Türkis-grüne Halbzeitbilanz: Von Beginn an: Entlastung!
Die Koalition hat sich für diese Legislaturperiode zum Ziel gesetzt, mit der Ökosozialen Steuerreform die Menschen umfassend zu entlasten. Wegen der Pandemie und des russischen Angriffs auf die Ukraine wurden weitere umfassende Pakete geschnürt, um die...
Applaus und Zuspruch zu Bund-Länder-Schulpaket
Mehr Mittel für die Jugend: Applaus und Zuspruch von vielen Seiten erhalten die Bundesregierung und Bildungsminister Martin Polaschek für die Kindergartenmilliarde und die zusätzliche Förderung von Assistenzen und Sozialarbeit an den Schulen. Die Reaktionen zeigen zugleich...
Ganztagesplätze für die Jugend, Assistenzen für die Schulen
Wir haben für die Pflichtschulen wichtige Reformen auf den Weg gebracht, erklärte Bildungsminister Martin Polaschek. Die zwischen Bund und Ländern am Freitag fixierten Neuerungen sind umfassend. Die Schüler erhalten Ganztagesplätze, die Schulen Assistenzen und Sozialarbeiter. Polaschek...
Türkis-grüne Halbzeitbilanz: Von Beginn an: Entlastung!
Die Koalition hat sich für diese Legislaturperiode zum Ziel gesetzt, mit der Ökosozialen Steuerreform die Menschen umfassend zu entlasten. Wegen der Pandemie und des russischen Angriffs auf die Ukraine wurden weitere umfassende Pakete geschnürt, um die...
Applaus und Zuspruch zu Bund-Länder-Schulpaket
Mehr Mittel für die Jugend: Applaus und Zuspruch von vielen Seiten erhalten die Bundesregierung und Bildungsminister Martin Polaschek für die Kindergartenmilliarde und die zusätzliche Förderung von Assistenzen und Sozialarbeit an den Schulen. Die Reaktionen zeigen zugleich...
Ganztagesplätze für die Jugend, Assistenzen für die Schulen
Wir haben für die Pflichtschulen wichtige Reformen auf den Weg gebracht, erklärte Bildungsminister Martin Polaschek. Die zwischen Bund und Ländern am Freitag fixierten Neuerungen sind umfassend. Die Schüler erhalten Ganztagesplätze, die Schulen Assistenzen und Sozialarbeiter. Polaschek...
Wöginger: Wir werden die zweite Halbzeit gut zu Ende spielen!
ÖVP-Klubobmann August Wöginger begrüßte im Nationalrat die neuen Regierungsmitglieder. Er verwies auf die Bilanz der Koalition und versprach eine ebenso gute zweite Halbzeit in der Regierungsarbeit und in der Gesetzgebung. Den Neuwahlantrag der SPÖ wies Wöginger...
Netzwerk gegen Antisemitismus
Antisemitismus ist eine Gefahr für unsere Demokratie und unser friedliches Zusammenleben. Verfassungsministerin Karoline Edtstadler präsentierte daher eine Deklaration für mehr Wissensaustausch und eine Vereinheitlichung der Methodologie zur Erfassung von antisemitischen Vorfällen. Konferenz in Wien EU-...
Schallenberg bekräftigt Positionen zur Neutralität
Wegen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine sowie zuletzt wegen der NATO-Beitrittsanträge von Schweden und von Finnland wurde auch in Österreich eine Debatte um die Neutralität ausgelöst. Nun hat Außenminister Alexander Schallenberg die Position und die...
Kanzler präsentiert neue Regierungsmitglieder
Bundeskanzler Karl Nehammer präsentierte am Mittwoch im Parlament sein neues Regierungsteam. Die strukturelle Neuordnung der Zuständigkeiten schaffe eine effizientere Arbeit und mehr Transparenz. Mit dieser Veränderung sieht der Regierungschef auch Chancen für Neues. Dank an...
