Einmal jährlich erscheint der Bericht der Parlamentarischen Bundesheerkommission. Die Mitglieder der Bundesheerkommission werden vom Nationalrat gewählt und von den Parteien entsandt, um Beschwerden von Soldatinnen und Soldaten sowie Wehrpflichtigen entgegen zu nehmen und zu prüfen. Im Jahr 2021 wurden 294 Beschwerdeverfahren eingeleitet, welche sich hauptsächlich auf Angelegenheiten des Ausbildungs- und Dienstbetriebes sowie auf Ausrüstungs- und Unterbringungsmängel bezogen haben.

 

Halbierung der Beschwerden

Im Vergleich zum Vorjahr haben sich die Beschwerden halbiert. Dies wird durch die Parlamentarische Bundesheerkommission begründet, sodass auf die Beschwerden und Anregungen im COVID-19-Assistenzeinsatz eingegangen wurde und für alle Beteiligten zufriedenstellende Lösungen erarbeitet wurden.

Einige Beschwerden betrafen fehlendes Material oder unzureichende Ausrüstung. So heißt es beispielsweise in dem Bericht: „Es besteht ein Mangel an Führungsunterstützungsmittel/IKT-Technik“, oder „Für Ausbildungen/Übungen müssen regelmäßig Ausbildungsmittel/Gerät ausgeborgt werden. Dies erschwert die Abläufe und Weiterentwicklung von Ausbildungsvorhaben.“

Dadurch werde Verteidigungsministerin Klaudia Tanner in ihrem Vorhaben bestätigt, das Bundesheer finanziell und materiell deutlich aufzuwerten, Zur-Sache berichtete. Ebenfalls berichtete Zur-Sache über den Wunsch der Bevölkerung für ein deutlich höheres Verteidigungsbudget.

 

Fehlendes Personal

Zudem berichtete die Kommission von fehlendem Personal aufgrund zahlreicher Pensionsabgänge und den damit verbundenen Kapazitätsengpässen und dem Verlust von Know-how. Nach Ansicht von VP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer müsse das Augenmerk nun verstärkt auf die Personalwerbung gelegt werden, berichtete die Parlamentskorrespondenz.

Dies gelte, so Ofenauer, auch für die Miliz. Die Einführung einer Freiwilligenprämie für Milizübungen oder eine Kaderausbildungsprämie für Soldaten, die eine Milizkaderausbildung bereits während des Grundwehrdienstes beginnen, hätten am Bedarf nach Personal noch nichts verändert.

 

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Was ist die Bundesheerkommission?

Die Parlamentarische Bundesheerkommission hat seine Anfänge in der 1955 eingerichteten Beschwerdekommission in militärischen Angelegenheiten. Mittlerweile wurde – auf Basis des Wehrgesetz 2001 – aus der Beschwerdekommission die Parlamentarische Bundesheerkommission als demokratisches Prüf- und Kontrollorgan.

Die Parlamentarische Bundesheerkommission überprüft eingebrachte Beschwerden von Stellungspflichtigen, Soldatinnen und Soldaten, Soldatenvertretern, Wehrpflichtigen des Miliz- oder Reservestandes und Personen die Ausbildungsdienst versehen. Nach einer Prüfung stellt die Bundesheerkommission eine Empfehlung aus, um diese Fälle in Zukunft zu vermeiden.

Die Bundesheerkommission besteht mindestens aus neun Personen: drei Vorsitzende, welche die Amtsführung abwechseln und sechs Mitglieder. Die Mitglieder werden vom Nationalrat gewählt und von den Parteien entsandt, wobei die Vorsitzenden Abgeordnete zum Nationalrat sein müssen. Die Funktionsperiode der Parlamentarischen Bundesheerkommission beträgt sechs Jahre.

 

Mehr Infos über die Parlamentarische Bundesheerkommission kann auf der Website des Parlaments nachgelesen werden.

Der Jahresbericht 2021 der Bundesheerkommission kann ebenfalls auf der Website des Parlaments heruntergeladen werden.