Kommentare

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner; Foto: Florian Schrötter

Eine Strategie auf Abruf

Eine Strategie hat sich erschöpft: Pamela Rendi-Wagner setzte als SP-Vorsitzende und Oppositionelle stark auf einen Kurs gegen Kanzler Kurz. Doch ihre Wahl am Parteitag mit lediglich 75 % der Delegiertenstimmen ist für sie eine Enttäuschung, mehr...
Dr. Florian Klenk wurde wegen des Vorwurfs der Beleidigung belangt und muss dies seinen Lesern mitteilen.

Etappensieg im Verfahren Reitan gegen Klenk

Das Verfahren Claus Reitan gegen Dr. Florian Klenk wegen Beleidigung wird am Landesgericht für Strafsachen Wien verhandelt.   Der Chefredakteur des Blogs des ÖVP-Parlamentsklubs Zur-Sache, Claus Reitan, hat wie berichtet gegen Dr. Florian Klenk, Chefredakteur der...
Soldaten helfen in Lebensmittellager, Foto: Bundesheer/Pusch

Reform für die Truppe, nicht Truppenreform

Struktur und Organisation des Verteidigungsministeriums werden umgebaut. Die Verwaltung wird etwas zurückgenommen, das Augenmerk wird auf die Truppe gelegt, erklärte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner bei der Präsentation des Reform.   Mit Stichtag 15. Juni 2021 hat Verteidigungsministerin...
Screenshot: ZiB2/ORF2

Wieso das SPÖ-Modell nicht zu Ende gedacht ist

Am Montagabend diskutierten die Juristin, Richterin und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler mit dem Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) in der ZiB2. Dabei erteilte Edtstadler dem SPÖ-Vorschlag zum allgemeinen Rechtsanspruch auf die österreichische Staatsbürgerschaft eine klare Absage. Zur-Sache...
Foto: iStock/ Elmar Gubisch

Widersprüchliche, populistische Argumentation der SPÖ in Sachen Staatsbürgerschaft

Die SPÖ fordert, die Erlangung der österreichischen Staatsbürgerschaft zu erleichtern. Dabei handelt es sich jedoch nach Bundeskanzler Sebastian Kurz um eine „Entwertung der Staatsbürgerschaft“, die die ÖVP klar ablehnt. Die Argumentation der SPÖ für das „Projekt“...
Parlament und Justiz gehören getrennt. Foto: iStock.com/ artisteer

Fällige Lehre aus der Causa Ibiza

Ein Blick etwa auf das Europa-Forum Wachau und die internationalen Aktivitäten von Bundesministern zeigt, worum es in und für Österreich tatsächlich geht. Überwindung der Krise, Lehren aus der Krise, Sicherung des Wohlstands. Die Daten bestätigen, dass...
Foto: iStock/Elmar Gubisch

Massen-Einbürgerung: SPÖ Vorschlag würde schlagartig 500.000 „neue Österreicher“ schaffen

Die SPÖ will an jedes Kind, das in Österreich geboren wird, automatisch die österreichische Staatsbürgerschaft vergeben. Zudem sollen Migranten laut SPÖ bereits nach 6 Jahren Aufenthalt in unserem Land, automatisch einen Rechtsanspruch auf die österreichische Staatsbürgerschaft...
Kritik an Urteilen und Vorgangsweise der Justiz kam auch schon von der SPÖ. Foto: iStock/ Irina Stevenson

Die „Justizkritik“ der Anderen

Kritik an der Justiz wird gegenwärtig ohne großes Hinterfragen von Opposition und manchen Medien als gefährliche Beschädigung des Rechtsstaates abgestempelt und verteufelt. Doch in einem Rechtsstaat wie Österreich ist es eindeutig vorgesehen, dass sich die drei...
Der jetzige FPÖ-Chef Herbert Kickl auf einer Corona-Demo.Foto: orf.at

Einstimmige Entscheidung für Kickl: Welchen Kurs wählt die FPÖ?

Am Montag wurde Herbert Kickl als neuer Parteichef der FPÖ designiert. Kickl selbst hoffte vor der Sitzung darauf, dass „weißer Rauch aufsteigt“. Dass Kickl Hofer als Parteichef nachfolgen wird, zeichnete sich schon lange ab. Die FPÖ...
Foto: iStock/Eplisterra

Was die Kurz-Kritiker nicht sehen wollen

Das ist charakteristisch für die Umstände dieser Tage: Die Bundesregierung hält Kurs in der Klimapolitik und der Steuerpolitik, durchaus im globalen Einklang, doch Kritiker und Gegner scheinen das im Lärm aufgeregter Debatten nicht zur Kenntnis zu...

NICHTS VERPASSEN