Posts by Johannes Frischmann
Stockers Leitlinien in Außen- und Europapolitik
Stift Göttweig war vergangene Woche für mehrere Tage Schauplatz des alljährlichen Europaforum Wachau. 1.500 Teilnehmer und eine Vielzahl prominenter Speaker und internationaler Gäste diskutierten über die aktuellen europa- und geopolitischen Herausforderungen. Auch Bundeskanzler Christian Stocker skizzierte in Göttweig die außen- und europapolitischen Leitlinien seiner Regierung und skizzierte drei Prinzipien der österreichischen Außenpolitik. Wehrhaftes Österreich,…
weiter LesenGrüne mit „mutwilliger Blockade“ beim Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz
ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti hat die Grünen scharf für ihre Haltung zum Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetz (EABG) kritisiert. Anlass für die Kritik ist die jüngste Aussage von Grünen-Klubobfrau Leonore Gewessler, die Marchetti als „grüne Märchenerzählungen“ bezeichnet. Für den ÖVP-General stehe nicht die Bundesregierung dem Ausbau erneuerbarer Energie im Wege, „sondern ausgerechnet die Partei, die sich Umwelt- und Klimaschutz groß…
weiter LesenNeustart unter Nachbarn: Stocker empfing Magyar
Bundeskanzler Christian Stocker hat am Donnerstag den neuen ungarischen Ministerpräsidenten Péter Magyar in Wien empfangen. Es war erst Magyars zweite Auslandsreise nach seinem Amtsantritt. Mit einem klaren Bekenntnis zu engerer Zusammenarbeit, wirtschaftlicher Partnerschaft und einem starken Europa die Rückkehr zu einem konstruktiven und vertrauensvollen Miteinander der beiden Länder eingeläutet. Militärische Ehren, Glückwünsche, Zusammenarbeit Zu…
weiter LesenPensionen werden 2027 um knapp drei Prozent erhöht
Die Bundesregierung hat am Donnerstag Pensionsanpassung für 2027 bekanntgegeben. Nach einem Gespräch im Bundeskanzleramt zwischen der Regierungsspitze und den Vertreterinnen vom Seniorenbund und des Pensionistenverbandes steht das Modell fest. Kostenpunkt rund 2,4 Milliarden Euro Demnach soll der Ausgleichszulagenrichtsatz von 1.308,39 Euro mit 3,3 Prozent angepasst werden. Alle Pensionen darüber bis zur Höchstbeitragsgrundlage von 6.930…
weiter LesenNach Ott-Urteil fordert Hanger Aufklärung über FPÖ-Verbindungen
Der ÖVP-Fraktionsführer im U-Ausschuss, Andreas Hanger, sieht im nicht rechtskräftigen Urteil gegen den früheren BVT-Beamten Egisto Ott massiven Aufklärungsbedarf über Verbindungen zwischen Ott und der FPÖ. Ott wurde unter anderem wegen Amtsmissbrauchs und Spionage zu vier Jahren und einem Monat unbedingter Haft verurteilt. Hanger: „Dem Rechtsstaat schweren Schaden zugefügt“ Hanger betonte die sicherheitspolitische Dimension…
weiter LesenInternationale Entwicklungen treiben Inflation – Strompreise sinken dank Maßnahmen
Die Inflationsrate lag im April laut Statistik Austria bei 3,4 Prozent. Energie-Staatssekretärin Elisabeth Zehetner verwies bei der Einordnung der Zahlen auf externe Ursachen und betont zugleich die preisdämpfende Wirkung der Regierungsmaßnahmen im Strombereich. Inflationstreiber: Treibstoff und Öl Laut Statistik Austria sind gestiegene Treibstoff- und Heizölpreise für rund einen Prozentpunkt der Inflation verantwortlich. Das entspricht…
weiter LesenNationalrats-Premiere als neuer Klubobmann: Gödl startet mit Ansage zur Asylpolitik
Mit gleich zwei Reden zur Asyl- und Migrationspolitik hat Ernst Gödl seinen ersten Auftritt als neuer ÖVP-Klubobmann im Nationalrat absolviert. In der Aktuellen Stunde zum Auftakt des zweitägigen Plenums skizzierte Gödl am Mittwoch seinen Zugang zur Funktion und legte gleichzeitig die inhaltlichen Leitlinien seiner Partei in der Migrationsfrage dar. Im Anschluss wurde die Umsetzung des…
weiter LesenÖVP drängt auf Wehrdienstreform
Die ÖVP erhöht den Druck in der Debatte um eine Reform des Wehrdienstes. ÖVP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer und Generalsekretär Nico Marchetti appellierten an die Koalitionspartner SPÖ und NEOS, die Empfehlungen der von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner eingesetzten Expertenkommission anzunehmen und die Reform rasch umzusetzen. Ofenauer: Neues Wehrdienst-Modell „seit Monaten beschlussfertig“ Die Volkspartei bekennt sich klar zum…
weiter LesenAußenwirtschaft unter Druck: Hattmannsdorfer fordert Kurswechsel in Europa
Das aktuelle Jahresgutachten des Forschungsschwerpunkts Internationale Wirtschaft (FIW) zur Lage der österreichischen Außenwirtschaft zeichnet ein herausforderndes Bild, aber auch Lichtblicke. Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer sieht Österreichs Weg bestätigt, fordert aber eine europäische Kursänderung. Das Kompetenzzentrum FIW ist ein Kooperationsprojekt der Wirtschaftsuniversität Wien mit der Universität Wien, der Johannes-Kepler-Universität Linz, der Leopold-Franzens-Universität Innsbruck, des Österreichischen Instituts für…
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„Hahn auf“ hieß es für die Förderung aus dem größten Gasvorkommen der letzten 40 Jahre. In Wittau nahm die OMV ihre neue Gasförderanlage im Beisein von Bundeskanzler Christian Stocker in Betrieb. in der 1. Phase sollen damit rund 100.000 Haushalte in den nächsten zehn Jahren versorgt werden. Foto: BKA/Christopher Dunker
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