Regierung

Bildungsminister Heinz Faßmann. Foto: BKA/ Dragan Tatic

Schulöffnungen: „Eine große Entlastung für die Familien“

Seit Montag herrscht wieder Schulbetrieb in Österreich. Für möglichst sichere Schulöffnungen hat das Bildungsministerium ein umfassendes Konzept ausgearbeitet. Für Minister Faßmann ist es durch eine „bahnbrechende Teststrategie und weitere Sicherheitsmaßnahmen“ gelungen, den Vollbetrieb in den Schulen...
Foto: Bundesministerium für Finanzen

Finanzminister Blümel: „Ich bin überzeugter Demokrat und Patriot“

Finanzminister Gernot Blümel äußert sich zu Aktenlieferung und bietet U-Ausschuss gemeinsame Lösung an.   Am Montagabend hat Finanzminister Gernot Blümel sich in der ZIB 2 bei Armin Wolf zur verzögerten Aktenlieferung an den Ibiza-Untersuchungsausschuss geäußert: „Ich...
Foto: iStock/ Vera_Petrunina

Wirtschaftsprognose bestätigt Corona-Hilfen der Regierung

Die Öffnungsschritte und die wachsenden Impfraten ermöglichen eine bessere Erholung der österreichischen Wirtschaft. Daher wird bereits 2021 ein BIP-Wachstum von 3,4 % erwartet. Das ist mehr, als noch im Winter von der EU-Kommission prognostiziert.   EU-Kommission...
Foto: Arno Melicharek

„Angriffe auf Polizisten von Links- und Rechtsextremisten sind scharf zu verurteilen“

Erneut verletzte Polizisten bei Demo-Zusammenstößen von Links- und Rechtsextremisten in Wien-Ottakring   Erschütternde Bilanz nach Demo-Ausschreitungen Am Wochenende kam es in Wien erneut zu Ausschreitungen infolge einer Kundgebung von Rechtsextremen zum 1. Mai. Dabei wurden acht...
Foto: BKA/ Andy Wenzel

Europatag: Zur-Sache Interview mit Karoline Edtstadler

Am 9. Mai 2021 ist Europatag. Zur-Sache traf Europa-Ministerin Karoline Edtstadler zum Interview und sprach mit Ihr über die größten Herausforderungen und Chancen Österreichs in Europa.   Zur-Sache: Zu Anfang der Corona-Krise gab es einen reinen...
Foto: Florian Schrötter

Standortstrategie bis 2040 festgelegt

Politik, Wirtschaft und Wissenschaft arbeiten zusammen an einer Standortstrategie für Österreich. Das Ziel ist, Österreich in den nächsten 20 Jahren zu einem der Top 10 Wirtschaftsstandorte weltweit zu entwickeln. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Vizekanzler Werner Kogler...
Foto: BKA/ Christopher Dunker

Förderprogramm „Sprungbrett“: 300 Millionen Euro fixiert

Insgesamt sollen 50.000 Langzeitarbeitslose mit der Initiative „Sprungbrett“ bis Ende 2022 wieder in Beschäftigung gebracht werden.   Nachhaltige Jobs Bundeskanzler Sebastian Kurz appellierte bei der Pressekonferenz am Freitag an die Betriebe, Langzeitarbeitslosen „eine Chance zu geben“....
Finanzminister Gernot Blümel, Initiator der Allianz der Verantwortung. Foto: BMF/ Wenzel

Blümel pocht auf Steuergerechtigkeit

Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) pocht auf mehr Gerechtigkeit für die heimischen Unternehmen. Ein entscheidender Schritt dazu ist die Besteuerung der Gewinne aus digital basierten Geschäften von Unternehmen mit Sitz im Ausland. Der Grund dafür: Die Umsätze...
Neue Bereitschaftseinheit füllt eine Lücke: Innenminister Karl Nehammer; Foto: Karl Schober/BMI

Nehammer treibt „Rückführungsplan“ von illegalen Migranten voran

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) ist von Dienstag bis Donnerstag auf „Balkanreise“. Dabei sind Arbeitsgespräche zu einem „Rückführungsplan“ von illegalen Migranten geplant.   Tausende Migranten entlang Balkanroute Ziel der Balkanreise ist es ein gemeinsames Vorgehen gegen illegale...
Foto: ÖVP/Florian Schrötter

Bundesregierung schafft neues Institut für Präzisionsmedizin

Durch neue Forschungsinfrastruktur sollen bis zu 400 Forscherinnen und Forscher mehr am AKH Campus der Medizinischen Universität Wien angesiedelt werden. Ziel der Initiative: noch exaktere und individuelle Behandlung von Patienten, also Präzisionsmedizin.   75 Millionen Euro...

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