Beim Bundesheer läuft derzeit eine der größten Modernisierungen und Beschaffungen seit sehr langer Zeit statt (zur-Sache berichtete). Zur Wahrung der Transparenz bei den laufenden Beschaffungsvorgängen wurde von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner eine eigene Prüfkommission eingesetzt. Das externe Gremium hat nun seinen ersten Bericht vorgelegt.

 

Bundesheer mit zahlreichen Beschaffungsvorhaben

Am 12. April 2023 hat Verteidigungsministerin Klaudia Tanner eine sechs Personen umfassende Prüfkommission eingesetzt. Die Kommission ist ein beratendes Gremium der Bundesministerin für Landesverteidigung und trägt zur Sicherstellung einer gesetzmäßigen Vollziehung sowie einer sparsamen und zweckmäßigen Gebarung von Anschaffungen im Oberschwellenbereich bei. Als Grundlage dient das Landesverteidigungs-Finanzierungsgesetz.

Am Dienstagmorgen teilte das Verteidigungsministerium in einer Aussendung mit, dass der Vorsitzende der Prüfkommission, RA Priv.- Doz. Dr. Bernhard Müller, nun den ersten Bericht der Ministerin vorgelegt hat.  Der Bericht ist hier abrufbar.

 

Tanner will „größtmögliche Transparenz“

„Um bereits im Vorfeld von Beschaffungsvorgängen einer gewissen Größenordnung größtmögliche Transparenz walten zu lassen, war mir die Bildung einer externen unabhängigen Expertenkommission besonders wichtig. Mit der ersten Berichtsvorlage, die im Kern die Grundlagen für Transparenz und Dokumentation der Beschaffungsvorgänge zum Inhalt hat, wurde festgestellt, dass die dem Bundesministerium für Landesverteidigung zukommende Verantwortung in der Beschaffung durch ein umfangreiches Regelwerk an Verfahrensvorschriften und Richtlinien entsprochen wird. Hinsichtlich Compliance-Regelungen wurde weiter festgestellt, dass im Bundesministerium für Landesverteidigung ein umfangreiches diesbezügliches Regelwerk an Richtlinien, Anordnungen, Leitfäden und sonstigen Regelungen existiert“, so Verteidigungsministerin Tanner.

 

Experten prüfen drei Jahre lang

Die Prüfkommission besteht aus sechs, im Bereich der Aufgabenerfüllung der Kommission versierten und öffentlich anerkannten externen Experten, die von der Bundesministerin für Landesverteidigung nach Maßgabe dieser Kriterien ausgewählt und für den Zeitraum von drei Jahren bestellt werden. Der Vorsitzende sowie dessen Stellvertreter werden aus dem Kreis der Mitglieder gewählt. Die Details der Durchführung sind in einer Geschäftsordnung geregelt.