Posts by Claus Reitan
Europa rüstet weiter gegen Desinformation
Das Europäische Parlament setzt weitere Initiativen gegen Desinformation, auch in Sorge um die Europawahlen 2024. Damit befasst sich diese Woche abschließend ein eigens eingesetzter Sonderausschuss. Europa-Abgeordneter Lukas Mandl (EVP) gehört diesem Sonderausschuss an und drängt zum Tag der Pressefreiheit – 3. Mai – darauf, dessen Empfehlungen umzusetzen. Russische TV-Programme verboten Lukas Mandl ist Mitglied des Sonderausschusses…
weiter LesenBabler: „Marxismus ist eine gute Brille, um auf die Welt zu schauen“
In einem ORF3-Interview bezeichnete der Kandidat zum SPÖ-Vorsitz und Bundesrat Andreas Babler den „Marxismus als eine gute Brille, um auf die Welt zu schauen“. Die JVP sieht darin ein besorgniserregendes Signal und stellt sich gegen jegliche Form von Extremismus, insbesondere marxistische und kommunistische Tendenzen. Berger: Kommunismus hat Millionen Menschenleben gekostet In einem TV-Interview wird…
weiter LesenBudget bleibt von Krisen geprägt
Die milliardenschweren Unterstützungsprogramme, Hilfen und Entlastungspakete wirken sich nach wie vor auf das Budget aus. In den ersten drei Monaten des Jahres 2023 wurden rund 5,2 Milliarden Euro mehr ausgegeben als eingenommen. Für Finanzminister Magnus Brunner kann sich Österreich das (noch) leisten. Dennoch drängt er darauf, das Defizit und Schuldenquote zu senken. Finanzminister Brunner…
weiter LesenBeschäftigungsrekord und stabiler Arbeitsmarkt
Seit nunmehr zwei Jahren geht die Arbeitslosigkeit Monat für Monat zurück. Auch im abgelaufenen April setzt sich dieser Trend in bestimmten Zielgruppen fort. Nach Ende der Wintersaison ist allerdings erstmals die Zahl der Arbeitslosen insgesamt leicht angestiegen. Im Gegenzug sind über 50.000 Menschen mehr in Beschäftigung als noch im April 2022. Der Arbeitsmarkt im April…
weiter LesenNehammer wegen illegaler Migration in Rom
Zu einem Arbeitstreffen mit Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni reist Bundeskanzler Karl Nehammer heute nach Rom. Schwerpunkt der Unterredungen: Asyl und Migration nach Europa. Allianz gegen illegale Migration Die Bekämpfung der illegalen Migration und der Schlepperkriminalität sind Schwerpunkte für die Regierungen in Rom und in Wien. Österreich und Italien wollen bereits bestehende Allianzen vertiefen, vor…
weiter LesenWasser für Ägypten, Abkommen für Österreich
Die dreitägige Afrika-Reise des Bundeskanzlers wurde vergangene Woche auch für die Vertiefung der Zusammenarbeit Österreichs mit afrikanischen Ländern im Bereich der Landwirtschaft genutzt. In Kairo traf Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig den ägyptischen Wasserminister, Hani Sewilam. Im Gespräch der beiden Minister ging es um Kooperationen in der Wasserwirtschaft. Großes Land, wenig Bewirtschaftung Ägypten ist mit einer…
weiter LesenMehr Menschen als je zuvor in Arbeit
Mehr Menschen sind in Arbeit als je zuvor: Zum Tag der Arbeit zieht Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher Bilanz zum österreichischen Arbeitsmarkt: „Aktuell verzeichnen wir die höchste Erwerbsquote aller Zeiten.“ Mehr als drei Viertel erwerbstätig Derzeit sind rund 77,5 Prozent der österreichischen Bevölkerung erwerbstätig. Es arbeiten im Verhältnis zur österreichischen Bevölkerung mehr Menschen als…
weiter LesenÖAAB: Von der Krise in die Zukunft
Gemeinsam mit der Bundesregierung hat der ÖAAB in der Vergangenheit bewiesen, dass er der starke Partner für die Arbeitnehmer in Österreich ist. Das betonen sowohl der Bundesobmann, Klubobmann der Volkspartei August Wöginger und sein Generalsekretär, NRAbg. Christoph Zarits. In die richtige Richtung Für das heurige Jahr und darüber hinaus gehen die wirtschaftlichen Prognosen für…
weiter LesenBreite Mehrheit für Stiftung „Forum Verfassung“
Der Nationalrat hat mit breiter Mehrheit die Einrichtung der „Stiftung Forum Verfassung“ beschlossen. Ziel der Stiftung sei es, das Verfassungsbewusstsein und das Wissen über die Bundesverfassung und den Verfassungsgerichtshof in der Bevölkerung zu stärken. Der Antrag wurde von den Parlamentsfraktionen von ÖVP, SPÖ, Grünen und NEOS getragen. Verfassungsbewusstsein der Bevölkerung stärken Die „Stiftung Forum…
weiter LesenWiener Gesundheitssystem: Abteilungen schließen wegen Personalmangels
Das Wiener Gesundheitssystem steht vor dem Kollaps, warnen Gesundheitsexperten und Politiker. Ingrid Korosec, Gesundheitssprecherin der Wiener Volkspartei, hat in einer Dringlichen Anfrage an den zuständigen Stadtrat Peter Hacker Sofortmaßnahmen gefordert, um dem akuten Personalmangel entgegenzuwirken. Auf Bundesebene betonte der Gesundheitssprecher des ÖVP-Parlamentsklubs im Nationalrat, Josef Smolle, dass Österreich ein „ausgezeichnetes Gesundheitssystem“ habe. Missstände im…
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