Berichte
Österreich öffnet
Es wurde ein Volksfest, gesittet, aber die Erleichterung war überall spürbar: Der Lockdown in seiner letztlich milderen Form endet, Lokale öffnen wieder, Sport und Kultur öffnen Stadien und Säle. Soziale Medien waren am Mittwoch voll mit Postings vom ersten Kaffee oder Essen nach dem Lockdown. Der Nationalrat hielt am Tag der Öffnung eine Plenarsitzung ab, in der die Regierung auf die wirksamen Maßnahmen verwies und das Projekt Grüner Pass konkretisierte.
Aufbruchstimmung im ganzen Land
Begonnen hat der Lockdown vor gut 15 Monaten, nahezu sieben Monate lang hatten bis jetzt allgemein zugängliche Einrichtungen für Gesundheit, Freizeit und Kultur ihre Tore geschlossen gehalten. Jetzt wird geöffnet: Sport- und Fitnessstudios ermöglichen Training, Theater und Kinos präsentieren ihr Programm, Hotels und Gastronomie bewirten wieder ihre Gäste. Von Bundeskanzler Sebastian Kurz über ÖVP-Klubobmann August Wöginger bis hin zu Persönlichkeiten der Regional- und der Kommunalpolitik wurde der Tag der Öffnung genutzt, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Gesundheitswesens und der für die Infrastruktur bedeutsamen Betriebe für ihren außerordentlichen Einsatz zu danken.
In den vergangenen Tagen prägten Lieferfahrzeuge vor Gastronomiebetrieben das Stadtbild – wahrlich ungewohnt. In vielen Betrieben herrschte in den letzten Tagen zusätzlich ein Ausnahmezustand und die Vorbereitungen für die Vorbereitungen liefen rund um die Uhr. All das fügt sich in eine Euphorie, die auch darauf fußt, dass mehr und mehr Menschen geimpft werden.
Vorkehrungen getroffen
Begleitet werden diese umfassenden Öffnungen jedoch von anhaltenden Vorkehrungen gegen Infektionen mit dem Corona-Virus. Diese bestehen einerseits in zahlenmäßigen und räumlichen Beschränkungen für den Besuch von Lokalitäten, andererseits in dem für die Besucher erforderlichen Nachweis, von Corona genesen, gegen Corona geimpft oder bezüglich Corona negativ getestet worden zu sein. Die Informationen dazu finden sich auf der Seite des Bundeskanzleramtes und des Gesundheitsministeriums sowie auf dem Portal österreich.gv.at.
Parallel zu den österreichweiten Öffnungen kam es im Plenum des Nationalrats dann dennoch zu teils hitzig geführten Debatten. Für die Bundesregierung verwies Wirtschaftsministerin Margarethe Schramböck auf die inzwischen zugesagten und teils schon vergebenen 36 Milliarden Euro an Wirtschaftshilfen. Finanzminister Blümel verkündete am Mittwoch auch im Parlament, dass die Bundesregierung noch einmal rund 5,5 Mrd. Euro mehr, vor allem für gesundheitspolitische Maßnahmen, vorsieht. Ein entsprechender Beschluss durch das Parlament wird noch am Mittwoch im Nationalrat erwartet.
Gute Stimmung bei Mittagessen der Regierungsspitze
Die Spitze der Bundesregierung traf sich anlässlich der Öffnungen im Wiener Schweizerhaus auf ein Mittagessen, wie das in den nächsten Tagen viele Österreicher machen werden. Dabei trafen Bundeskanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Werner Kogler und Tourismusministerin Elisabeth Köstinger auf einen riesigen Medienandrang.
Vor dem Mittagessen gab Bundeskanzler Kurz auch noch bekannt, dass schon bald weitere Lockerungen folgen könnten, wenn sich „die Situation in Österreich weiter verbessert“. Natürlich müsse man „trotz der Lage auch weiterhin mit Vorsicht umzugehen.“ Die Bundesregierung arbeite jedoch bereits daran, „nächste Schritte vorzubereiten“. „Bereits im Juni“ könnte es daher “ weitere Erleichterungen geben“, so der Bundeskanzler.
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Grüner Pass ab 4. Juni
Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) fasst zusammen: „Österreich ist viel besser als viele andere Länder durch diese dritte Welle gekommen, deshalb können wir heute diese Öffnungsschritte setzen. Die Infektionszahlen sind in den letzten Wochen auch schneller gesunken, als viele Experten erwartet hatten. Der Grüne Pass – ab 4. Juni auch in digitaler Form – ist eine der wichtigsten Grundlagen, um die Rückkehr zur Normalität und auch zur Reisefreiheit wieder zu ermöglichen. Der heutige Tag ist ein großer erster Schritt, weitere werden folgen.“
Opposition ändert Kurs
Auch die Opposition schloss sich der Euphorie über die Öffnungen an. Während insbesondere von der SPÖ-Spitze zunächst Kritik an den Öffnungen mit Datum 19. Mai kamen, haben sich ebendiese Stellen am Mittwoch nun auch erfreut darüber gezeigt, dass es wieder „los geht“.