Posts by Johannes Frischmann
Zivildienst feiert 50 Jahre – Plakolm: „Aus ‚Drückebergern‘ wurde tragende Säule“
Der Zivildienst bleibt ein unverzichtbarer Bestandteil des gesellschaftlichen Miteinanders in Österreich. Das betonte Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm bei der Präsentation der aktuellen Quartalszahlen für das Jahr 2025 am Dienstag in Wien. Gleichzeitig erinnerte sie gemeinsam mit Max Aufischer, dem ersten Zivildiener Österreichs, an das 50-jährige Bestehen des Wehrersatzdienstes. „Der Zivildienst ist ein wesentlicher Bestandteil unseres Zusammenlebens.…
weiter LesenWiener Volkspartei präsentiert „Wien bleibt Wien Plan“
Mit einem umfassenden Maßnahmenpaket unter dem Titel „Wien bleibt Wien Plan“ ist die Wiener Volkspartei in die heiße Wahlkampfphase gestartet. Parteichef und Stadtrat Karl Mahrer stellte bei der Präsentation zentrale Forderungen für die kommenden Monate vor. „Wir, die Wiener Volkspartei, stehen für eine Politik, in der sich Leistung wieder lohnt, wo Recht und Ordnung…
weiter LesenMarchetti klopft Rosenkranz auf die rechten Finger
Deutliche Kritik übt ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti am Verhalten von Nationalratspräsident Walter Rosenkranz im Zusammenhang mit mutmaßlich rechtsextremen Verbindungen eines Mitarbeiters. Für Marchetti ist die Reaktion des FPÖ-Politikers unzureichend, der nur von einer „Privatsache“ sprach. Rosenkranz mit „mangelndem Problembewusstsein“ „Einem Nationalratspräsidenten dürfen rechtsextreme Verbindungen seiner Mitarbeiter nicht egal sein. Immerhin ist ein Nationalratspräsident auch eine…
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Für Staatssekretär Alexander Pröll ging es vergangene Woche nach Kärnten. Beim Bundesländertag standen neben Medienterminen auch ein Treffen mit Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser, ein Besuch der FH Kärnten, einem Gespräch mit LH-Stv. Martin Gruber, Firmenbesuche sowie die Teilnahme an den Millstätter Wirtschaftsgesprächen auf dem Programm. Foto: BKA/Christopher Dunker
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Familien- und Jugendministerin Claudia Plakolm war in Salzburg „on tour“. Bei ihrem Bundesländertag absolvierte sie ein dichtes Programm. Wie immer durfte ein Abstecher bei einer Hilfsorganisation wie dem Roten Kreuz nicht fehlen. Dort tauschte sie sich mit Freiwillige und Zivildiener über ihren Alltag und die Herausforderung im Rettungswesen aus. Foto: BKA/Andy Wenzel
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Erzbischof Franz Lackner ist als Vorsitzender der Österreichischen Bischofskonferenz ein bedeutender Gesprächspartner. Bundeskanzler Christian Stocker begrüßte den Erzbischof im Bundeskanzleramt. Stocker unterstrich im Gespräch, dass ihm der Dialog zwischen Kirche und Politik mir ein wichtiges Anliegen sei. Foto: BKA/Andy Wenzel
weiter LesenDoppelbudget 2025/2026: Parlaments-Fahrplan steht fest
Der Zeitplan für die parlamentarische Behandlung des Doppelbudgets 2025/2026 ist fixiert. Am Freitag haben sich die Parlamentsparteien auf einen Fahrplan geeinigt. Demnach wird das Frühjahr im Parlament ganz im Zeichen des Budgets stehen. Budgetrede am 13. Mai Wie bereits von der Regierung bekanntgegeben, soll der Doppelhaushalt von Finanzminister Markus Marterbauer am 13. Mai dem…
weiter LesenSicherheitspakt gegen Bankomatsprengungen unterzeichnet
Im Kampf gegen eine zunehmende Welle an Bankomatsprengungen in Österreich hat Innenminister Gerhard Karner am Freitag einen Sicherheitspakt mit Vertretern der heimischen Bankenbranche unterzeichnet. Ziel der Vereinbarung ist eine engere Zusammenarbeit zwischen Polizei und Geldinstituten zur Prävention sowie eine effektivere Bekämpfung international organisierter Tätergruppen. Mehr als 17 Bankomatsprengungen wurden laut Innenministerium in Österreich bereits dieses…
weiter LesenTotschnig kündigt nationales Klimagesetz an
Österreich soll ein neues nationales Klimagesetz erhalten. Das kündigte Umwelt- und Klimaschutzminister Norbert Totschnig am Donnerstag im Umweltausschuss des Nationalrats an. Erstmals nahm er in seiner neuen Ressortzuständigkeit auch in diesem Ausschuss Stellung. Österreich beim Klimaschutz „auf Kurs“ Totschnig unterstrich laut Aussendung der Parlamentskorrespondenz, dass Österreich aktuell „auf Kurs“ sei, um die EU-Klimaziele zu…
weiter LesenBundesrat beschließt Änderungen beim Nationalfonds und ORF-Gesetz
Der Bundesrat hat am Donnerstag zwei zentrale Gesetzesnovellen mit breiter Mehrheit beschlossen. Einerseits wurde das Nationalfonds-Gesetz und andererseits das ORF-Gesetz geändert. Die Änderungen betreffen unter anderem die Leitung des Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus sowie eine Gremienreform beim ORF. Der monatliche ORF-Beitrag wird zudem bis Ende 2029 eingefroren. Künftig kann sich…
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