Blick ins Budget: Modern und sicher in die Zukunft

Das Österreichische Bundesheer steht vor einer Modernisierungswelle. Im neuen Budget sind insgesamt 18 Milliarden Euro bis 2027 für die militärische Sicherheit veranschlagt. Foto: ÖBH

Nach der Budgetrede von Finanzminister Magnus Brunner am Mittwoch gibt es nun auch genaue Zahlen für die einzelnen Ressorts. Einer der Schwerpunkte im Finanzplan für die nächsten Jahre ist die Sicherheit Österreichs und damit das Österreichische Bundesheer. Zur-Sache hat die Zahlen zusammengefasst.   Mit neuem Budget in die „Mission Vorwärts“ Die globalen Krisen der vergangenen…

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eGovernment Monitor: Österreich bleibt im Spitzenfeld

Österreich ist in Sachen eGovernment im DACH-Vergleich weiterhin vorne dabei. Das bestätigt einmal mehr die Vorhaben von Staatssekretär Florian Tursky. Foto: BMF / Schrötter

Österreich bleibt in Sachen eGovernment im DACH-Vergleich laut dem eGovernment Monitor 2023 weiterhin vorne dabei. So geben etwa 75 Prozent der Befragten an mit dem digitalen Angebot Österreichs zufrieden zu sein.   eGovernment Services werden gut angenommen Die Studie eGovernment Monitor liefert seit 2012 jährlich ein umfassendes Lagebild zur Nutzung und Akzeptanz digitaler Verwaltungsangebote in…

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Martin Engelberg – Analyse der Politik-Woche #107

Konzert und Gedanken zum Gedenken an den Holocaust: Martin Engelberg in seinem aktuellen Podcast

In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen der abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant.     THEMEN DIESER WOCHE: #westandwithisrael 1. Am Ende einer sehr, sehr traurigen Woche durch die fürchterlichen Anschläge und bestialischen Morde an Zivilisten in Israel durch die Hamas,…

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Parlament: Personelle Wechsel im VP-Klub

Vor der kommenden Nationalratssitzung im Parlament mit der Budgetrede von Finanzminister Magnus Brunner, dankt Klubobmann August Wöginger zwei Mandataren für ihre Arbeit und wünscht ihnen viel Erfolg bei ihren zukünftigen Aufgaben in der steirischen Landesregierung. Foto: iStock / RossHelen

Im Vorfeld zur Budget-Woche gibt es einige personelle Veränderungen im ÖVP-Parlamentsklub. So wechseln etwa Bundesratsfraktionsvorsitzender Karlheinz Kornhäusl und Europaabgeordnete Simone Schmiedtbauer in die steirische Landesregierung.    Vom Parlament in die Regierung “Herzliche Gratulation an ÖVP-EU-Abgeordnete Simone Schmiedtbauer und ÖVP-Bundesrats-Fraktionsvorsitzenden Karlheinz Kornhäusl zu ihren neuen Funktionen in der Landesregierung der Steiermark”, betont August Wöginger, Klubobmann der…

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Finance Friday zur globalen Mindestbesteuerung

Um die finanzielle Vorsorge geht es bei „Finance Friday“, dem zweiten Teil des Gesprächs von Finanzminister Magnus Brunner mit Johanna Ronay.

In „Finance Friday“, dem Podcast des Bundesministeriums für Finanzen, spricht Ressortchef Magnus Brunner über die Einführung einer globalen Mindeststeuer.  In der aktuellen Folge des „Finance Friday” geht es um ein Thema, welches das Finanzministerium schon seit geraumer Zeit beschäftigt – die Einführung einer globalen Mindestbesteuerung. In Fachkreisen auch als Pillar II, also zweite Säule, bekannt.…

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Babler-SPÖ verliert sich in Skandalen

Nach dem Wiener Kleingartenskandal ist für den Generalsekretär der ÖVP, Christian Stocker klar, dass der Einigungsversuch von Andreas Babler innerhalb der SPÖ gescheitert ist. Foto: ÖVP

