Abg. Tanja Graf: Ein wirtschaftspolitischer Meilenstein. Foto: Thomas Topf

SPÖ blockiert im Parlament wichtiges Energiegesetz

Das Plenum des Nationalrats begann pünktlich. Die FPÖ hatte für die Aktuelle Stunde das Thema "Teuerung" gefordert, doch ihr Partei- und Klubchef Herbert Kickl fehlte. Zum 23. Mal. Abg. Christian Stocker forderte, den "radikalisierten" Klubchef Kickl zu stoppen. Foto: Anna Rauchenberger/Parlament

“Radikalisierter” Kickl fehlt zum 23. Mal

Seniorenbund-Präsidentin Ingrid Korosec begrüßt das zweite Pflegereform-Paket: Verbesserungen in der 24-Stunden-Betreuung, Vereinfachungen in den Nostrifikationen und Erhöhung der Kompetenzen Foto: 10255185_8807 iStock

Korosec: Pflegereform ist effektivste Unterstützung

Pflegerform, zweiter Teil: Klubobmann August Wöginger und Sozialminister Johannes Rauch präsentierten das zweite Pflegereform-Paket. Dieses sieht etwa Verbesserungen in der 24-Stunden-Betreuung, Vereinfachungen in den Nostrifikationen und Erhöhung der Kompetenzen vor. Fotos: iStock/ KatarzynaBialasiewicz

Pflegereform II: Verbesserungen für Pflegende und Pflegebedürftige

Für Innenminister Gerhard Karner muss klar und konsequent gegen Asylmissbrauch aufgetreten werden. Aktuelle Zahlen bestätigen diesen Kurs Foto: BMI/Karl Schober

Rückführung von Asylwerbern nimmt zu

Die deutsche Bild-Zeitung befasst sich in einem Beitrag mit den rückläufigen Asylzahlen in Österreich und fragt sich, wieso das Deutschland nicht hinbekommt. Foto: Screenshot Zur-Sache/Bild.de

Deutsche Medien staunen über österreichische Asylbremse

Vetternwirtschaft brachte Deutschlands Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Dr. Robert Habeck (Die Grünen) in äußerste politische Bedrängnis: Habecks engster Mitarbeiter, Staatsekretär Graichen, räumte seinen Posten. In Umfragen und Wahlgängen verlieren Deutschlands Grüne an Zustimmung. Foto: Thomas Trutschel, photothek, Bundestag

Nach grüner Freunderlwirtschaft: Robert Habecks Lack ist ab

Facebook soll personenbezogene Daten von Nutzern von Europa in die USA übertragen haben. Darin liegt ein Verstoß gegen die Datenschutz-Grundverordnung, erklärte nun die irische Datenschutzbehörde. Digitalisierungs-Staatssekretär Florian Tursky hält dies für eine richtige Entscheidung. Foto: iStock / metamorworks

Tursky begrüßt Facebook-Urteil

Die Tageszeitungen waren in Österreich am Dienstag gefüllt mit Berichterstattung über das Ergebnis der SPÖ-Mitgliederbefragung. Der Befund: Der Kampf und das Chaos gehen weiter. Foto: istock/nikolaiev

„Das Chaos bleibt“ – Das Medienecho zur SPÖ-Mitgliederbefragung

Hans-Peter Doskozil konnte zwar die SPÖ-Mitgliederbefragung gewinnen. Parteichef ist der deshalb noch lange nicht. Das Ergebnis der Urabstimmung verschärfte die Lage in der SPÖ. Fotomontage: iStock.com/ ali çoban; Büro LH Doskozil; iStock.com/ Flavio Vallenari

Die drei Drittel der SPÖ

Die SPÖ-Mitgliederbefragung brachte zwei große Verlierer. SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner zieht sich von der SPÖ-Spitze zurück. Für Wiens Bürgermeister Michael Ludwig bedeutet das Ergebnis einen "Dämpfer". Fotomontage: SPÖ-Parlamentsklub / David Višnjić, C.Stadler/Bwag

Der eigentliche Verlierer der SPÖ-Mitgliederbefragung: Michael Ludwig

Das Chaos in der SPÖ geht in die Verlängerung, erklärt ÖVP-Generalsekretär Abg. Christian Stocker zur Mitgliederbefragung der SPÖ. Die amtierende Vorsitzende, Pamela Rendi-Wagner, ist Klubobfrau und landete an dritter Stelle. Foto: ÖVP

Stocker: SPÖ-Chaos geht in die Verlängerung