Posts by Claus Reitan
Klimaticket und höheres Taschengeld im Freiwilligen-Jahr
Die Teilnehmer am Freiwilligen-Jahr und die gemeinnützigen Vereine sollen noch mehr an Unterstützung erhalten. Das gaben die Abgeordneten Andreas Hanger (ÖVP) und David Stögmüller (Grüne) bekannt. Das Maßnahmenpaket der Regierung liegt jetzt zur Begutachtung auf. Begutachtung startet „Die Bundesregierung stärkt mit der Reform des Freiwilligengesetzes und weiteren Maßnahmen die Ehrenamtlichkeit und die Gesellschaft in…
weiter LesenPinke Geschäfte in Wien? Neos unter Druck
Christoph Wiederkehr, Neos-Chef und Vizebürgermeister in Wien, will das Bildungsproblem in der Bundeshauptstadt nicht mit Fachexperten lösen sondern mit Hilfe aus der pinken Parteifamilie. Keinen geringeren als den ehemaligen Chef der Neos, Matthias Strolz, beschäftigt Wiederkehr mit einem gut dotierten Beratungsmandat. Zur-Sache wirft einen kritischen Blick auf den Vorgang. Ärger über Freunderlwirtschaft „Was mich…
weiter LesenFinale bei SPÖ Mitgliederberfragung
Nach wochenlangem Tauziehen und Flügelkämpfen, die sogar in persönlich Angriffen mündeten, endet am Mittwoch die Befragung der 140.000 SPÖ-Mitglieder (Zur-Sache berichtete). Alle warten gespannt auf das Ergebnis. Wer wird das Rennen machen? Es ist die schwerste Krise seit Jahrzehnten, in die sich die SPÖ zuletzt selbst manövrierte. Der Kampf um die Parteispitze hat die gesamte…
weiter LesenGlobale Lage bestimmt Europas Agenda
Krieg, Klima, Energie, Inflation und Migration: die neue globale Lage bestimmt Europas Agenda. Österreich sagt klar Ja zur Europäischen Union – und zum Europatag, 9. Mai, liegt die Zustimmung zur EU über dem Beitrittsvotum von 1994. Eine Kooperation für Sicherheit und Verteidigung wird befürwortet, ein Beitritt zur NATO nicht. Zugleich laden Konferenzen dazu ein, parallel zur…
weiter LesenTourismus mit hoher Akzeptanz in Bevölkerung
Wie zufrieden ist die Bevölkerung mit dem Tourismus und dessen Entwicklung in Österreich. In einer Studie ging man diesen Fragen nach. Der Befund ist gut, zeigt aber auch die Notwendigkeit noch mehr die Menschen von den positiven Effekten zu überzeugen. Seit 2020 wird die Tourismusakzeptanz in der Bevölkerung empirisch erhoben. Im Jahr 2022 wurden dazu…
weiter LesenMehr Transparenz für Lebensmittelpreise
Am Montag tagte der Lebensmittelgipfel (Zur-Sache berichtete) mit Vizekanzler, Sozialminister, Handelsvertreter, Produzentenvertreter und dem Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig. Totschnig will vor allem Transparenz und Klarheit darüber, an welcher Stelle in der Lebensmittelkette die Senkungen nicht weitergegeben werden. Es braucht Preistransparenz Aktuell gibt es die größten Preisanstiege bei Möbeln, Freizeitdienstleistungen und bei Neuwagen. Aber auch der…
weiter LesenGedanken über das Gedenken
Drei Anmerkungen von Rudolf Taschner anlässlich der Veranstaltung gegen Rassismus und Antisemitismus am 5. Mai 2023 im Bundesversammlungssaal des Parlaments in Wien. Erste Anmerkung: zu Gedenkveranstaltungen Gedenkveranstaltungen zu organisieren, insbesondere jene, welche Zeit und Umstände der Naziherrschaft betreffen, ist eine höchst heikle Angelegenheit. Die Erwartungen der verschiedenen Interessengruppen liegen weit auseinander: Manchen wird zu wenig…
weiter LesenPreise und Inflation sind Gipfelthemen
Was tun gegen hohe Preise bei Lebensmitteln? Finanzminister Magnus Brunner hält das französische Modell für passend, bei bestimmten Lebensmitteln die Preise für drei Monate einzufrieren. Am Montag tagt ein Lebensmittelgipfel der Bundesregierung. Gegen Gießkannenmethode Im Interview für Radio Ö1 lehnte Brunner eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel neuerlich ab. Eine derartige Maßnahme werde nicht…
weiter LesenGedenken an die Opfer. Freude über Befreiung
Gedenken an die NS-Opfer, Freude über die Befreiung und das Kriegsende 1945 sowie Aufrufe zu Frieden und Toleranz prägen das Gedenken im Mai an das Jahr 1945. Bewegende Momente des Gedenkens und mahnende Worte gegen Rassismus sollen Demokratie festigen. Die vielfachen Gedenken werden am Montag im Bundeskanzleramt und am Heldenplatz abgeschlossen. Gedenkstunden – und…
weiter LesenNGOs erhalten mehr Mittel für humanitäre Hilfe
Die Bundesregierung hat beschlossen, die Arbeit heimischer NGOs bei humanitären Krisen mit 21,5 Millionen Euro aus dem Auslandskatastrophenfonds zu unterstützen. Die Gelder sollen Projekten in Subsahara-Afrika, im Nahen Osten und Afghanistan zugutekommen. Insgesamt hat der Fonds nun 40 Prozent mehr an Mitteln zur Verfügung. Die NGOs reagierten prompt positiv. Bundesregierung erhöht Auslandshilfe Die Bundesregierung…
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