Prämie für Investitionen eine Erfolgsgeschichte

Wirtschafts- und Digitalisierungsministerin Margarete Schramböck; Foto: BMWD, Philipp Hartberger

Die Investitionsprämie ist eine Erfolgsgeschichte: Rund 122.000 Unternehmen stellten 260.000 Anträge für ein Investitionsvolumen von 78 Mrd. Euro. „Die Investitionsprämie war die richtige Maßnahme zur richtigen Zeit“, sagte Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck.   Bei den Alpbacher Wirtschaftsgesprächen zog Schramböck eine erste Zwischenbilanz über die Investitionsprämie. Die Investitionsprämie ist ein steuerfreier, nicht rückzahlbarer Zuschuss und beträgt 7…

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Sebastian Kurz am ÖVP-Bundesparteitag: So stellt sich der Kanzler der Wiederwahl als Parteichef

Sebastian Kurz bei seiner Rede am Bundesparteitag der Volkspartei. Foto: Glaser

Bundeskanzler Sebastian Kurz stellt sich der Wiederwahl als Bundesparteiobmann der ÖVP. Am Parteitag im Jahr 2017 in Linz wurde Kurz das erste Mal mit überwältigender Mehrheit zum Parteiobmann gewählt. Zur-Sache dokumentiert die Rede des Bundesparteiobmannes, die er am Samstag beim 39. Bundesparteitag in St. Pölten vor seiner Wiederwahl vor rund 1.500 Delegierten und Gästen in…

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Drei Zielmarken für Österreich

Österreich erhalten: Gosausee in Gosau; Foto: iStock/Shaiith

„Nur mit intensiver Arbeit sind die Herausforderungen für Österreich zu bewältigen“, sagte ÖVP-Klubobmann August Wöginger im Sommer-Interview mit Zur-Sache. Die Zielmarken für diese Arbeit der großen Regierungsfraktion werden beim 39. Bundesparteitag der ÖVP am Samstag, 28. August in St. Pölten gelegt. Zur-Sache zitiert aus dem Leitantrag.   Worum geht es, vor dem allgegenwärtigen Hintergrund der…

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„Herausforderungen gemeinsam bewältigen“

Klubobmann August Wöginger im Gespräch mit Zur-Sache. Foto: Parlamentsdirektion/ Thomas Top; Grafik: Zur-Sache

ÖVP-Klubobmann August Wöginger im Interview über das Parlament im Corona-Jahr, seine Achse zur Klubobfrau der Grünen, Sigrid Maurer und die Schwerpunkte für den Herbst   Hinter Ihnen liegt ein intensives parlamentarisches Arbeitsjahr. Wie geht’s? Wir hatten im ersten halben Jahr im Parlament so viele Sitzungen, wie noch nie. Im Sommer war jetzt erstmals nach Monaten…

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Innenministerium setzt Maßnahmen gegen steigende Cyberkriminalität

Innenminister Karl Nehammer. Foto: Karl Schober/BMI

Cyberkriminalität ist im vergangenen Jahr stark gestiegen. Der Cybercrime-Report des Innenministeriums zeigt für das Jahr 2020 einen Anstieg der Kriminalität im Internet von über 26 % im Vergleich zum Vorjahr. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) verweist auf neue Initiativen, die das Innenministerium in diesem Bereich setzen wird: Das Personal im Bundeskriminalamt in zur Bekämpfung von Cybercrime…

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ORF mit neuem General und Reformagenda

Roland Weißmann, neuer ORF-Generaldirektor ab 1. Jänner 2022; Foto: ORF/Roman Zach-Kiesling

Roland Weißmann, Journalist und Manager im ORF, ist ab 1. Jänner 2022 der neue Generaldirektor des größten Medienunternehmens in Österreich, des ORF. „Das breite Vertrauen des Stiftungsrates ist ein großer Ansporn und eine starke Motivation“, sagte Weißmann unmittelbar nach seiner Wahl am Dienstag in Wien. Der 53 Jahre alte Oberösterreicher erhielt 24 Stimmen im 35…

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Martin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #14

Konzert und Gedanken zum Gedenken an den Holocaust: Martin Engelberg in seinem aktuellen Podcast

In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant. Hier der Podcast dieser Woche:   Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie,…

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Pandemie bestimmt die Themenlage

Bundeskanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Werner Kogler: beim Sommerministerrat. Foto: BKA/ Andy Wenzel

Die Koalitionsregierung traf sich südlich von Wien zum Sommerministerrat, um die Themen für die politische Arbeit abzuklären. An erster Stelle steht die Bekämpfung der Pandemie, wie Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Werner Kogler in einem gemeinsame Pressegespräch erläuterten. Dazu kommen sechs weitere Themen. Vorrang für Gesundheit und Impfung „Eines der sieben Themen, die wir im…

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„Starke Regionen, starke Republik“ – Tirol übernimmt Bundesratsvorsitz

Landeshauptmann Günther Platter, Bundesratspräsident Peter Raggl (ÖVP) / Foto: © Parlamentsdirektion / Johannes Zinner

Mit Donnerstag übernahm Tirol die Präsidentschaft im Bundesrat. In seiner Rolle als Präsident will Peter Raggl vor allem Themen, „die Menschen im ländlichen Raum am Herzen liegen“ in den Fokus stellen.   Förderung der Chancengleichheit Seinen Schwerpunkt will Raggl auf die Förderung der Chancengleichheit von Stadt und Land und auf eine noch bessere Zusammenarbeit von…

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Kurz vor UNO: Drei Lektionen der Pandemiebekämpfung

Bundeskanzler Kurz vor dem Wirtschafts- und Sozialrat der UNO. Foto: Arno Melicharek

Am Dienstag spricht der Bundeskanzler in New York vor dem EUCOSEC-Rat der UNO. Dabei zeigt Sebastian Kurz anhand der österreichischen Pandemiebekämpfung drei Lehren auf. Als bedeutsames unmittelbares Mittel fungieren die Tests. Wirtschaftliche Unterstützung bringt den wichtigen Aufschwung nach der Krise. Die Relevanz internationaler Zusammenarbeit wurde während der Pandemie besonders deutlich. Eingangs erläuterte der Bundeskanzler vor…

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