Posts Tagged ‘Maximilian Bähr’
Zukunftsraum-Dialoge starten mit „Stadt und Land“
Am Montag starteten an der Politischen Akademie die Zukunftsraum-Dialoge zu den von Bundeskanzler Karl Nehammer, in seiner Zukunftsrede (Zur-Sache berichtete), angesprochenen Themen. Am Anfang stehen „Stadt und Land“ und vor allem das Thema Eigentum. Intensive Beschäftigung mit Inhalten und Zukunftsvisionen Mit Montag starten an der Politischen Akademie die Zukunftsraum-Dialoge entlang der Themen Österreich 2030…
weiter LesenWeiteres Verfahren eingestellt
Nachdem die WKStA das Verfahren gegen den Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner wegen des Verdachtes auf angeblicher Inseratenkorruption eingestellt hat, zeigt sich einmal mehr, dass an den Vorwürfen nichts dran war. Damit reiht sich die Einstellung des Verfahrens in eine lange Reihe an substanzlosen Vorwürfen. Es bedarf Entschuldigungen Am Donnerstag meldete sich auch der ÖVP-Generalsekretär…
weiter LesenID Austria: Über 1 Million Nutzer
Die Digitalisierungsangebote in Österreich werden bewiesen gut angenommen. Mittlerweile nutzen über 1 Million Menschen in Österreich die ID Austria. Es bleibt damit weiterhin ein Erfolgsprojekt. Österreich als EU-Vorreiter Mit der Implementierung machte Österreich einen wichtigen Schritt in Richtung Digitalisierung. Und damit ist Österreich auch in eine Vorreiterrolle innerhalb der EU getreten. Den Erfolg für…
weiter Lesen5 Fragen an FPÖ-Chef Herbert Kickl
Am Freitag stellte ÖVP-Generalsekretär und Nationalratsabgeordneter Christian Stocker fünf Fragen an FPÖ-Obmann Herbert Kickl. Es geht um Fragen der Russland-Hörigkeit der Freiheitlichen und sollten umgehend von Kickl beantwortet werden. Kickl-Stopp statt Sanktionsstopp Am vergangenen Mittwoch verlangte der Chef der Freiheitlichen im Nationalrat eine Aktuelle Stunde zum Thema „Preisstopp, Steuerstopp, Sanktionsstopp“. Das alleine wäre noch…
weiter LesenStart der Kampagne “Unser Chancenbezirk. Wie geht es weiter?”
Die Junge ÖVP Bezirk Braunau startet ihre neue Kampagne “Unser Chancenbezirk. Wie geht es weiter?” mit Unterstützung der Abgeordneten zum Nationalrat Andrea Holzner und Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm. Die Kampagne wird bis Ende Juni die Themen Wirtschaft & Lehre, Ehrenamt & Brauchtum, Umwelt & Transformation sowie Landwirtschaft & Regionalität aufgreifen und bearbeiten. Gemeinsam für die…
weiter LesenÖH-Wahl: Ergebnis nach 4 Tagen mit Schwierigkeiten
Nach vier Tagen hat die Österreichische Hochschülerschaft, kurz ÖH, das Ergebnis der heurigen Wahlen bekannt gegeben. Während JUNOS und GRAS verlieren, überholt die AktionsGemeinschaft die Grünen und erringt den zweiten Platz hinter dem VSStÖ. Aktionsgemeinschaft legt zu Am Montag gab die ÖH– die Interessenvertretung der 350.000 Studierenden an 76 Hochschulen – die Ergebnisse der…
weiter LesenNachgefragt: Staatssekretär Tursky zu 1 Jahr Arbeit
Vor genau einem Jahr wurde der Staatsekretär für Digitalisierung und Breitbandausbau, Florian Tursky, von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt. Neben der zusätzlichen Breitbandmilliarde, dem digitalen Führerschein und dem digitalen Schülerausweis beschäftigt den Staatssekretär natürlich auch die Schaffung von digitalen Kernkompetenzen und die Künstliche Intelligenz. Nun zieht er mit Zur-Sache Resümee nach einem Jahr harter…
weiter LesenMehr Transparenz für Lebensmittelpreise
Am Montag tagte der Lebensmittelgipfel (Zur-Sache berichtete) mit Vizekanzler, Sozialminister, Handelsvertreter, Produzentenvertreter und dem Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig. Totschnig will vor allem Transparenz und Klarheit darüber, an welcher Stelle in der Lebensmittelkette die Senkungen nicht weitergegeben werden. Es braucht Preistransparenz Aktuell gibt es die größten Preisanstiege bei Möbeln, Freizeitdienstleistungen und bei Neuwagen. Aber auch der…
weiter LesenÖAAB: Von der Krise in die Zukunft
Gemeinsam mit der Bundesregierung hat der ÖAAB in der Vergangenheit bewiesen, dass er der starke Partner für die Arbeitnehmer in Österreich ist. Das betonen sowohl der Bundesobmann, Klubobmann der Volkspartei August Wöginger und sein Generalsekretär, NRAbg. Christoph Zarits. In die richtige Richtung Für das heurige Jahr und darüber hinaus gehen die wirtschaftlichen Prognosen für…
weiter LesenÖVP drängt auf Gleichbehandlung
In einer Pressekonferenz am Freitag richtete sich der Generalsekretär der ÖVP, Abg. Christian Stocker, mit einer Sachverhaltsdarstellung der Wahlkampfkosten der FPÖ und SPÖ aus dem Jahr 2019 an die Öffentlichkeit. Diese Darstellung wurde dem Rechnungshof übermittelt. Es solle bei der Kontrolle der Parteien das selbe Maß angesetzt werden. Sind alle gleich? Anstoß für die…
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