Türkis-grüne Halbzeitbilanz: Von Beginn an: Entlastung!
Die Koalition hat sich für diese Legislaturperiode zum Ziel gesetzt, mit der Ökosozialen Steuerreform die Menschen umfassend zu entlasten. Wegen der Pandemie und des russischen Angriffs auf die Ukraine wurden weitere umfassende Pakete geschnürt, um die...
Applaus und Zuspruch zu Bund-Länder-Schulpaket
Mehr Mittel für die Jugend: Applaus und Zuspruch von vielen Seiten erhalten die Bundesregierung und Bildungsminister Martin Polaschek für die Kindergartenmilliarde und die zusätzliche Förderung von Assistenzen und Sozialarbeit an den Schulen. Die Reaktionen zeigen zugleich...
Ganztagesplätze für die Jugend, Assistenzen für die Schulen
Wir haben für die Pflichtschulen wichtige Reformen auf den Weg gebracht, erklärte Bildungsminister Martin Polaschek. Die zwischen Bund und Ländern am Freitag fixierten Neuerungen sind umfassend. Die Schüler erhalten Ganztagesplätze, die Schulen Assistenzen und Sozialarbeiter. Polaschek...
Türkis-grüne Halbzeitbilanz: Von Beginn an: Entlastung!
Die Koalition hat sich für diese Legislaturperiode zum Ziel gesetzt, mit der Ökosozialen Steuerreform die Menschen umfassend zu entlasten. Wegen der Pandemie und des russischen Angriffs auf die Ukraine wurden weitere umfassende Pakete geschnürt, um die...
Applaus und Zuspruch zu Bund-Länder-Schulpaket
Mehr Mittel für die Jugend: Applaus und Zuspruch von vielen Seiten erhalten die Bundesregierung und Bildungsminister Martin Polaschek für die Kindergartenmilliarde und die zusätzliche Förderung von Assistenzen und Sozialarbeit an den Schulen. Die Reaktionen zeigen zugleich...
Ganztagesplätze für die Jugend, Assistenzen für die Schulen
Wir haben für die Pflichtschulen wichtige Reformen auf den Weg gebracht, erklärte Bildungsminister Martin Polaschek. Die zwischen Bund und Ländern am Freitag fixierten Neuerungen sind umfassend. Die Schüler erhalten Ganztagesplätze, die Schulen Assistenzen und Sozialarbeiter. Polaschek...
Wöginger: Wir werden die zweite Halbzeit gut zu Ende spielen!
ÖVP-Klubobmann August Wöginger begrüßte im Nationalrat die neuen Regierungsmitglieder. Er verwies auf die Bilanz der Koalition und versprach eine ebenso gute zweite Halbzeit in der Regierungsarbeit und in der Gesetzgebung. Den Neuwahlantrag der SPÖ wies Wöginger...
Netzwerk gegen Antisemitismus
Antisemitismus ist eine Gefahr für unsere Demokratie und unser friedliches Zusammenleben. Verfassungsministerin Karoline Edtstadler präsentierte daher eine Deklaration für mehr Wissensaustausch und eine Vereinheitlichung der Methodologie zur Erfassung von antisemitischen Vorfällen. Konferenz in Wien EU-...
Schallenberg bekräftigt Positionen zur Neutralität
Wegen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine sowie zuletzt wegen der NATO-Beitrittsanträge von Schweden und von Finnland wurde auch in Österreich eine Debatte um die Neutralität ausgelöst. Nun hat Außenminister Alexander Schallenberg die Position und die...
Kanzler präsentiert neue Regierungsmitglieder
Bundeskanzler Karl Nehammer präsentierte am Mittwoch im Parlament sein neues Regierungsteam. Die strukturelle Neuordnung der Zuständigkeiten schaffe eine effizientere Arbeit und mehr Transparenz. Mit dieser Veränderung sieht der Regierungschef auch Chancen für Neues. Dank an...
