Öffnungen ab Mai, Normalität ab Sommer, wirtschaftliches Comeback

Sebastian Kurz im Parlament; Foto: Parlamentsdirektion / Thomas Topf
Sebastian Kurz im Parlament; Foto: Parlamentsdirektion / Thomas Topf

Am Mittwoch wurde im Parlament offiziell der neue Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) vorgestellt. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) begrüßten Mückstein auf der Regierungsbank. Kurz gab einen Ausblick auf die „letzten Meter“ der Pandemie: Öffnungen ab Mitte Mai, Normalität ab dem Sommer und ein Comebackplan für die Wirtschaft.

 

Kurz dankte zunächst Rudolf Anschober für seine Arbeit als Gesundheitsminister und betonte hinsichtlich der Gangart in Medien und Politik, dass es immer unterschiedliche Meinungen gebe, was wie ein Diskurs wichtig sei. Dennoch ist ein angemessener Umgang mit den handelnden Personen wichtig. Man müsse Politiker immer als Menschen sehen, auch während der aktiven Zeit.

 

Mückstein, ein Mann vom Fach

Kurz ist positiv gestimmt, was die Auswahl von Mückstein als neuen Gesundheitsminister betrifft. Besonders aufgrund Mücksteins beruflichen Hintergrund als Arzt. Der neue Minister komme im doppelten Wortsinn aus der „Praxis“. Laut Kurz sei es ein mutiger Schritt in dieser Zeit ein Ministeramt zu übernehmen, dafür dankt er Mückstein.

 

Auf den letzten Metern

Zu tun, so Kurz, gibt es für alle politischen Verantwortlichen im Land genug. Aber, die Impfung wirkt, die Impfung schreitet voran. Zehntausende Impfungen pro Tag gibt es mittlerweile. Anfang nächster Woche werden 2 Mio. Menschen erstgeimpft sein, das entspreche 40% der Impfwilligen. Erste Bundesländer beginnen zudem mit Phase drei des Impfplans: Alle 65-Jährigen sind dort durchgeimpft.

Kurz zeigt sich zuversichtlich, dass bis Ende Mai alle über 50-Jährigen geimpft werden. Somit kann die Zahl der Todesfälle massiv nach unten gedrückt werden und die Intensivstationen entlastet werden. Ein schwerer Verlauf kann zwar jeden treffen, nimmt aber mit steigendem Alter drastisch zu.

 

Öffnungsschritte in allen Bereichen

In 6 von 9 Bundesländern konnte ein Lockdown in der dritten Welle verhindert werden. Nur drei Bundesländer waren im Lockdown, von denen eines schon wieder herausgehen kann. Das erfolgreiche österreichische Coronamanagement wurde jüngst auch im Ausland als „Ösi-Wunder“ gelobt.

Kurz bekräftigte die Absicht, ab Mitte Mai landesweite Öffnungen durchzuführen. Dafür sei man mit zahlreichen Stellen in der Abstimmung. Ende der Woche wird ein Entwurf für die Öffnungsschritte präsentiert. Die Öffnungsschritte werden in allen Bereichen gelten. Im Sommer soll man dann gänzlich zur Normalität zurückkehren.

 

Bei ihrer Regierungsklausr Anfang der Woche beriet die Regierung zum wirtschaftlichen Comeback. Foto: Dragan Tatic

Bei ihrer Regierungsklausur Anfang der Woche beriet die Regierung zum wirtschaftlichen Comeback. Foto: Dragan Tatic

Fokus auf Comebackplan

Somit liege auch der volle Fokus auf dem Comebackplan. Neben dem Kampf gegen die Pandemie müsse man sich nun auch auf das Ziel Konzentrieren, Österreichs Wirtschaft zu alter Stärke zurückzuführen. Das ist der Fokus der Regierung in den kommenden Wochen. Es sollen 500.000 Menschen innerhalb von einem Jahr wieder zurück in Beschäftigung gebracht werden.