Parlament

Foto: Parlamentsdirektion / Raimund Appel

Die Plenarwoche: Mehr Budget und Prämie zum Comeback für Österreich

Am Mittwoch und Donnerstag fanden Plenarsitzungen des Nationalrats statt. Schwerpunkte seitens der Regierungsfraktionen waren der Kampf gegen Corona, das Comeback für Österreich und die Beschäftigung im Land. Insgesamt werden planmäßig 41 Abstimmungen durchgeführt und 29 Beschlüsse...
Foto: Bundesministerium für Finanzen

5,5 Mrd. Euro Starthilfe für wirtschaftlichen Aufschwung in Österreich

Bis jetzt wurden bereits 36,5 Mrd. Euro an Corona-Hilfen in Österreich genehmigt oder ausbezahlt. Nun werden noch einmal 5,5 Mrd. Euro in die Hand genommen, um den wirtschaftlichen Aufschwung in Österreich zu fördern und unter anderem...
Foto: Florian Schrötter

Die unglaublichen Methoden der NEOS

Stephanie Krisper (NEOS) hat ein Treffen mit einer Auskunftsperson vor der Befragung im Ibiza-Untersuchungsausschuss immer abgestritten. Nun bestätigt ein Urteil des Wiener Handelsgerichts: Krisper hat die Unwahrheit gesagt. Das berichtete der ÖVP-Fraktionsvorsitzende im Ibiza-U-Ausschuss, Andreas Hanger,...
Foto: iStock

Faktensammlung ist kein „Dirty Campaigning“

Eine ÖVP-Faktensammlung dokumentiert die Untergriffe und Anfeindungen der NEOS und der SPÖ im Ibiza-Untersuchungsausschuss. Das löste bei den Neos ungehaltene Kritik aus, zur der Andreas Hanger, ÖVP-Fraktionsführer im Untersuchungsausschuss meint: „Das eigene Spiegelbild, das den Neos...
Foto: iStock /bhidethescene

„Anzeigenpolitik der Opposition zerstört den politischen Diskurs“

„FPÖ ideenlos und verzweifelt“ Die FPÖ zeigt Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) an. Der vermeintliche Aufreger: Ein Besuch des Landeshauptmannes der Steiermark, Hermann Schützenhöfer, am 1. Mai in der Kaserne Straß. Dabei hatte der ÖVP-Landesparteiobmann den Soldatinnen...
Foto: Parlamentsdirektion / Thomas Topf

Corona-Regelung für Ärzte-Arbeitszeit verlängert

Die Sache ist bedeutsam: Wie lange sollen Ärztinnen und Ärzte und andere Angehörige von Gesundheitsberufen wöchentlich in einem Krankenhaus arbeiten? Und das in Zeiten der Pandemie! Das ist in einem eigenen Gesetz, dem Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz, geregelt. Dieses...
Foto: Florian Schrötter

Zur-Sache Interview: Neo-Bundesbäuerin Irene Neumann-Hartberger im Gespräch

Irene Neumann-Hartberger wurde vor Kurzem zur neuen österreichischen Bundesbäuerin gewählt. Sie ist somit oberste Vertreterin für rund 130.000 Bäuerinnen in unserem Land. Zur-Sache.at sprach mit Neumann-Hartberger über die aktuellen Herausforderungen für die Bäuerinnen sowie ihre Visionen...

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