonstration gegen eine Regierung ohne FPÖ war für den 9. November, den Pogrom-Gedenktag angesetzt. Dies hatte Kanzler Nehammer umgehend und heftig kritisiert. Es wird ein neuer Termin gesucht. Das Gedenken kann würdig erfolgen. Die FPÖ ist nun gefordert, sagt ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker. Pogrom 1938 – der Holocaust Äußerst kritisch und ablehnend hatten sich…
weiter LesenSondierungen: Pflichtenheft für die neue Regierung
Bundeskanzler und ÖVP-Obmann Karl Nehammer führt Sondierungen für die nächste Koalition. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat dazu konkrete Themen genannt. Die Probleme erkennen Die Sondierungen für die neue Bundesregierung werden fortgesetzt – und Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat die Sorgen der Menschen und die Herausforderungen für Österreich genannt. Das ergibt sich ein…
weiter LesenSondierungen starten – ohne die Radikalen
Am ersten Tag nach der Konstituierung des neu gewählten Nationalrats begann der Obmann der ÖVP, Bundeskanzler Karl Nehammer, mit der SPÖ die Sondierungen für die Bildung der nächsten Bundesregierung. Gespräche mit Neos und Grünen folgten am selben Tag. Dies alles ohne die FPÖ, die sich als radikale Partei aus den Verhandlungen genommen hat, wie Nehammer…
weiter LesenKanzler fordert Distanzierung von Demo am Pogrom-Tag 9. November
Bundeskanzler Karl Nehammer fordert alle Parteien auf, sich von der für 9. November 2024 in Wien angekündigten Demonstration zu distanzieren: Diese steht unter dem Motto „Macht Euch bereit“ und wird von Anhängern des FPÖ-Obmann Herbert Kickl unterstützt. Doch der 9. November ist Gedenktag an die Pogrome 1938. Beginn systematischer Juden-Verfolgung Damit spricht sich Bundeskanzler…
weiter Lesen„Ein richtiger Schritt“
Die Verhandlungen über die nächste Bundesregierung beginnen. Den Auftrag zur Regierungsbildung erhielt der Chef der ÖVP, Bundeskanzler Karl Nehammer. Ein richtiger Schritt, der dem Wahlergebnis und den Verhältnissen entspricht, meinen renommierte Persönlichkeiten aus Politik und Publizistik. „Ein guter Schritt“ Die Entscheidung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Karl Nehammer zu beauftragen war ein guter…
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