Meinung

Foto: Florian Schrötter

Anträge zum Davonlaufen

Gemeinden sollen Asyl gewähren dürfen, das Wahlrecht für alle – auch ohne Staatsbürgerschaft – wird gefordert, eine Erbschafts- und Vermögenssteuer soll kommen. Enteignungen und das „strategische Übernehmen von Unternehmen durch den Staat“ werden ebenfalls von SPÖ-Funktionären...
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner; Foto: Florian Schrötter

Eine Strategie auf Abruf

Eine Strategie hat sich erschöpft: Pamela Rendi-Wagner setzte als SP-Vorsitzende und Oppositionelle stark auf einen Kurs gegen Kanzler Kurz. Doch ihre Wahl am Parteitag mit lediglich 75 % der Delegiertenstimmen ist für sie eine Enttäuschung, mehr...

MARTIN ENGELBERG: ANALYSE DER POLITIK-WOCHE #10

In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant.   https://youtu.be/IPYRoW2Yx7o   In der aktuellen Ausgabe seines Podcasts...
Dr. Florian Klenk wurde wegen des Vorwurfs der Beleidigung belangt und muss dies seinen Lesern mitteilen.

Etappensieg im Verfahren Reitan gegen Klenk

Das Verfahren Claus Reitan gegen Dr. Florian Klenk wegen Beleidigung wird am Landesgericht für Strafsachen Wien verhandelt.   Der Chefredakteur des Blogs des ÖVP-Parlamentsklubs Zur-Sache, Claus Reitan, hat wie berichtet gegen Dr. Florian Klenk, Chefredakteur der...
Die Jugend freut sich auf Begegnungen, sorgt sich um Gesundheit, um Jobs und um Umwelt; Foto: iStock/ DisobeyArt

Gesundheit, Jobs und Klimawandel

Zugegeben: Opposition ist ein hartes Brot. Politisch wenig bis nicht zu tun, keine Zuständigkeiten und keine Mittel, die sich irgendwo für irgendetwas einsetzen ließen. Als neuer FPÖ-Chef beschwor Herbert Kickl beim Parteitag in abgedroschenen Phrasen seine...

Martin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #9

In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant.   https://youtu.be/J9v-QXeuoiw   In der aktuellen Ausgabe seines Podcasts...
Soldaten helfen in Lebensmittellager, Foto: Bundesheer/Pusch

Reform für die Truppe, nicht Truppenreform

Struktur und Organisation des Verteidigungsministeriums werden umgebaut. Die Verwaltung wird etwas zurückgenommen, das Augenmerk wird auf die Truppe gelegt, erklärte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner bei der Präsentation des Reform.   Mit Stichtag 15. Juni 2021 hat Verteidigungsministerin...
Screenshot: ZiB2/ORF2

Wieso das SPÖ-Modell nicht zu Ende gedacht ist

Am Montagabend diskutierten die Juristin, Richterin und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler mit dem Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) in der ZiB2. Dabei erteilte Edtstadler dem SPÖ-Vorschlag zum allgemeinen Rechtsanspruch auf die österreichische Staatsbürgerschaft eine klare Absage. Zur-Sache...
Foto: iStock/ Elmar Gubisch

Widersprüchliche, populistische Argumentation der SPÖ in Sachen Staatsbürgerschaft

Die SPÖ fordert, die Erlangung der österreichischen Staatsbürgerschaft zu erleichtern. Dabei handelt es sich jedoch nach Bundeskanzler Sebastian Kurz um eine „Entwertung der Staatsbürgerschaft“, die die ÖVP klar ablehnt. Die Argumentation der SPÖ für das „Projekt“...
Foto: Andy Wenzel/BKA

Kurz‘ fünf Lehren aus der Pandemie

Der aufmunternde Titel „Auf zu neuen Horizonten“ war leitendes Thema des 25 Europa-Forum Wachau. Zu dessen Abschluss präsentierte Bundeskanzler Sebastian Kurz fünf Punkte an Lehren aus der Pandemie. Diese sei weitgehend überwunden, Österreich können nach Monaten...

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