News

Gleich dreimal wird diese Woche im Parlament debattiert. Unter anderem auch zur Spritpreisbremse. Foto: Parlamentsdirektion/Johannes Zinner

Parlament befasst sich mit Spritpreisbremse

Sollten die Spritpreise über mehrere Wochen kräftig ansteigen, dann soll eine Preisbremse einsetzen, plant die Bundesregierung. Foto: Pixabay/Geralt

So soll Spritpreis eingebremst werden

Neue Regeln für E-Mopeds, E-Scooter und E-Bikes und damit mehr Verkehrssicherheit bringt die 36. Novelle der Straßenverkehrsordnung. Foto: Tho-Ge/Pixabay

E-Mopeds kommen unter Verkehrskontrolle

Bundeskanzler Christian Stocker (im Bild mit seinem belgischen Amtskollegen Bart De Wever) bei der Ratstagung in Brüssel: Drei Initiativen gegen steigende Preise. Foto: EU

Kräftige Tritte auf die Preisbremse

Für ihren Start benötigen Unternehmerinnen und Unternehmer Kapital und einfache Firmenformen: Das bringen der Listing Act und die EU-Inc.: Sie sollen den Aufschwung fördern. Foto: Tumisu/Pixabay

Starthilfe für den Aufschwung

Bedeutsame Entscheidungen für Wirtschaft und Privatleben - wie Verträge, Testamente oder Patientenverfügungen - werden durch Notarinnen und Notare begleitet und beglaubigt. Der Justizausschuss hebt nun das Alter für Notariatskandidaten einstimmig an. Foto: Moritz320/Pixabay

Einstimmig für hochwertiges Notariat

Die Sicherheit Österreichs erfordert eine Luftabwehr und ein einsatzbereites Heer mit gut ausgebildeten Männern und Frauen, sagt VP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer. Sky Shield ist mit Neutralität vereinbar, hält er der FP entgegen. Foto: Bundesheer

ÖVP-Wehrsprecher erteilt FP eine Sicherheitslektion

Der Wehrdienst soll verlängert werden. Noch fehlen die konkreten Bekenntnisse der Parteien. ÖVP-Wehrsprecher Ofenauer fordert nun die Parteien auf, Position zu beziehen. Foto: Bundesheer

Ofenauer fordert Parteien auf, bei Wehrdienst-Frage Position zu beziehen

Tirols Landeshauptmann Anton Mattle forderte vor dem Bundesrat für die Länder zügige Reformen und konstruktive Verhandlungen (im Hintergrund Bundesrats-Vorsitzender Markus Stotter). Foto: Johannes Zinner

Mattle: Bekenntnisse zu Ländern und Reformen, Abfuhr für Neos

Andreas Hanger (l.) geht mit der FPÖ im Umgang mit Auskunftspersonen im Pilnacek U-Ausschuss hart ins Gericht. ER fordert eine Entschuldigung. Foto: Parlament/Bucher

Hanger fordert von der FPÖ Entschuldigung bei Polizei, Justiz und Steuerzahlern

Die Universität Wien verweigert dem Wissenschafter Rudolf Taschner die Erneuerung des Doktorats nach 50 Jahren. Der Senat begründet dies mit Taschners Ansichten u.a. zu Correctnes und Postcolonial Studies. Foto: iStock/OlegAlbinsky

Causa Taschner: Zensur der Uni Wien ein Fall für das Parlament

Bei seinem ersten Nationalrats-Auftritt als neuer ÖVP-Klubobmann stand Ernst Gödl am Mittwoch gleich zweimal zum Thema Asyl und Migration am Rednerpult. Zur Bilanz Herbert Kicks als Innenminister präsentierte er zwei leere Blätter. Foto: ÖVP-Parlamentsklub

Nationalrats-Premiere als neuer Klubobmann: Gödl startet mit Ansage zur Asylpolitik

Die Zahlen zeigen es: Das neue Asyl- und Migrationsregime wirkt, sagt ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl. Die illegalen Einreisen gehen zurück, die Asylanträge ebenso, die Ausreisen steigen hingegen an. Foto: Parlament

Alle Zahlen zeigen es: Das neue Asylsystem funktioniert

Diese Woche tagt für zwei Tage der Nationalrat. Foto: Parlament / Michael Buchner

Nationalrat bringt EU-Asylpakt und Mehrwertsteuersenkung auf den Weg

Walter Rosenkranz (FPÖ) leitet als Präsident des Nationalrats die Sitzungen des U-Ausschusses. ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger wirft nun Volksanwalt Christoph Luisser (FPÖ) vor, Fakten zu ignorieren. Foto: Michael Buchner

Harte Hanger-Kritik am FP-nominierten Volksanwalt Luisser

Pflege wird weiter gestärkt, erklärt ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl anlässlich des Tages der Pflege am 12.Mai. Foto: pixabay / Gadini

Gödls klares Votum: Pflege weiter stärken

Einstimmig zum neuen Klubchef gewählt: Ernst Gödl (M.) übernimmt von August Wöginger die Führung des ÖVP-Parlamentsklub, vorgeschlagen von Bundesparteiobmann und Bundeskanzler Christian Stocker. Foto: Jakob Glaser

Stafettenübergabe im Parlament: Gödl übernimmt von Wöginger ÖVP-Klub

Nico Marchetti, ÖVP-Generalsekretär: Kritik und Rügen für Doppelmoral von Leonore Gewessler, Grüne, und Sozialistische Jugend. Foto (bei ORF-Interview): THR

Marchetti verteilt herbe Rügen an Rot und Grün

Bekräftigen ihr Vertrauen in August Wöginger: Bundesparteiobmann und Bundeskanzler Christian Stocker sowie Generalsekretär Nico Marchetti (im Bild bei der Kanzler-Rede im Jänner 2026 in Wien). Foto: ÖVP

Dank & Vertrauen für Wöginger

Erklärung von Klubobmann August Wöginger: Er übergibt diese Funktion und fokussiert sich auf Funktion als Sozialsprecher der Volkspartei. Foto: Jakob Glaser

Erklärung von Klubobmann August Wöginger