Posts by Johannes Frischmann
Der Österreichische Gemeindebund wird seit einigen Wochen von einem neuen Präsidenten angeführt. Der niederösterreichische Bürgermeister Johannes Pressl vertritt die Interessen von 2082 Gemeinden in Österreich. In der Karwoche empfing Bundeskanzler Karl Nehammer den neuen Gemeindebundpräsidenten zu einem Arbeitsgespräch. Foto: BKA/Schrötter
weiter LesenÖsterreich bekommt neue Holocaustforschung
Österreich setzt einen weiteren Schritt in der internationalen Aufarbeitung des Holocaust: das neu gegründete Österreich-Konsortium des European Holocaust Research Infrastructure (EHRI-AT) widmet sich der Erforschung dieses dunklen Kapitels der Geschichte und der Vernetzung der wissenschaftlichen Forschung dazu, gab Bildungsminister Martin Polaschek bekannt. Eine weitere Maßnahme gegen Antisemitismus. Der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung,…
weiter LesenKriminalstatistik: Delikte und Aufklärung nahmen zu
Am Montag wurde von Innenminister Gerhard Karner die Kriminalstatistik für das Jahr 2023 präsentiert. Die Delikte nahmen im Vergleich zum Vorjahr um acht Prozent zu. Ebenfalls um mehr als acht Prozent ist allerdings auch die Zahl der geklärten Fälle gestiegen. Delikte im Internet mit Zuwachs Ein Anstieg von Eigentumsdelikten wie Einbrüchen, Internet- so wie…
weiter LesenDie Österreichische Blasmusikjugend feierte am Wochenende in Ossiach in Kärnten ihr 20-jähriges Bestandsjubiläum. Die Jugendorganisation steht für über 87.000 junge Blasmusiker. Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm besuchte die Feierlichkeiten und griff als begeisterte Blasmusikerin auch selbst zum Instrument. Foto: BKA/Christopher Dunker
weiter LesenRot-Blauer Machtmissbrauch: „System Kickl“ bei Aufklärung im Fokus
Die an den „Rot-Blauer-Machtmissbrauch“-Untersuchungsausschuss gelieferten Akten aus den Ministerien geben einen tiefen Einblick in die Machenschaften der früheren FPÖ-geführten Regierungsressorts: Steuergeldverschwendung, Postenschacher und Privilegien standen laut ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger auf der Tagesordnung. Zentrale Person dabei: Ex-Innenminister und FPÖ-Chef Herbert Kickl. Nachdem zum Start des Untersuchungsausschusses sechs freiheitliche Auskunftspersonen nicht gekommen sind und einer davon sogar…
weiter LesenBetriebe erhalten vereinfacht Zuschuss für Photovoltaikanlagen
Der Zugang zum Investitionszuschuss für Photovoltaikanlagen für Klein- und Mittelbetriebe wird erleichtert. Der Nationalrat fasste dafür am Donnerstag den notwendigen Beschluss. „Für uns ist und war es wichtig, dass die Förderung für Photovoltaikanlagen für alle so einfach wie möglich ist“, erklärte ÖVP-Energiesprecherin Abg. Tanja Graf anlässlich der Debatte zum Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (EAG) im Nationalrat. Demnach…
weiter Lesen2023 rund 12.900 Personen abgeschoben
So viele Menschen wie noch nie seit Bestehen des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl wurden innerhalb von einem Jahr abgeschoben. Das geht aus der Bilanz der Außerlandesbringungen 2023 und der Detailstatistik des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl hervor, die am Donnerstag präsentiert wurde. Innenminister Gerhard Karner bezeichnet das Jahr 2023 aufgrund der vorliegenden Bilanz…
weiter LesenWohnbau: Die vielen Facetten des Baupakets
Am Mittwoch wurde vom Nationalrat der erste Teil des Wohnbaupakets beschlossen. Mit Ausnahme der Neos stimmten alle Parlamentsparteien dem Vorschlag der Regierung zu. Das Ziel: mehr Wohnraum schaffen und vor allem den Weg zum Eigentum erleichtern. Das Paket besteht aus vielen Facetten, dementsprechend breit fallen auch die Reaktionen aus. Bessere Abschreibmöglichkeiten ÖVP-Nationalratsabgeordneter Andreas Ottenschläger…
weiter LesenÖsterreicher sind glücklicher als Deutsche
Der 20. März markiert im Kalender den „Weltglückstag“. Aber wie steht es um das Glücksgefühl der Österreicherinnen und Österreicher? Eine neue Studie gibt umfassend Antworten darauf. Interessantes Detail vorweg: Österreicher sind überwiegend zufrieden und fühlen sich glücklicher als Deutsche. Damit wird übrigens ein Befund der EU-Statistikbehörde bestätigt. Eine Onlineumfrage von Integral unter 500 Befragten…
weiter LesenMit 40 Milliarden Euro Entlastung durch die Krise
Mit einer Aktuellen Stunde auf Verlangen der Neos, begann am Mittwoch die März-Sitzung des Nationalrats. Die ÖVP nutzte die Gelegenheit, der Kritik der Neos eine Arbeitsbilanz der Regierung gegenzuhalten. Insgesamt flossen über 40 Milliarden an Entlastungsmaßnahmen an die Menschen und Unternehmen. Die Bundesregierung sorgt für Entlastung und einen starken Standort. Und dabei befindet sich Österreich…
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