Meinung

"Die ökosoziale Steuerreform ist eine Zäsur": Josef Riegler, Minister und Vizekanzler (1987-1991) und ÖVP-Bundesparteiobmann, der die Ökosoziale Marktwirtschaft in das Parteiprogramm brachte. Foto: Europa Nova

Riegler begrüßt ökosoziale Steuerreform als Systemwechsel

Die von der Bundesregierung präsentierte ökosoziale Steuerreform ist ein echter Systemwechsel, wie er mit dem Konzept der Ökosozialen Marktwirtschaft angestrebt wird. Dies erklärt Josef Riegler in einer ersten, kurzen Stellungahme gegenüber Zur-Sache. Und wörtlich: „Die ökosoziale...
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Podcast: Frauenpolitik neu denken

Seit dem Weltfrauentag produzieren und veröffentlichen die ÖVP Frauen den neuen Podcast „Frauenpolitik Neu Denken“. "Die Zielgruppe sind Mitglieder und Funktionärinnen der neuen Volkspartei und interessierte Zuhörerinnen außerhalb der politischen Welt", erklärt dazu die Generalsekretärin der...
Fotos: Florian Schrötter; Grafik: zur-Sache.at

Zerreibt die SPÖ an der erneuten Führungsdebatte?

Der vergangene Wahlsonntag hatte es für die SPÖ in sich: In Graz wurden die Sozialdemokraten erstmals auf unter 10 % geschwächt. Damit verschwindet die ehemalige Bürgermeisterpartei SPÖ in der Stadt komplett in der Bedeutungslosigkeit. Zudem konnte...
Der Druck auf den Grünen-Landesrat erhöht sich aufgrund der Widersprüche in seinem Lebenslauf - Foto: Parlamentsdirektion / PHOTO SIMONIS

Grünen-Kaineder: Grobe Widersprüche bei Lebenslauf aufgedeckt

Am Samstag wurden grobe Widersprüche im Lebenslauf von Stefan Kaineder, Spitzenkandidat der Grünen in Oberösterreich, publik. Wie die Tageszeitung "Presse" berichtete widersprechen sich unterschiedliche öffentlich einsehbare Lebensläufe des Grünen Politikers stark. So verschweigt Kaineder in seinen...
Claudia Plakolm wendet sich mit einer Videobotschaft direkt an die FPÖ. - Foto: Instagram/Claudia Plakolm

JVP-Chefin kritisiert Doppelmoral der FPÖ

In einem Video kritisiert die Bundesobfrau der Jungen Volkspartei, Claudia Plakolm, die Freiheitliche Partei: Einige ihrer Funktionäre würden sich "heimlich" gegen die Corona-Infektion impfen lassen, die Spitzenfunktionäre würden hingegen die Impfung polemisieren.   "Dass die FPÖ...
Abgeordnete seiner Partei lehnen im Parlament Fakten zur Impfung ab: Herbert Kickl (FPÖ). Foto: Florian Schrötter

Anti-Impf-Kurs der FPÖ sorgt für Eklat

Der Anti-Impf-Kurs der FPÖ findet nun auch Einzug ins Parlament. Nachdem die FPÖ öffentlich faktenwidrige Aussagen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie macht, um Ängste vor der Impfung zu schüren, wurde jetzt sogar ein Experte...
Gedenkstätte am Ground Zero in New York. Foto: S.Thomas/pixelio.de

Europa in einer unruhigen Welt

Nur Teilerfolge im Kampf gegen den Terror Die Demokratien des Westens stehen global betrachtet vor einer enormen Herausforderung. Ausgangspunkt ist eine bittere Niederlage: Unter Beteiligung Europas – auch Österreichs – wollten USA und NATO in Afghanistan...
Zur Sache gedacht: Vorschläge zur Bildung von Prof. Dr. Rudolf Taschner. Foto: Zur-Sache

Zur Sache gedacht: Die Weichen in der Schulpolitik sind gestellt

Seit jeher wogen heftige Diskussionen, wie Schule zu gestalten sei. Denn alle mit Politik Befassten erkennen in der Schule das Fundament für die Gesellschaft der Zukunft. Schule zu gestalten bedeutet zugleich Zukunft zu gestalten. Unter der...
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner; Foto: Florian Schrötter

Sommergespräch entlarvt SPÖ-Migrationspolitik als populistische Farce

Die Krise in Afghanistan stellt die Migrationspolitik wieder vor Herausforderungen, denen die Regierung eine klare Linie entgegensetzt: Hilfe vor Ort und Stabilität in die Region am Hindukush bringen. Im politischen Diskurs präsentiert die SPÖ währenddessen immer...
Grafik: Zur-Sache

Doppelmoral bei SPÖ-Asylpolitik „unerträglich“

Während die Volkspartei der illegalen Migration den Kampf angesagt hat, „schafft es die SPÖ bis heute nicht eine klare Position beim Thema Migration zu finden“. Damit weist VP-Burgenland Landesgeschäftsführer Patrik Fazekas die Kritik der SPÖ-Burgenland an...

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