Posts by Johannes Frischmann
Totschnig nutzt Song Contest als Bühne für heimische Landwirtschaft
Anlässlich des Europatags und des bevorstehenden ESC lud Landwirtschafts- und Umweltminister Norbert Totschnig zu einem Abendempfang ins Landwirtschafts- und Umweltministerium. Unter dem Motto „The Sound of Europe. The Taste of Austria.“ nutzte das Ministerium die Strahlkraft des Eurovision Song Contest, um regionale bäuerliche Qualitätsprodukte, Nachhaltigkeit und die Vernetzung von Landwirtschaft, Tourismus und Veranstaltungswirtschaft in den…
weiter Lesen
Ernst Gödl ist neuer Klubobmann der ÖVP. Der Steirer folgt auf August Wöginger und wurde auf Vorschlag von ÖVP-Chef Christian Stocker von den Klubmitgliedern einstimmig zum neuen Klubchef gewählt. Gödl war bisher Sicherheitssprecher der ÖVP. In ersten Interviews bezeichnet sich Gödl als „Brückenbauer“. Fotos: Jakob Glaser.
weiter Lesen
Vergangene Woche reiste Bundeskanzler Christian Stocker zu einem mehrtägigem Arbeitsbesuch in die Vereinigte Arabische Emirate. Auf dem Programm stand auch ein Arbeitsgespräch mit dem Minister für Industrie und Fortschrittstechnologie der Vereinigten Arabischen Emirate Sultan Ahmed Al Jaber. Foto: BKA/Christopher Dunker
weiter Lesen
Anlässlich des 78. Unabhängigkeitstages Israels nahmen Europaministerin Claudia Bauer und Staatssekretär Alexander Pröll an einem Festakt im Palais Liechtenstein teil. Zur Würdigung der engen Freundschaft zwischen Österreich und Israel wurde bereits zum 5. Mal der „Israel Friendship Award“ vergeben. Foto: BKA/Tarek Wilde
weiter LesenKlubobmann Gödl: „Sehe mich als Brückenbauer“
Nach seiner einstimmigen Wahl zum Klubobmann der ÖVP im Parlament gab der steirische Jurist Ernst Gödl ausführliche Interviews. Hier Zitate Gödls aus der Kronen Zeitung, der Kleinen Zeitung, dem Standard, der Presse, Heute und oe24. In den Interviews skizziert Gödl seinen Zugang zu Politik und wie er seine Arbeit als Klubobmann anlegen wird. Ernst…
weiter Lesen270 Millionen Euro für Transformation der Industrie
Die Bundesregierung stellt 270 Millionen Euro für die Transformation der heimischen Industrie bereit. Der entsprechende Fördercall startet am 8. Mai 2026 und richtet sich insbesondere an energieintensive Branchen wie Stahl, Papier, Glas und Chemie, wie Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer in einer Aussendung des Wirtschaftsressorts bekanntgab. Hintergrund sind wachsender Wettbewerbsdruck durch hohe Energiepreise, geopolitische Unsicherheiten und internationale…
weiter LesenESC als Anstoß für neues Gesetz: Bundesregierung regelt private Sicherheitsdienstleister
Wenige Tage vor dem Start des Eurovision Song Contest am 10. Mai in Wien hat die Bundesregierung die Sicherheitsvorkehrungen für die Großveranstaltung skizziert und gleichzeitig angekündigt, die dabei gewonnenen Erkenntnisse in ein neues Gesetz einfließen zu lassen. Demnach soll ein Sicherheitsdienstleistergesetz ausgearbeitet werden. Für den ESC wurde ein umfassendes Sicherheitskonzept gemeinsam mit allen zuständigen…
weiter LesenExtremisten werden jünger: Verfassungsschutzbericht zeigt Bedrohungen auf
Innenminister Gerhard Karner, Staatssekretär Jörg Leichtfried und DSN-Direktorin Sylvia Mayer haben den Verfassungsschutzbericht 2025 vorgelegt. Das zentrale Fazit: Extremismus wird jünger und digitaler. Karner kündigte gleich zwei konkrete gesetzliche Maßnahmen an: Einen Gesetzesentwurf für ein Mindestalter zur Social-Media-Nutzung sowie einen Entwurf zur elektronischen Fußfessel für Hochrisiko-Gefährder. Islamistischer Extremismus bleibt größte Gefahr Den größten Bedrohungsfaktor…
weiter LesenKI-Hackathon im Bundeskanzleramt: 25 Studenten tüfteln an der Verwaltung der Zukunft
Das Bundeskanzleramt war am Montag und Dienstag zur Innovationsschmiede: Im Rahmen der Public AI-Initiative lud Digitalisierungsstaatssekretär Alexander Pröll gemeinsam mit der TU Austria 25 ausgewählte Studenten ein, um konkrete KI-Lösungen für die öffentliche Verwaltung zu entwickeln. Das Interesse war schon im Vorfeld groß – aus über 200 Bewerbungen wurden die Teilnehmer in einem Auswahlverfahren ermittelt.…
weiter LesenDoppelbudget 2027/28 im Detail: Lohnnebenkosten runter, Aktivpension rauf, Staat schlanker
Mit der Grundsatzeinigung zum Doppelbudget 2027/28 hat die Bundesregierung unter Bundeskanzler Christian Stocker die inhaltlichen Schwerpunkte für die kommenden zwei Jahre festgelegt. Das Budget entstand vor dem Hintergrund verschärfter internationaler Rahmenbedingungen: Geopolitische Krisen, steigende Rohstoffpreise und anhaltender Inflationsdruck belasten sowohl die Bevölkerung als auch die Betriebe. Für die Jahre 2027 und 2028 ist eine…
weiter Lesen