Durch Digitalisierung Außengrenzen besser schützen

Digitalisierungsstaatssekretär Florian Tursky besuchte vergangene Woche die europäische Agentur der Grenz- und Küstenwache „Frontex“ in Warschau. Frontex wurde mit dem Ziel gegründet, die Mitgliedsstaaten und Schengen-assoziierten Länder beim Schutz der Außengrenzen des EU-Raums des freien Verkehrs zu unterstützen.

Mehr Unterstützung durch Digitalisierung

Bereits nächstes Jahr wird das „Entry Exit System“ eingeführt. Mit dessen Einführung werden bei der Einreise von Drittstaatenangehörigen in die EU bzw. in die Schengen Staaten sämtliche Identitätsdaten inklusive Biometrie in einem Dossier erfasst und somit die Identitätskontrolle an der Außengrenze aber auch bei Kontrollen in der EU qualitativ verbessert. Bisher war die Abfrage bestehender EU-Informationssysteme wie Schengener Informationssystem, Visa- Informationssystem, Fingerabdruck-Identifizierungssystem lediglich voneinander getrennt und nur eingeschränkt gegenseitig möglich.

„Die Digitalisierung unterstützt, indem sie etwa Abläufe effizienter gestaltet, beispielsweise bietet das Urkundeninformationssystem ARGUS die Möglichkeit, über 3.500 Dokumente digital anzusehen und mit den vorgelegten Echt-Dokumenten zu vergleichen“, so Digitalisierungsstaatssekretär Florian Tursky.

Bis 2025 soll die Vernetzung bestehender Systeme verbessert und Daten automatisiert abgeglichen werden, sodass Unregelmäßigkeiten sofort gemeldet werden können. „Digitale Lösungen, auch im Bereich des Asyl- und Migrationswesens, sind auf jeden Fall zu evaluieren. Beispielsweise durch den verstärkten Einsatz moderner, technischer Überwachungsgeräte wie Drohnen mit Wärmebildtechnik. Es muss alles unternommen werden um das menschenverachtende Geschäft der Schlepper zu unterbinden, denn nur so kann das Leiden der Menschen, die sich in die Hände der Schlepper begeben, beendet werden“, resümierte der Staatssekretär.

Frontex ist Schutzschirm Europas

Frontex wurde 2016 zur Europäischen Agentur für Grenz- und Küstenwache ausgebaut und dient als Schutzschirm aller europäischen Länder, überwacht in Echtzeit Flug- und Seerouten und koordiniert Einsätze und Rettungsoperationen. Frontex ist nun als einer der Eckpfeiler des Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts der EU anerkannt. „Wichtig ist, dass Frontex sich technologisch nicht abhängig macht, sondern Partner und Zulieferer sorgfältig aussucht“, betont Staatssekretär Tursky anlässlich seines Besuchs im Frontex-Hautquartier in Warschau abschließend.