Posts by Claus Reitan
Martin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #77
In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant. Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben…
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Die westliche Welt – Europa und die USA – sind derzeit intensiv bemüht, die Kontakte und Beziehungen zu den Ländern Afrikas und Asiens zu vertiefen. In Brüssel trafen die Staats- und Regierungschefs die Vertreter der ASEAN-Staaten. Diesem Verbund gehören zehn südostasiatische Staaten mit 670 Millionen Einwohnern an. Die EU bot eine Alternative zu dem von…
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Der Österreichische Integrationspreis würdigt besonderes Engagement, heuer vor allem Projekte für Frauen mit Migrationshintergrund. „Diese Frauen sind der Motor für die Integration ihrer Familien“, sagte Integrationsministerin Susanne Raab. Ausgezeichnet wurde u.a. das Mentoring für junge Frauen, die ein Jahr lang eine Vertrauensperson zur Verfügung haben, um Lebens- und Berufswege zu entwickeln. Infos unter: www.integrationsfonds.at. Foto:…
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Gemeinsam präsentierten Finanzminister Magnus Brunner und Gesundheitsminister Johannes Rauch den vom Ministerrat beschlossenen Wohn- und Heizkostenzuschuss. Der Regierungsentwurf ging an den Nationalrat, und dieser setzte noch diese Woche dem Budgetausschuss eine Frist bis zum 30. Jänner. Die Länder sollen 450 Mio. Euro erhalten, um dem Wohn- und Heizkosten zu unterstützen und mit 50 Mio. Euro…
weiter LesenEU bestätigt Asyl-Sondergipfel
In der Europäischen Union ist ein Bewusstsein für das Problem Migration und illegaler Grenzübertritte entstanden, sagte Bundeskanzler Karl Nehammer nach dem Gipfel in Brüssel. Am 9. Februar 2023 wird ein Sondergipfel dazu abgehalten, kündigte Nehammer an. Ratspräsident kündigt ausführliche Debatte an Dies bestätigte der ständige – und nicht rotierende – Präsident des Rates, Charles…
weiter LesenVersöhnliches zum Parlaments-Ausklang
Mit einem umfassenden Dank und einer versöhnlichen Note beendete Nationalrats-Präsident Wolfgang Sobotka diese Woche die letzte reguläre Sitzung des Nationalrats im Ausweichquartier in der Hofburg in Wien. Das renovierte historische Parlamentsgebäude wird am 12. Jänner 2023 eröffnet, ab 17. Jänner tagen wieder Ausschüsse. Fünf Jahre Sanierung am Hohen Haus In seinen Schlussworten erinnerte Sobotka…
weiter LesenPflegestipendium kann ab jetzt beantragt werden
Das Pflegestipendium ist eines von 20 Maßnahmen, welche die Regierung im Rahmen des Pflege-Pakets beschlossen hat. Die Umsetzung geht zügig voran. Erst diese Woche wurden im Nationalrat die 6. Urlaubswoche für Pflegepersonal sowie der Pflegebonus von 1.500 Euro für pflegende Angehörige beschlossen. Seit heute kann das Pflegestipendium beantragt werden. 1.400 Euro im Monat Für…
weiter LesenWahlkampfkosten: Buchhaltung und ihre Experten
Nun hat ein weiterer, vom Rechnungshof bestellter Prüfer, die Wahlkampfkosten der ÖVP von 2019 geprüft und klar festgestellt: Die Volkspartei hat die Obergrenze von 7 Millionen Euro unterschritten und damit eingehalten. Punktum. Dazu kommt noch ein Betrag, von dem der Prüfer nicht abschließend beurteilen kann, ob dieser den üblichen Kosten der Arbeit einer Partei zuzuordnen…
weiter LesenLive-Ticker: U-Kommission zur Causa Wien Energie
Am 16. Dezember geht die Untersuchungskommission zur Causa Wien Energie in die zweite Runde. Um immer auf dem neuesten Stand zu sein, startet die Wiener Volkspartei einen Live-Ticker auf Twitter. ÖVP Wien startet Live-Ticker Nach zwei Wochen Pause tagt die U-Kommission zum SPÖ-Finanzskandal wieder am 16.12.2022 ab 10 Uhr. Hier geht es zum Live-Ticker.…
weiter Lesen2023 bringt mehr Geld für Grundwehrdiener und Zivildiener
Zum Abschluss des dreitätigen Sitzungsmarathons beschloss der Nationalrat am Donnerstagabend eine höher Grundvergütung für Grundwehrdiener und Zivildiener. Damit sollen beide Dienste für Staat und Gesellschaft attraktiver werden. 500 Euro im Monat Grundwehrdiener dürfen sich ab kommenden Jahr über mehr „Sold“ freuen. Der Nationalrat beschloss die Erhöhung der Grundvergütung von 124,22 Euro auf 261,97 Euro.…
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