BILDER DER WOCHE:
Stolz und dankbar: Karl Nehammer erhielt beim Parteitag der ÖVP in Graz 100% der Delegiertenstimmen für die Wahl zum Bundesparteiobmann. Foto: Jakob Glaser
Bundeskanzler Karl Nehammer in seiner einstündigen Rede vor dem 40. ao. Bundesparteitag der ÖVP in Graz. Foto: Jakob Glaser
Volles Haus in der Helmut-List-Halle in Graz zum 40. ao. Bundesparteitag. 1.300 Funktionärinnen und Funktionäre kamen zur Wahl von Karl Nehammer zum neuen ÖVP-Bundesparteiobmann. Foto: Zur-Sache.at / Michael Tögel
In Sorge um die Demokratie: Den Verschwörungstheoretikern entgegentreten, wenn sie zuerst gegen die Wissenschaft und dann gegen Demokratie und Parlamentarismus agitieren, erklärt Bundeskanzler Karl Nehammer. Foto: Jakob Glaser
Die Pandemie und der Angriffskrieg auf die Ukraine schaffen eine neue Weltlage: Bundeskanzler Karl Nehammer. Foto: Jakob Glaser
Blümel: Erkenntnisse des VfGH penibelst umgesetzt
Das Bundesfinanzministerium (BMF) beantragt beim VfGH die Einstellung des Exekutionsverfahrens. Der Grund dafür: „Alle Erkenntnisse des VfGH wurden penibelst und vollständig umgesetzt“, erklärte Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) am Dienstag und verwies dabei auf die Vollständigkeit der...
Merkel und Kurz: „Ähnlicher Zugang“ zu Russland
Bundeskanzler Sebastian Kurz und seine deutschen Amtskollegin Angela Merkel führten am Montag ein Arbeitsgespräch zur Pandemiebekämpfung und zum bevorstehenden EU-Rat. Weitere Themen waren die EU-Außenpolitik sowie die Migration. Bevor der Bundeskanzler am Dienstag für Gespräche mit...
Späte Einsicht: SPÖ nun doch auch für „Integration durch Leistung“?
Viele Zuschauer waren durchaus überrascht, als Jörg Leichtfried (SPÖ) am Sonntag bei „Im Zentrum“ auf ORF2 ankündigte, dass die SPÖ nun auch für „Integration durch Leistung“ sei. Schließlich verfolgt der SPÖ-Vorstoß beim Thema Staatsbürgerschaft genau das...
Wiederaufbaufonds: 3,5 Milliarden Euro für Österreich
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) begrüßte am Montag in Wien die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen. In einem gemeinsamen Pressegespräch gaben sie bekannt, dass die Europäische Kommission für den österreichischen Wiederaufbauplan grünes Licht gegeben...
Alle Anzeigen fallengelassen – Präsident Sobotka entlastet
Insgesamt wurden vier Anzeigen gegen Wolfgang Sobotka erstattet. Alle Verfahren an der WKStA und der StA Wien wurden nun eingestellt. Ermittlungen wurden wegen fehlenden Anfangsverdachts nicht einmal eingeleitet. Gegenüber Zur-Sache betont Präsident Sobotka, dass nun endlich...
Hohe Kosten & Intransparenz: Inseratenvergabe durch Stadt Wien
In der Stadt Wien werden jedes Jahr von der öffentlichen Hand pro Kopf 19 Euro für Inserate ausgegeben. Zum Vergleich: Österreichweit werden vom Bund nur 5,30 Euro pro Kopf für Inserate ausgegeben. Während in Wien rechtliche...
Kurz in Berlin: Vorberatungen zum EU-Rat mit Merkel und Treffen mit der Industrie
Am Dienstag reist Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) nach Berlin. Dort wird er sich mit Politikern, dem Virologen Christian Drosten und Vertretern der Industrie treffen. Vor seiner Reise hält Kurz noch Vorberatungen mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela...
ZITAT DER WOCHE
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