Von 9. Mai bis 11. Mai finden in Österreich die Wahlen zur Österreichischen Hochschülerschaft statt. Am ersten Tag kam es zur „mangelhaften Wahlabwicklung“, kritisiert der Generalsekretär der Jungen ÖVP, Dominik Berger. Weitreichende Serverausfälle verhinderten die Stimmabgabe von Studenten in ganz Österreich.

 

Serverausfälle verhindern Stimmabgabe

9. Mai. 2023, 12 Uhr: Bereits am ersten Wahltag kam es ab 12 Uhr zu Serverausfällen in ganz Österreich. Dadurch wurde die Stimmabgabe der Studenten teilweise gehindert. Verantwortlich für die Durchführung der Wahlen ist der aktuelle ÖH-Vorsitz bestehend aus VSStÖ (Statutarisch in der SPÖ verankert), GRAS (den Grünen nahe) und FLÖ (Unabhängige Fachschaftslisten Österreichs).

„Würde die ÖH sich auf die Abwicklung der eigenen Wahlen statt auf ideologische Grabenkämpfe fokussieren, müssten Studierende jetzt nicht um das Gewicht ihrer Stimme fürchten. Es ist wenig verwunderlich, dass die Studierendenvertretung an Relevanz verliert, wenn sie von einigen wenigen als Spielwiese für linke Fantasien genutzt wird.“, so Berger.

 

ÖH-Skandal: Halbe Million für antikapitalistisches Cafe

Bereits in der Vergangenheit waren Hochschul-Exekutiven mit VSStÖ- und GRAS-Beteiligung mit Skandalen aufgefallen. Beispielsweise war die ÖH der Uni Graz vor einigen Jahren in den Schlagzeilen mit einer Kaffeemaschine, die um 6.000 Euro für die ÖH angeschafft wurde.

Dieses Muster zog sich bis zur Hochschülerschaft Wien. Dort wurde ein antikapitalistisches Cafe eingerichtet, in dem kein Konsumzwang herrscht. Dafür seien eine halbe Million an Studentengeldern aufgewendet worden.

„Wenn man nicht einmal die Wahl organisieren kann, die einen legitimieren soll, ist das ein demokratiepolitisches Trauerspiel. Es bräuchte dringend eine ÖH, die sich wieder auf die Interessen der Studierenden konzentriert“, so Berger abschließend.