Unter dem neuen Bundesvorsitzenden Bundesrat Andreas Babler verlieren sich die Sozialdemokraten in verschiedenen Skandalen. Für ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker ist der Einigungsversuch des neuen SPÖ-Vorsitzenden damit gescheitert.   Babler, mit großen Reden schweigen Seit mehreren Wochen sind die Grundstücksdeals einiger SPÖ-Lokalpolitiker bekannt. Diese sollen kurz vor der Umwidmung der Grundstücke in Bauland ihre Kleingärten in Breitenlee…

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ID-Austria ersetzt die Handy-Signatur

Mit der Umstellung der alten Handy-Signatur auf die ID-Austria setzt sich der Digitalisierungsweg von Staatssekretär Tursky weiter fort. Foto: BKA / Schrötter

Umstieg mit Aufstieg ist die Devise von Staatssekretär für Digitalisierung Florian Tursky. Sein Erfolgsprojekt ID-Austria ersetzt nun ab 5. Dezember die alte Handy-Signatur komplett. Und der Umstieg ist mit nur wenigen Klicks sehr niederschwellig machbar.   ID-Austria, eAusweise, Erfolg Die ID-Austria ist die Weiterentwicklung der in die Jahre gekommenen Handy-Signatur. Als zentrale staatliche digitale Identität…

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Evakuierung aus Israel ab Mittwoch

Mit einer Hercules C-130 sollen ab Mittwoch Evakuierungen aus Israel nach Zypern für österreichische Staatsbürger stattfinden. Foto: ÖBH

Nach der Eskalation des Nah-Ost-Konfliktes und dem Angriff der terroristischen Vereinigung Hamas auf Israel, gab Bundeskanzler Karl Nehammer bekannt, dass ab Mittwoch Evakuierungen aus Israel für österreichische Staatsbürger stattfinden.   Evakuierungen derzeit in Vorbereitung Zurzeit befinden sich laut BMEIA rund 200 österreichische Staatsbürger in Israel. Um diese Personen sicher und schnell aus der Krisenzone zu…

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Stocker: SPÖ-Lager-Verwerfungen haben neuen Tiefpunkt

Für den Generalsekretär der ÖVP, Christian Stocker, haben die Grabenkämpfe innerhalb der SPÖ mit dem Rückzug Bürgermeister Ludwigs aus den SPÖ-Bundesgremien einen neuen Tiefpunkt erreicht. Foto: Parlament

Die Verwerfungen innerhalb der SPÖ sind für den Nationalratsabgeordneten und Generalsekretär der ÖVP Christian Stocker auf einem neuen Tiefpunkt angelangt. Die Aussagen des neuen Bundesobmannes Babler dürften wohl nicht bei allen Genossen gut ankommen.   Nächste Distanzierung innerhalb der SPÖ? Am Montag kündigte der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig an, künftig nicht mehr für die SPÖ-Bundesgremien…

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Neue Verstärkung des Bundesrats aus dem Burgenland

Der 42-Jährige Burgenländer Philipp Kohl (re.) übernimmt das Bundesratsmandat von Bernhard Hirczy. Das gab der Landesparteiobmann Christian Sargatz (li.) am Montag bekannt. Foto: ÖVP Burgenland

Nach dem Rücktritt von Bundesrat Bernhard Hirczy, folgt nun ebenfalls ein Südburgenländer, Philipp Kohl. Das teilte der Landesparteiobmann der Volkspartei Burgenland, Christian Sagartz in einer Pressekonferenz am Montag mit.   Bundesrat-Bestellung große Verpflichtung Philipp Kohl stammt aus Mogersdorf im Bezirk Jennersdorf im Südburgenland und ist ausgebildeter Sozialpädagoge für Kinder und Jugendliche. Die Bestellung als Nachfolger…

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