Europa- & Aussenpolitik
Kurz in Berlin: „Die Impfung schützt auch vor Delta-Variante.“
Am Dienstag war Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in Berlin, traf Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Industrie und Politik. Der Austausch mit führenden Virologen stimmte Kurz hinsichtlich der Beherrschbarkeit der Delta-Variante optimistisch. Vor Vertretern der Industrie betonte Kurz die...
Merkel und Kurz: „Ähnlicher Zugang“ zu Russland
Bundeskanzler Sebastian Kurz und seine deutschen Amtskollegin Angela Merkel führten am Montag ein Arbeitsgespräch zur Pandemiebekämpfung und zum bevorstehenden EU-Rat. Weitere Themen waren die EU-Außenpolitik sowie die Migration. Bevor der Bundeskanzler am Dienstag für Gespräche mit...
Wiederaufbaufonds: 3,5 Milliarden Euro für Österreich
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) begrüßte am Montag in Wien die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen. In einem gemeinsamen Pressegespräch gaben sie bekannt, dass die Europäische Kommission für den österreichischen Wiederaufbauplan grünes Licht gegeben...
Kurz in Berlin: Vorberatungen zum EU-Rat mit Merkel und Treffen mit der Industrie
Am Dienstag reist Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) nach Berlin. Dort wird er sich mit Politikern, dem Virologen Christian Drosten und Vertretern der Industrie treffen. Vor seiner Reise hält Kurz noch Vorberatungen mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela...
Schweizer zu Kurz und Österreich: „Toller Typ, echt gute Freunde“
Vorige Woche scheiterte nach sieben Jahren Verhandlung ein Rahmenvertrag zwischen der EU und der Schweiz. Aus Sicht der Schweizer gab es keine Einigung über entscheidende Punkte und damit keine Mehrheit im Schweizer Bundesrat. Bundeskanzler Sebastian Kurz...
Kurz: Eine Million Impfdosen für den Westbalkan
Auf Einladung von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) fand am Freitag in Wien der Westbalkan-Gipfel statt. Dominierende Themen waren der gemeinsame Kampf gegen illegale Migration und der rasche EU-Beitritt der Westbalkan-Länder. Außerdem wurde über wirtschaftliche Hilfen sowie...
Bundeskanzler Kurz: „Die EU wird erst vollständig sein, wenn alle Staaten des Westbalkans beigetreten sind.“
Am Freitag findet in Wien auf Einladung von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) mit allen Westbalkan-Staaten die Westbalkan-Konferenz statt. Die Themen des Gipfels, an dem fast alle Regierungschefs des Westbalkans teilnehmen, werden der Einsatz für eine EU-Perspektive,...
„Das europäische Asylsystem ist kaputt“
Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) traf am Mittwoch in Kopenhagen den dänischen Migrationsminister Mattias Tesfaye. Dänemark verfolgt als sozialdemokratisch regiertes Land einen strikten Asylkurs. Unter anderem will die Regierung Asylzentren außerhalb Europas finanzieren, setzt stark auf Rückführungen...
Bundeskanzler Kurz gegen weitere EU-Corona-Wirtschaftshilfen
Am Dienstag war Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bei der GLOBSEC-Konferenz in Bratislava und traf seinen slowakischen Amtskollegen Eduard Heger. Dabei betonte der Kanzler, dass der Corona-Wiederaufbaufonds genug an Hilfen sein muss. Die beiden Regierungschefs sprachen bei...
Österreich für Bündnis gegen illegale Migration mit Malta
Am Montag war Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) zu Gesprächen über Migration auf Malta. Als Ziele sprachen Schallenberg und sein maltesischer Amtskollege für eine Migrationspartnerschaft und ein Rückführungsabkommen aus. Außerdem sind sich die beiden einig, dass man...
