Politischer Wochenendrückblick: Das waren die Diskussions-Highlights

Am Wochenende wurde in zahlreichen Diskussionsformaten über die aktuelle politische Lage debattiert. - Screenshots: tvthek.orf.at / servustv.com
Am Wochenende wurde in zahlreichen Diskussionsformaten über die aktuelle politische Lage debattiert. - Screenshots: tvthek.orf.at / servustv.com

Österreich befindet sich seit Montag im Lockdown. Der Grund dafür: Die Corona-Infektionen die in ganz Europa wieder steigen. Am Wochenende gab es zahlreiche Diskussionsrunden, in denen über die aktuellen Corona-Maßnahmen und die politische Großwetterlage in Österreich debattiert wurde. Zur-Sache präsentiert die Highlights der wichtigsten Diskussionssendungen.

 

Verfassungsministerin Karoline Edtstadler – Pressestunde

Am Sonntagvormittag war Verfassungsministerin Karoline Edtstadler zu Gast in der „Pressestunde“ auf ORF2.

Dabei war das Thema zu Beginn der mit Montag startende Lockdown in ganz Österreich. Verfassungsministerin Edtstadler erklärte, dass bereits mit zahlreichen Corona-Maßnahmen versucht worden war, einen Lockdown zu vermeiden. Die steigenden Corona-Infektionszahlen ließen aber nur noch den Lockdown als Ultima-Ratio zu, um die schwierige Situation zu meistern.

 

 

„Kein Verständnis für Falschinformation“

Ein weiteres Thema in der „Pressestunde“ mit Verfassungsministerin Edtstadler war die Demonstration am Wochenende in Wien gegen die Corona-Maßnahmen und die Impfungen. Dabei erklärte Edtstadler, dass sie für jene Demonstranten kein Verständnis hat, die mit „Falschinformation“ und „antisemitischen Anwürfen“ agieren würden.

Vielmehr müsse man in Zukunft noch auf die Menschen eingehen, die sich Sorgen machen und die Ängste haben, was die Impfung betrifft. „Diese Menschen muss man abholen“.

 

 

Es „deprimiere“ Edtstadler natürlich auch persönlich, dass sie nun aufgrund des Lockdowns, vorerst „keine persönlichen Treffen wahrnehmen kann“. „Aber der Lockdown ist eine Notwendigkeit.“

Nun müssen all jene überzeugt werden, sich impfen zu lassen, die noch sketpisch sind oder Ängste haben. „Dann ist es realistisch, dass nach dem Lockdown wieder gesellschaftliches Leben stattfinden kann“, so die Verfassungsministerin.

 

Hitzige Debatte auf Servus TV

Servus TV lud am Sonntag zum Talk „Links.Rechts.Mitte“ über die aktuelle Lage zu Corona und den Maßnahmen. Gäste am Sonntag, 21. November Rosemarie Schwaiger (Innenpolitik-Journalistin „profil“) Hans-Ulrich Jörges (Journalist und Publizist) Christina Aumayr-Hajek (PR- und Kommunikationsexpertin) und Claus Reitan (Journalist und Blogger „Zur Sache“). Geleitet wurde das Gespräch vom langjährigen Chefredakteur des „Kurier“, Christoph Kotanko.

 

Neos lehnten Gesprächsangebot ab

In der streckenweise sehr engagiert geführten Debatte verwies Claus Reitan auf das Gesprächsangebot von Bundeskanzler Alexander Schallenberg an alle Parlamentsparteien, welches allerdings von den Neos ausgeschlagen wurde.

Die Bundesregierung hat zudem sach- und zeitgerecht reagiert, denn auch die Europäische Kommission habe erst vor wenigen Tagen die Zulässigkeit von Corona-Hilfen für Unternehmen über das Jahresende hinaus verlängert. Die für die Eindämmung von Infektionen zweckmäßige Verfolgung von Kontakten sei heute wegen der großen Menge an Infektionen und der geringen Anzahl an Mitarbeitern der Bezirksbehörden nur schwierig und beschränkt möglich. Zudem wurde die vor einem Jahr entwickelte Konzeption einer technischen Lösung via App von Datenschützern kritisiert und abgelehnt.

 

Belastungsprobe Lockdown – Wer trägt die Verantwortung?

Im Talkshow Format von „Im Zentrum“ mit Claudia Reiterer im ORF 2 wurde am Sonntag auch über die Ausgangsbeschränkungen und die Verantwortung in der Corona-Pandemie gesprochen.

Franz Schausberger, Landeshauptmann aus Salzburg a.D., erklärte dabei, dass die aktuelle Situation nicht monokausal beurteilbar sei. Dabei muss man bei einer weltweiten Pandemie auch über den Tellerrand Österreichs schauen und die Situation im Vergleich zu anderen Staaten beurteilen.

Der ehemalige Landeshauptmann nahm Stellung zur Bedeutung des Föderalismus in der Corona-Pandemiebekämpfung. So sei er „bekennender Föderalist“, letztlich müssen aber Entscheidungen immer dort getroffen werden, wo es am sinnvollsten ist.

 

Franz Schausberger bei "im Zentrum". Screenshot: orf tvthek

Franz Schausberger bei „im Zentrum“ – Screenshot: orf tvthek

 

Die ganze Sendung ist hier nachzusehen.