Posts Tagged ‘Maximilian Bähr’
Nah-Ost-Konflikt: Österreich legt Entwicklungszusammenarbeit mit Palästinensern auf Eis
Nach dem Angriff der islamistischen Terrorgruppe Hamas auf Israel legt Österreich die Entwicklungszusammenarbeit mit Palästina vorerst auf Eis. Außenminister Alexander Schallenberg meinte dazu im Ö1 Morgenjournal, dass man nun nicht einfach zur Tagesordnung übergehen kann. Entwicklung im Sinne der Nachhaltigkeit Die Entwicklungszusammenarbeit Österreichs in Palästina ist vor allem auf die nachhaltige Förderung des Friedens…
weiter LesenMartin Engelberg – Analyse der Politik-Woche #106
In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen der abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant. THEMEN DIESER WOCHE: Berichte diese Woche über eine intensive Ausschusswoche im Parlament 1. Außenpolitischer Ausschuss: immer ein hochkarätiges Forum zur Diskussion der aktuellen internationalen Politik. 2. Verfassungsausschuss:…
weiter LesenMartin Engelberg – Analyse der Politik-Woche #105
In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen der abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant. THEMEN DIESER WOCHE: Berichte von meiner offiziellen Reise nach Zagreb, Kroatien 1. Sehr gute bilaterale Beziehungen zwischen Österreich und Kroatien 2. Gespräche mit kroatischen Parlamentariern zur…
weiter LesenLetzter Baustein des EU Asyl- und Migrationspakets gelegt
Am Mittwoch einigten sich die EU-Integrationsminister auf den letzten Baustein des Asyl- und Migrationspakts, die so genannte Krisenverordnung. Für Innenminister Gerhard Karner ist das ein richtiger Schritt in die richtige Richtung. Asyl- und Migrationspaktbaustein mit Initiative Österreichs Im Ringen um einen Asyl- und Migrationspakts der EU wurden am Mittwoch auf Initiative Österreichs und Italiens…
weiter LesenTransparenzpaket: Amtsgeheimnis wird abgeschafft
In einer Pressekonferenz am Donnerstag gaben die Verfassungsministerin Karoline Edtstadler und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) die Abschaffung des Amtsgeheimnisses bekannt. Es wird damit ein historischer Paradigmenwechsel eingeleitet, in dem Transparenz zur Regel und Geheimhaltung zur Ausnahme gemacht wird. Sinnvolle Transparenz mit Maß und Ziel Mit dem neuen Informationsfreiheitsgesetz wird ein lang geforderter Paradigmenwechsel eingeleitet.…
weiter LesenKarner: Neue Plattform zur Vernetzung der kritischen Infrastruktur
Zum „Tag der kritischen Infrastruktur“ am 25. September 2023 trafen Innenminister Gerhard Karner, der Präsident des Kompetenzzentrums Sicheres Österreich (KSÖ) Michael Höllerer und Thomas Arnoldner, stv. Vorstandsvorsitzender A1 Group Vertreterinnen und Vertreter von rund 300 Unternehmen kritischer Infrastruktur aus unterschiedlichen Branchen im A1-Headquarter in Wien. Karner: Schutz für Bevölkerung erhöhen Die Veranstaltung wurde vom…
weiter LesenDigital Austria Act: Nächster Schritt wird gesetzt
Noch in diesem Jahr setzt Staatssekretär Florian Tursky im Digital Austria Act den nächsten Schritt. Denn noch heuer soll eine KI-Behörde in der RTR installiert werden. Das gab er am Donnerstag in einer Pressekonferenz bekannt. „Sind dabei den Digital Austria Act abzuarbeiten“ Die jüngsten Entwicklungen rund um ChatGPT und die chinesischen KI-Gesetzesentwürfe zeigen, dass…
weiter LesenNächste Modernisierung beim ÖBH – Embraer C-390 löst Hercules ab
In einer Pressekonferenz am Mittwoch verkündete die Verteidigungsministerin Klaudia Tanner den nächsten Schritt in der Modernisierung des Österreichischen Bundesheeres (ÖBH). Gemeinsam mit Generalmajor Herald Vodosek wurde die Nachfolge der C-130 „Hercules“ verkündet. „Mission Vorwärts“ beim ÖBH „Getreu unserem Motto ‚Mission Vorwärts‘ können wir nun endlich einen weiteren großen Meilenstein für unsere Luftstreitkräfte verkünden. Seit…
weiter LesenSPÖ: Aus Alt mach Neu
Im Zuge des Septemberplenums plant die SPÖ wieder einen Misstrauensantrag. Für den ÖVP-Generalsekretär und Nationalratsabgeordneten Christian Stocker beweist das einmal mehr, dass die SPÖ kein Interesse daran hat, die Bevölkerung zu unterstützen. Regierung arbeitet, SPÖ beschäftigt sich mit Misstrauen Nun ist es klar, der SPÖ-Vorsitzende und Bundesrat Andreas Babler demaskiert sich vor der Bevölkerung.…
weiter LesenIm Zentrum: Lukas Mandl in Zitaten
Am vergangenen Sonntag diskutierte der EU-Abgeordnete Lukas Mandl im ORF-Format “Im Zentrum” zum Thema “Grenzenlose Krise im Mittelmeer – wer löst das Asylchaos?”. Zur Sache hat für unsere Leser, die wichtigsten Aussagen zusammengefasst. Lukas Mandl… …zu gesteuerter Migration anhand Russland/Belarus: “Es ist das Putin-Russland, das es ausübt – was wir in sicherheitspolitischen Verhandlungen…
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