Posts by Johannes Frischmann
Klimagesetz auf Schiene: Totschnig verbindet Klimaschutz mit Wachstum und Arbeitsplätzen
Nach intensiven Verhandlungen liegt eine Einigung über das neue Klimagesetz vor. Es schaffe „einen langfristigen, stabilen und verlässlichen Rahmen für die österreichische Umwelt- und Klimapolitik”. Im Mittelpunkt stehen die drei Säulen Klimaschutz, Klimawandelanpassung und Kreislaufwirtschaft. Das Gesetz wurde noch am Freitag in Begutachtung geschickt. Totschnig: Klimaschutz und Wohlstand “Hand in Hand” Umwelt- und Klimaminister…
weiter LesenWien und Warschau wollen enger zusammenrücken
Bundeskanzler Christian Stocker ist am Donnerstag in Warschau mit Ministerpräsident Donald Tusk zusammengetroffen. Es ist der erste offizielle Besuch eines österreichischen Bundeskanzlers in Polen seit 20 Jahren. Man wolle künftig „noch enger zusammenarbeiten für eine starke, resiliente, prosperierende und auch eine sichere Europäische Union”, betonte Stocker. Der Besuch finde in einer Zeit statt, „die alles…
weiter Lesen80 Jahre Sozialpartnerschaft: Minister würdigen „österreichische Erfolgsgeschichte”
Anlässlich des 80-jährigen Bestehens der österreichischen Sozialpartnerschaft haben Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer, Landwirtschafts- und Umweltminister Norbert Totschnig sowie Arbeits- und Sozialministerin Korinna Schumann deren Bedeutung hervorgehoben. Ihr Fundament sei einfach und zugleich bedeutend: Menschen und Organisationen würden unterschiedliche Interessen vertreten, suchten aber das Gespräch und würden gemeinsam Verantwortung für Lösungen übernehmen. Sozialpartnerschaft eine “starke Achse”…
weiter LesenLopatka nach Rede zur „Lage der Union”: EU muss Tempo bei Wirtschaft und Technologie erhöhen
Am Mittwoch hielt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyne vor dem EU-Parlament in Straßburg die Rede zur „Lage der Union“. ÖVP-Delegationsleiter Reinhold Lopatka sieht die EU-Kommission zwar „auf einem guten Weg”, fordert aber mehr Tempo. Von der Leyen habe „richtige und wichtige Themen angesprochen” und Wirtschaft sowie Zukunftstechnologien ins Zentrum gestellt, so Lopatka nach der…
weiter LesenGstöttner kontert auf Kickls Demokratie-Kritik
Der ÖVP-Generalsekretär wirft dem FPÖ-Chef nach dessen Innsbruck-Rede ein „Spiel mit dem Feuer” vor. ÖVP-Generalsekretär Markus Gstöttner hat Aussagen von FPÖ-Chef Herbert Kickl scharf zurückgewiesen. Kickl hat am Wochenende in seiner Rede in Innsbruck die liberale Demokratie als „gewaltiges Pervertierungsprogramm” dargestellt, so Gstöttner. Dem hält er entgegen: Die liberale Demokratie sei „nichts anderes als unser…
weiter Lesen2.000 Milliarden Euro! Entwurf zum EU-Budget für Stocker “nicht akzeptabel”
Beim Besuch von EU-Ratspräsident Costa in Wien lehnte der Bundeskanzler den Entwurf für das EU-Budget, den Finanzrahmen 2028-2034, als „nicht akzeptabel” ab. Ein Etat von 2.000 Milliarden Euro sei nicht finanzierbar. EU plant mit 2.000 Milliarden Euro Bundeskanzler Christian Stocker hat den derzeit vorliegenden Vorschlag für den mehrjährigen EU-Finanzrahmen 2028-2034 am Dienstag erneut klar…
weiter LesenStocker bei Söder: „Keine Brandmauern” – aber klare Grenze gegen Kickl-FPÖ
Beim Besuch der CSU-Vorstandsklausur in Bayern betonen der Bundeskanzler und der bayrische Ministerpräsident ihre gemeinsame Linie bei Migration, Standort und im Umgang mit rechten Parteien. Viele Gemeinsamkeiten Bundeskanzler Christian Stocker ist am Montag als Gast bei der Vorstandsklausur der CSU in Bayern mit Ministerpräsident Markus Söder zusammengetroffen. Bei der gemeinsamen Pressekonferenz betonten beide die…
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Nach der WM ist vor der EM. Österreichs Fußball-Teamchef Ralf Rangnick war im Bundeskanzleramt bei Bundeskanzler Christian Stocker zu Gast. Nach der ersten Teilnahme Österreichs an einer Fußball-WM seit 28 Jahren diesen Sommer in den USA, geht es nun um das nächste Ziel: Die Teilnahme an der Euro 2028 in England. Foto: BKA/Florian Schrötter
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Wirtschaft, Politik, Luftfahrt und Tourismus trafen sich in der Airport City des Flughafens zur 5. Vienna Airport Business Night. Über 450 Gäste kamen auf Einladung des Wiener Flughafen zu diesem Vernetzungstreffen. Die Keynote des Abends hielt Familien- und Integrationsministerin Claudia Bauer. Foto: BKA/Florian Schrötter
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Die Generaldirektorin des ICMPD und ehemalige Frauen-, Familien- und Integrationsministerin Susanne Raab war zu einem Arbeitsgespräch bei Bundeskanzler Christian Stocker zu Gast. Raab ist seit 1. Jänner 2026 Generaldirektorin des International Centre for Migration Policy Development. Foto: BKA/Florian Schrötter
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