Posts by Claus Reitan
Martin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #91
In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant. Rückblick auf die Woche: Mein dieswöchiger Podcast: „Engelberg – Politics & Psychoanalyse“ Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf…
weiter LesenEuropatag: Nehammer mit Appell für Vielfalt in der EU
Der 9. Mai markiert im Kalender jenen Tag, an dem im Rahmen des „Europatages“ an die Gründung der EU erinnert wird. Der Jahrestag beruht auf der Schuman-Erklärung vom 9. Mai 1950, an dem Frankreichs Außenminister Robert Schuman seine Idee der politischen Zusammenarbeit in Europa präsentierte. Gründer für ein Europa der Vielfalt Im Parlament in…
weiter LesenPolaschek präsentiert neue Förderung für Schulbesuche von KZ-Gedenkstätten
Zur Stärkung der schulischen Erinnerungskultur wird ein neuer Fonds eingerichtet. Die Initiative von Bildungsminister Martin Polaschek wurde anlässlich des Gedenktages gegen Gewalt und Rassismus im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus präsentiert. 1,5 Millionen Euro werden den Schulen pro Jahr dafür zur Verfügung gestellt. 5. Mai 1945 – Befreiung des KZ Mauthausen „Dieser Tage…
weiter LesenSteuerfahndung brachte 30 Mio. Euro Nachzahlungen
Die Steuerfahndung ist die Spezialeinheit im Finanzressort – ausgerichtet auf die Bekämpfung des systematischen und organisierten, teils gewerbsmäßigen Abgabenbetrugs durch proaktives Erkennen und Bekämpfen von Betrugsmustern. Die Bilanz für das vergangene Jahr 2022: 30 Millionen Euro mussten nachbezahlt werden. Die Steuerfahndung im Amt für Betrugsbekämpfung hat im Jahr 2022 mit 160 Fahnderinnen und Fahndern 157…
weiter LesenStartschuss für COVID-Aufarbeitungsprozess
Österreich beginnt mit der Aufarbeitung der Corona-Pandemie: Die Akademie der Wissenschaften spielt bei diesem Prozess eine zentrale Rolle. Verfassungsministerin Karoline Edtstadler, Gesundheitsminister Johannes Rauch und Bildungsminister Martin Polaschek, stellten gemeinsam mit Dr. Alexander Bogner von der Österreichischen Akademie der Wissenschaften das Vorgehen vor. Bundesregierung startet Aufarbeitungsprozess Bundeskanzler Karl Nehammer kündigte im Februar einen Aufarbeitungsprozess…
weiter Lesen„Das Verfahren wird eingestellt“
Kurz und knapp lautet der Spruch der Prüfer: „Das Verfahren wird eingestellt“. Gemeint ist das Verfahren zur Prüfung der Wahlkampfausgaben der ÖVP im Jahr 2019. Die ÖVP hat die Wahlkampfkosten nicht überschritten, stellte der Unabhängige Parteien-Transparenz-Senat fest. Die Sache ist erledigt. Nun fordert die ÖVP eine Reihe von Entschuldigungen. Und die WKStA stellte ein weiteres Verfahren…
weiter LesenEhrenamtsgipfel: Bundesregierung beschließt umfassendes Paket
Die Bundesregierung hat auf ihrem Gipfeltreffen mit Bundeskanzler Karl Nehammer, Staatssekretärin Claudia Plakolm und großen ehrenamtlichen und gemeinnützigen Organisationen eine Reihe von Vorschlägen für die Unterstützung des Ehrenamts verabschiedet. Neue Servicestelle Im Zentrum des Pakets steht die Einrichtung einer bundesweiten Servicestelle für Ehrenamt, die eine zentrale Anlaufstelle für ehrenamtliche Vereine und Organisationen darstellen soll.…
weiter LesenTursky: Innovation Campus Brixen entsteht
In Südtirol entsteht derzeit ein neues Projekt, das die digitale Zukunft in der Region und darüber hinaus prägen soll: der Innovation Campus Brixen. Unter der Leitung der Projektpartner TTControl und MiCROTEC wird der Campus bis 2026 fertiggestellt und soll zu einem Innovations- und Technologie-Hub für Mitteleuropa werden. Staatssekretär für Digitalisierung konnte sich vor Ort ein…
weiter LesenWien und Rom rücken bei illegaler Migration enger zusammen
Bundeskanzler Karl Nehammer schmiedet im Kampf gegen die illegale Migration an einer engeren Zusammenarbeit mit Italien. Bei seinem Besuch in Rom (Zur-Sache berichtete) und nach einem Gespräch mit seiner Amtskollegin Giorgia Meloni wurden die Weichen auf Kooperation gestellt. Eintägiger Arbeitsbesuch Es war ein eintägiger Arbeitsbesuch, den Bundeskanzler Karl Nehammer am Dienstag in Rom absolvierte.…
weiter LesenDeutsche Ampel ändert Asyl-Kurs
Nun wird es auch Deutschland beim Thema Asyl zu viel. Angesichts des anhaltenden Zustroms von Asylwerbern plant die rot-grün-gelbe Regierung eine Kursänderung in ihrer Asylpolitik. Die Verfahren sollen demnach bereits an der EU-Außengrenze stattfinden. Die deutsche Regierung rudert zurück und plant laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung eine Änderung ihre Asylpolitik. Was noch vor Monaten…
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