Koalition arbeitet, Österreich wählt 2024

Salzburg hat gewählt. Die ÖVP bleibt trotz Verlusten größte Partei, die FPÖ hat zugelegt, die Kommunisten sind im Landtag. Was meint ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker? Hier Zitate aus Interviews auf Puls4 und ORF kurz gefasst:

Wahlen 2023 nicht vergleichbar

“Man muss ein paar Dinge richtigstellen. Natürlich ist dieser Vertrauensverlust schmerzlich, aber man kann die heurigen Wahlen nicht mit der Vergangenheit vergleichen. Wenn wir fünf Jahre zurückblenden, dann haben wir eine andere Zeit gehabt. Diese fünf Jahre haben die Politik gefordert, in den Ländern und im Bund. Wer in den Ländern Verantwortung trägt, musste – unabhängig von der Partei, siehe Kärnten – auch Vertrauensverluste hinnehmen.”

Protest geht an die Ränder

“Der Protest hat sich an die Ränder verlagert – sehr weit nach links heute, aber auch nach rechts. Es gilt diesen Vertrauensverlust wieder wettzumachen, aber schließlich ist es dem Landeshauptmann Haslauer gelungen, mit der Volkspartei Nummer eins zu bleiben.“

ÖVP Salzburg stellt Führungsanspruch

“Landeshauptmann Wilfried Haslauer ist klar die Nummer eins geblieben, die ÖVP hat einen Dreier vor dem Ergebnis stehen und stellt zu Recht den Führungsanspruch.”

Linie für die Bundespolitik

“Die Volkspartei hat mit der Rede von Bundeskanzler Karl Nehammer und mit dem Zukunftsplan ein klare Ansage gemacht. Wir wollen die Zukunft in diesem Land gestalten.”

Kurs halten

“Wir bleiben bei unseren Wurzeln und unserer Programmatik. Wir bleiben dabei, Leistung muss sich lohnen. Wir sagen, Asyl ist von Migration zu trennen. Wir bleiben dabei, dass wir für Familien etwas tun wollen. Und wir setzen auf Forschung und Innovation, weil Klimaschutz kein Gegensatz sein darf zu Wohlstand. Wir reden hier von grünen Technologien.”

Koalition arbeitet, Nationalratswahl 2024

“Die Nationalratswahl findet 2024 statt. Wir sind in einer aufrechten Koalition mit der grünen Partei. Die funktioniert. Und sie wird bis 2024 fortgesetzt. Die Periode dauert fünf Jahre. Wir haben den festen Willen, die Periode zu Ende zu bringen. Es gibt jede Menge an Arbeit.”

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