Posts by Johannes Frischmann
Bundesheer beendet Seucheneinsatz in der Slowakei
Die Katastrophenhilfeeinheit des Bundesheeres (AFDRU) hat ihren internationalen Einsatz zur Eindämmung der Maul- und Klauenseuche in der Slowakei erfolgreich abgeschlossen. In elf Tagen dekontaminierten 53 Soldaten rund um die Uhr insgesamt 6.400 Großfahrzeuge am Grenzübergang Rajka. Der Einsatz erfolgte im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens. Tanner mit Dank „In diesen herausfordernden Tagen für alle landwirtschaftlichen Betriebe…
weiter LesenKarner ruft zum Start der Motorradsaison zu Kursen und Schulungen auf
Mit einem Lokalaugenschein in Niederösterreich haben Innenminister Gerhard Karner und Bundespolizeidirektor Michael Takács am Donnerstag die Motorradsaison 2025 eröffnet und zugleich ein klares Signal für mehr Verkehrssicherheit gesetzt. Im Mittelpunkt stand ein Spezialtraining zur sicheren Fahrweise, das gemeinsam mit dem Verein zur Förderung der Verkehrssicherheit und der Polizei durchgeführt wird. Unfallzahlen durch Schulungen senken „Die…
weiter LesenLopatka kritisiert FPÖ-Haltung zu US-Zöllen und Russland
Scharfe Kritik an der außenpolitischen Linie der FPÖ kommt von Reinhold Lopatka, Delegationsleiter der ÖVP im Europäischen Parlament. Anlass ist die jüngste Debatte um US-Strafzölle und die Positionierung der Freiheitlichen dazu. Lopatka wirft ihnen vor, regelmäßig Europa und damit auch Österreich zu beschuldigen, wenn internationale Spannungen entstehen. FPÖ verdreht die Verhältnisse „Die FPÖ rechtfertigt…
weiter LesenWinzig fordert Schutz für Europas Stahlindustrie: „Lage der Wirtschaft ist ernst“
Angesichts hoher Energiekosten, stagnierenden Wachstums und internationalem Wettbewerbsdruck hat die österreichische Europaabgeordnete Angelika Winzig stärkere Maßnahmen zur Unterstützung der europäischen Stahlindustrie gefordert. In der Plenardebatte des EU-Parlaments zur Zukunft energieintensiver Industrien sprach sie sich für gezielte Schutzmaßnahmen und faire Wettbewerbsbedingungen aus. „Die Lage unserer Wirtschaft ist ernst: Wir haben kein bis minimales Wachstum, einen…
weiter LesenÖsterreich und Erneuerbare Energie: einige Ziele erreicht und Nachholbedarf
Der aktuelle Evaluierungsbericht 2024 zum Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (EAG) zeigt eine differenzierte Bilanz des im Jahr 2021 eingeführten Fördersystems. Während bei Photovoltaik und Biomasse voraussichtlich die Ziele erreicht werden, besteht bei Wind- und Wasserkraft unter den derzeitigen Rahmenbedingungen noch Handlungsbedarf. Im Wirtschaftsausschuss des Nationalrats wurde diese Woche der EAG-Evaluierungsbericht 2024 von den Abgeordneten mit der zuständigen…
weiter LesenEVP verschärft Linie bei Migration: Mandl pocht auf Rückführungen und Grenzschutz
Die Europäische Volkspartei (EVP) hat ein neues Positionspapier zur Bekämpfung illegaler Migration verabschiedet. Der österreichische Europaabgeordnete Lukas Mandl, Sicherheitssprecher der ÖVP im EU-Parlament, begrüßt die Verschärfung der Linie und sieht darin ein wichtiges Signal vor den anstehenden Gesetzesverhandlungen. „Die Nachschärfung der Positionen unserer Fraktion, der mit Abstand größten im Europaparlament, kommt zur richtigen Zeit“,…
weiter LesenBundesregierung mit neuer Aufgabenverteilung
Mit Anfang April ist auch die neue Verteilung der Ressorts innerhalb der Koalitionsregierung offiziell in Kraft getreten. Dazu mussten die einige Regierungsmitglieder von Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Mittwoch in der Hofburg nochmal angelobt werden. Die neue Ressortstruktur ist Teil des Ministeriengesetzes, das im März vom Nationalrat beschlossen wurde. Dem Kanzleramt mit Bundeskanzler…
weiter LesenBudget: Bundesregierung plant mehrstufige Sanierung
Nach Bekanntwerden des gesamtstaatlichen Budgetdefizits von 4,7 Prozent im Jahr 2024 hat die Bundesregierung am Mittwoch erste Schritte zur Sanierung eingeleitet. Bei einem Arbeitsgespräch im Bundeskanzleramt einigte man sich auf einen mehrstufigen Prozess, um das Defizit schrittweise wieder in Richtung der Maastricht-Grenze von 3 Prozent zu senken. „Wir sind am Beginn der Woche mit Zahlen…
weiter LesenIsrael im Fokus antisemitischer Vorurteile
Antisemitische Einstellungen bleiben in Österreich ein ernstzunehmendes gesellschaftliches Problem. Während sich der klassische religiöse und rassistisch geprägte Antisemitismus seit 2022 kaum verändert hat, zeigt die neue Antisemitismusstudie 2024 einen signifikanten Anstieg beim israelbezogenen Antisemitismus. Vor allem junge Menschen und Personen mit höherer Bildung zeigen häufiger antisemitische Tendenzen, wenn es um Israel geht. Die vom Institut…
weiter LesenAutoindustrie kriegt Atempause: EU flexibilisiert Emissionsvorgaben
Die EU-Kommission plant eine Änderung bei den Emissionsvorgaben für Autohersteller. Die ÖVP-Europaabgeordnete Sophia Kircher begrüßt den Vorschlag und sieht darin einen wichtigen Schritt für mehr Wettbewerbsfähigkeit bei gleichzeitigem Klimaschutz. „Das ist eine wichtige Flexibilisierung der Emissionsvorschriften, die den Autoherstellern und ihren Zulieferern Luft zum Atmen lässt“, sagte Kircher am Montag in Straßburg. Die Änderungen sehen…
weiter Lesen