Parlament

Die Elemente der „Hochschulstrategie 2040“ waren Thema der Klubtagung des ÖVP-Parlamentsklubs. Klubobmann August Wöginger und Wissenschaftssprecher Rudolf Taschner hatte zu Beratung von Profil, Zielen und Kooperationen der Universitäten und Hochschulen geladen. Fotos: Jakob Glaser

Das brauchen die Hochschulen 2040

Peter Haubner (ÖVP), Zweiter Präsident des Nationalrates, lädt in Wien zum Festakt des Nationalfonds für die Entschädigung von NS-Opfern: Die Geschichte Österreichs ist "Verpflichtung, Mahnung und Auftrag". (Im Bild bei einer Gedenkveranstaltung im Mai in Wien). Foto: Johannes Zinner

Wien und Berlin fordern mehr Entschlossenheit gegen Antisemitismus

Für ÖVP-Verfassungssprecher Wolfgang Gerstl ist die Einladung von Nationalrats-Präsident Walter Rosenkranz zum Dinghofer-Symposium in das Parlament „nicht akzeptabel“. Foto: Parlament / Thomas Topf

Gerstl klopft Rosenkranz auf die rechten Finger

Großer Andrang: Tag der Offenen Tür im Parlament. Foto: Thomas Topf

Offenes Parlament: Dutzende Fragen hunderter Besucher

In der Sondersitzung des Nationalrats zu den Straßenbauprojekten setzten der Verkehrssprecher der Volkspartei, Joachim Schnabl, und Verkehrsminister Peter Hanke (SPÖ) den Grünen einige Fakten und Tatsachen entgegen. Foto: Katie-Alleen Dempsey

Volkspartei für moderne Verkehrsinfrastruktur und Lückenschluss

Der Lobautunnel unter der Donau würde die Bevölkerung von Verkehr entlasten und die stark wachsenden Bezirke Donaustadt und Floridsdorf besser ans Wiener Stadtzentrum anbinden. Verkehrsminister Peter Hanke löste die Polit-Blockade und stellte sich einem politischen Schlagabtausch mit den Grünen im Narionalrat. Foto: Screenshot Animation Asfinag

Lobau: Schlagabtausch unter Linken

Der Lobautunnel belässt die Natur, denn er liegt mehr als 60 Meter unter der Erde - das entspricht der Höhe des Doms von Gurk: ÖVP-Abg., Schnabel präsentiert vor der Sondersitzung des Nationalrats Fakten zu ASFINAG und Straßenbau. Fotos: Zur Sache

Vor Sondersitzung: Schnabel & Ottenschläger korrigieren Gewessler

„Die Erhöhung des Investitionsfreibetrags schafft sofort attraktive Rahmenbedingungen für gezielte Investitionen", NR-Abg. Andreas Ottenschläger. Foto: Parlamentsdirektion/Johannes Zinner

Erhöhter Investitionsfreibetrag soll Konjunktur beleben

Der Nationalrat hat nach langen Diskussionen die Problematik rund um das Trinkgeld gelöst. Ab 2026 schaffen Pauschalen Klarheit und Sicherheit. Foto: istock/EHstock

Neue Trinkgeld‑Pauschalen bringen Klarheit

Freiheit, Sicherheit, Werte: Grundlagen der Geistigen Landesverteidigung, auf der aufgebaut wird. Foto: BMLV

„Österreich militärisch neutral, nicht aber politisch“

Mit einem klaren Bekenntnis zum ORF fixiert ÖVP-Mediensprecher Nico Marchetti den Kurs: Volle Aufklärung der Vorgänge im ORF und Trennung der Intrigen von den gesetzlichen Grundlagen und Reformen. Foto: Pixelio / Dario Premm

Marchetti fixiert ORF-Kurs: Intrigen und Reformen trennen

Schutz und Hilfe bei Gewalt gegen Frauen: Der Nationale Aktionsplan nennt dazu 159 Vorhaben. Diese und weitere Maßnahmen gegen Genitalverstümmelung beschloss der Nationalrat im März Plenum. Bild: Info-Kampagne für Frauen anlässlich der Aktionstage 2025

159 Vorhaben für den Schutz von Frauen

Gründer können an Börsen Aktien ausgeben und damit Kapital erhalten. Das wird nun vereinfacht, beschloss der Nationalrat. Foto: Pixabay Csaba Nagy

Gründer kommen leichter zu Kapital

Für die ÖVP beschloss Klubobmann August Wöginger die Debatte des Nationalrats zur Spritpreisbremse: "Wir arbeiten. Die FPÖ schwingt die Populismuskeule." Foto: Thomas Topf

Wöginger: „Wir arbeiten. FPÖ schwingt Populismus-Keule“

Die Erzeugung von Strom in Österreich wird ausgebaut, erklärte Staatssekretär Alexander Pröll in der Aktuellen Stunde des Nationalrats zur Energiepolitik. Foto Umspannwerk Südburgenland, Verbund

So geht Energiepolitik

Eine neue Biografie schildert das politische Leben des Staatsmannes Andreas Khol. Südtirols Autonomie und Österreichs EU-Beitritt zählt er zu seinen größten Erfolgen. Fotos: Parlament / Thomas Topf

Andreas Khol und seine größten Erfolge

Die Regierung hat Entwürfe vorgelegt, die Grünen stimmen im Parlament mit der Koalition: Die Spritpreisbremse kann zum 1.April wirksam werden. Foto: Pixabay / Planet Fox

Spritpreisbremse wird angezogen

Bundeskanzler Christian Stocker in der Sondersitzung des Nationalrats: Neue Regeln, um Inflation einzudämmen und kritische Abrechnung mit FP-Klubchef Herbert Kickl. Foto: Parlament / Sattler-Remling

Neue Dämme gegen die Inflation

Die Versorgung mit Benzin und Diesel soll gesichert und der Preisanstieg soll gemildert werden: Das sieht die Koalitionsregierung mit der Spritpreisbremse vor. FPÖ-Obmann Herbert Kickl präsentierte eine eigene Idee, die bei der Regierung als Vodoo-Modell durchfiel. Foto: Pixabay / Engin Akyurt

Warum Kickls Vodoo-Kurs falsch ist

Bundeskanzler Christian Stocker wirbt um Zustimmung für die Regierungsinitiative, die Versorgung mit Sprit zu sichern und die Preise zu dämpfen. Foto (Dezember 2025): Thomas Topf

Kanzler mahnt: auch Opposition trägt Verantwortung