Posts Tagged ‘Maximilian Bähr’
Mobilität bekommt Boost
Im Zuge des nächste Woche zu beschließenden Budgets bekommt auch die Mobilität einen ordentlichen Boost. So werden infrastrukturelle Projekte mit 1,4 Milliarden Euro mehr ausgestattet als im letzten Finanzrahmen. Für 2023 bedeutet das ein Plus von 442,1 Millionen Euro. Ökologisch, attraktiv, leistbar Die Mobilität der Menschen in Österreich zu sichern, ist ein wesentlicher Bestandteil…
weiter LesenMehr Geld für Polizei und Justiz
Die öffentlichen Mittel für Justiz, innere Angelegenheiten und Fremdenwesen werden im Budget für 2023 aufgestockt. So sollen etwa im Innenministerium die Ausrüstung der Polizei verbessert und vier Transporthubschrauber bis 2026 angekauft werden. ÖVP-Abg. Manfred Hofinger spricht vom “höchsten Sicherheitsbudget der Geschichte”. Sicherheitsschwerpunkt für 2023 Mit dem Budget 2023 setzt die Bundesregierung einen Schwerpunkt im…
weiter LesenKraus-Winkler: Zuversichtlich in den Winter
Am Dienstag präsentierten Tourismusstaatssekretärin Susanne Kraus-Winkler, Landeshauptmann Wilfred Haslauer und Landesrat Markus Achleitner die Ergebnisse der Landestourismusreferenten-Konferenz. Die Lage sei, trotz schwieriger Rahmenbedingungen gut, so Kraus-Winkler. Sommerergebnisse positiv ausgefallen Trotz der schwierigen Rahmenbedingungen im Sommer, konnte der österreichische Tourismus ein erfreuliches Ergebnis erzielen (Zur-Sache berichtete). Damit uns das auch im Winter gelingt, haben wir…
weiter LesenMit Krisensicherheitsgesetz sicher in die Zukunft
Am Dienstag präsentierten Innenminister Gerhard Karner, Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und der Gesundheitsminister das neue Krisensicherheitsgesetz. Dieses soll die Grundlage für ein gesamtstaatliches Krisenmanagement der Republik bilden. Bedürfnis für die Österreicher Aufgrund der Corona-Pandemie und des Angriffskrieges Russlands auf die Ukraine hat die Regierung nach einem einstimmigen Antrag aller Parlamentsfraktionen ein neues Regelwerk für das…
weiter LesenÖsterreichischer Sport erhält 231 Millionen
Im Rahmen des Budgets für 2023 erhält der österreichische Sport eine Finanz-Spritze. So wird die besondere Sportförderung um 50 % erhöht, erläutert ÖVP-Sportsprecher Christoph Zarits anlässlich der Ausschussberatungen des Budgets im Parlament. Stärkung der Autonomie des Sports Das österreichische Sportbudget und die besondere Sportförderung werden von 80 auf 120 Millionen Euro erhöht. Das entspricht…
weiter LesenKonsequenzen nach Krawall-Nacht
Nach der Krawall-Nacht am 31. Oktober in Linz setzt Innenminister Gerhard Karner nun ein klares Zeichen. Die Aufrührer sollen einer Prüfung ihres Aufenthaltstitel unterzogen und gegebenenfalls abgeschoben werden. Karner setzt sich dafür ein, Personen künftig wieder in die befriedeten Regionen Syriens und Afghanistans abschieben zu können. Die Probleme der Unterbringung der Asylwerber wurde in einer…
weiter LesenKrisenkabinett im Zeichen der Herausforderungen
Am Mittwochabend tagte das Krisenkabinett der Bundesregierung zu den Themen Energie, Finanzen und Wirtschaft. Ziel der Beratungen ist es, sich anhand der Einschätzungen von Experten sowie der zuständigen Ministerien auf Zukunftsszenarien, die unter anderem im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg stehen, bestmöglich vorzubereiten. Aktuelle Herausforderungen bestmöglich meistern Aufgrund der aktuellen Herausforderungen trifft sich in…
weiter LesenScharzenberger: Vorwürfe nicht beweisbar
In ihrer Rede anlässlich der Sondersitzung des Nationalrats analysiert die Abgeordnete Corinna Scharzenberger die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses Für sie sei noch nichts bewiesen und man wisse nicht, was wahr sei an den Aussagen Thomas Schmids vor der WKStA. Zur Ausgangslage Es gehe in der Causa “um die Aussage des Herrn Schmid”, der sich mit…
weiter LesenÖsterreichischer Tourismus goes digital
Staatssekretärin Susanne Kraus-Winkler und Staatssekretär Florian Tursky präsentierten am Donnerstag in Innsbruck ihren Aktionsplan für die Digitalisierung im österreichischen Tourismus. Diese Offensive soll die digitale Transformation vorantreiben und erfolgt auf drei Handlungsfeldern: Datennutzung, digitale Kompetenzen und digitale Infrastruktur. Digitalisierung erfasst Tourismus „Die Digitalisierung durchdringt alle Lebensbereiche und macht auch vor dem Tourismus nicht halt“,…
weiter LesenKlasse Job – Initiative startet
Um dem Lehrkräftemangel in Österreich entgegenzuwirken startet das Bildungsministerium unter Bildungsminister Martin Polaschek die Initiative „Klasse Job“. Damit sollen jährlich 4.000 neue Lehrer angeworben werden. Auch für Quereinsteiger werden neue Möglichkeiten geschaffen. Größte Lehrkräfteoffensive der 2. Republik Der Lehrkräftemangel stellt eine der größten Herausforderungen im österreichischen Bildungssystem dar. Aus diesem Grund startet Bildungsminister Martin…
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