Nehammer treibt „Rückführungsplan“ von illegalen Migranten voran

Foto: Karl Schober/BMI
Foto: Karl Schober/BMI

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) ist von Dienstag bis Donnerstag auf „Balkanreise“. Dabei sind Arbeitsgespräche zu einem „Rückführungsplan“ von illegalen Migranten geplant.

 

Tausende Migranten entlang Balkanroute

Ziel der Balkanreise ist es ein gemeinsames Vorgehen gegen illegale Migration, die Bekämpfung der Schlepperei und die organisierte Kriminalität voranzutreiben. Mittlerweile haben sich rund 100.000 Menschen entlang der Balkanroute angesammelt. Aus diesem Grund reist Innenminister Nehammer nach Nordmazedonien, Bosnien-Herzegowina und Serbien. Geplant sind Gespräche mit Amtskollegen und österreichischen Grenzpolizisten.

 

„Plattform für illegale Migration“

Im vergangenen Sommer wurde bei einer Ministerkonferenz in Wien bereits die „Plattform gegen illegale Migration“ von Nehammer initiiert. Laut Innenministerium hat die in Wien ansässige Plattform bereits ihre Arbeit aufgenommen. Leiter der Kommission ist seit 1. Jänner 2021 der stellvertretende Chef der EU-Grenzschutzagentur Frontex, der österreichische Spitzenbeamte Berndt Körner.

 

Ablauf Balkanreise

Am Dienstag wird Nehammer die Grenzdienststelle Bogorodica an der nordmazedonisch-griechische Grenze besuchen und mit dem dort stationierten österreichischen Polizeikontingent sprechen. Am Abend findet dann noch ein Arbeitsgespräch mit dem nordmazedonischen Innenminister Oliver Spasovski statt.

 

Am Mittwoch reist Nehammer an die serbisch-nordmazedonische Grenze. Auch dort werden österreichische Sicherheitskräfte besucht. Der nächste Halt ist dann in Sarajevo, wo er ein Arbeitsgespräch mit dem Sicherheitsminister von Bosnien und Herzegowina, Selmo Cikotic, führen wird. Schlussendlich trifft sich Nehammer am Donnerstag trifft in Belgrad noch mit dem serbischen Innenminister Aleksandar Vulin.

 

„Wer kein Recht auf Asyl hat, muss zurück in Heimat“

Nehammer dazu gegenüber dem Kurier: „Wir müssen die richtigen Signale in die Herkunftsländer senden. Viele irreguläre Migranten, die sich auf den Weg nach Europa machen, haben keine Bleibeberechtigung. Dabei muss klar sein: Wer kein Recht auf Asyl hat, muss zurück in die Heimat gebracht werden. Und damit müssen wir bereits vor den Toren der EU beginnen – in den Ländern, wo sich derzeit viele irreguläre Migranten aufhalten. Wir wollen damit Schleppern die Geschäftsgrundlage entziehen und verhindern, dass sich irreguläre Migranten überhaupt auf den Weg nach Europa und Österreich machen“, betonte Nehammer.