BILDER DER WOCHE:
Stolz und dankbar: Karl Nehammer erhielt beim Parteitag der ÖVP in Graz 100% der Delegiertenstimmen für die Wahl zum Bundesparteiobmann. Foto: Jakob Glaser
Bundeskanzler Karl Nehammer in seiner einstündigen Rede vor dem 40. ao. Bundesparteitag der ÖVP in Graz. Foto: Jakob Glaser
Volles Haus in der Helmut-List-Halle in Graz zum 40. ao. Bundesparteitag. 1.300 Funktionärinnen und Funktionäre kamen zur Wahl von Karl Nehammer zum neuen ÖVP-Bundesparteiobmann. Foto: Zur-Sache.at / Michael Tögel
In Sorge um die Demokratie: Den Verschwörungstheoretikern entgegentreten, wenn sie zuerst gegen die Wissenschaft und dann gegen Demokratie und Parlamentarismus agitieren, erklärt Bundeskanzler Karl Nehammer. Foto: Jakob Glaser
Die Pandemie und der Angriffskrieg auf die Ukraine schaffen eine neue Weltlage: Bundeskanzler Karl Nehammer. Foto: Jakob Glaser
Kurz erteilt Forderung von Zadic zu Abschiebestopp klare Absage
Beim Ministerrat am Mittwoch in Wien hat sich Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) deutlich gegen einen Abschiebestopp ausgesprochen. Einen Abschiebestopp nach Afghanistan lehnt Kurz genauso ab, wie Schuldzuweisungen an die Eltern. So lange Kurz politisch aktiv ist,...
Information aber kein Geld als Anreiz für Impfung
Weichenstellung im Ministerrat: Über den Sommer hinweg wird eine eigens eingesetzte Kommission der Bundesregierung das Infektionsgeschehen beobachten, um gegebenenfalls rasch entscheiden zu können. Die Impfstrategie wird zügig fortgesetzt, die Öffnungen zum 1. Juli sind fix. ...
Breite parlamentarische Mehrheit für Neuaufstellung des Verfassungsschutzes
Mit einer breiten Mehrheit wurde am Dienstag im Innenausschuss des Nationalrats die Neuaufstellung des Verfassungsschutzes beschlossen. Insgesamt haben sich ÖVP, Grüne, FPÖ und SPÖ auf das Gesetz geeinigt. „Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst“ Kernpunkte für die Neuaufstellung...
Wie die Stadt Wien trotz Erhöhungsbremse die Gebühren erhöht
In zahlreichen Bereichen führte die Corona-Krise zu wirtschaftlichen Einbußen und weniger finanziellen Einnahmen – nicht aber bei der Stadt Wien. Die Gebühren für Wasser, Müll und Abwasser spülten 2020 rund 779,3 Mio. Euro in die städtischen...
Kurz: „Mit mir wird es niemals ein Aufweichen von Asylgesetzen geben“
Laut aktuellem Ermittlungsstand ist 13-jähriges Mädchen von mehreren Afghanen in Österreich unter Drogen gesetzt, vergewaltigt und ermordet worden. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) fand zu dieser Tat klare Worte: Er werde dafür sorgen, dass die Täter mit...
Rendi-Wagners Vergleiche – die keine sind
Nach dem desaströsen Bild, das die SPÖ am Parteitag in Wien abgegeben hat, versucht die Parteivorsitzende Rendi-Wagner die Flucht nach vorne. Die Parteichefin findet sich in wirren Vergleichen wieder, um zu rechtfertigen, dass sie ein Viertel...
Lockerungen ab 1. Juli fix: Nachtgastro öffnet, keine Sperrstunde
Weitere Lockerungen: Ab Donnerstag, 1. Juli, sperrt die Nachtgastronomie wieder auf. Zudem gibt es keine Sperrstunde mehr und in vielen Bereichen fällt die FFP2-Maskenpflicht. Zur-Sache hat den Überblick über alle Lockerungen und Regeln: Öffnungen dank...
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