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ZITAT DER WOCHE

Martin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #23

In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant.   https://youtu.be/pdzft9aG7AU Die Themen: Der dieswöchige Podcast "Engelberg -...
Die türkis-grüne Koalition stellt die Steuerweichen auf Entlastung und Ökologie. Foto: Pixelio/Petra Bork

Historische Dimensionen

Es ist offensichtlich: Die Bundesregierung war und ist handlungsfähig. Der Beschluss für das Budget 2022 ist ein Beleg dafür. Mehr noch: Es ist eine Antwort auf die Herausforderungen der Zeit - und stimmt optimistisch. Marktwirtschaftliche, soziale...
Vor der Budgetdebatte: Rückkehr in das Parlament und Angelobung von Sebastian Kurz. Foto: Parlamentsdirektion / Thomas Jantzen

Kurz zurück im Parlament

Umringt von Dutzenden Kameraleuten nahm Sebastian Kurz am ersten Tag der Budgetdebatte als Abgeordneter in der ersten Reihe im Plenarsaal des Nationalrates Platz. Die Begrüßung der anderen Partei- und Klubobleute, auf die Kurz zuging, erfolgte per...
ÖVP-Abg. August Wöginger zum Auftakt der Budgetdebatte: Klimaschutz mit Hausverstand. Foto: Parlamentsdirektion / Thomas Jantzen

Klimaschutz mit Hausverstand

Die ökosoziale Steuerreform ist die umfangreichste steuerliche Entlastung und eine Weichenstellung für "Klimaschutz mit Hausverstand" sagt August Wöginger, Erster Klubobmannstellvertreter der ÖVP, im Nationalrat am ersten Tag der Budgetdebatte. Die ÖVP habe die Ökosoziale Marktwirtschaft seit...

BILDER DER WOCHE:

Am 8. Oktober 2021 besuchte Bundesministerin Susanne Raab (m.r.) im Rahmen ihres Bundesländertags in der Steiermark die Einrichtung Rainbows Österreich. - Foto: Andy Wenzel
Am 8. Oktober 2021 besuchte Bundesministerin Susanne Raab (l.) im Rahmen ihres Bundesländertags in der Steiermark die Konferenz Familie und Arbeit. - Foto: Andy Wenzel
Am 8. Oktober 2021 reiste Bundesministerin Karoline Edtstadler (r.) zu einem Arbeitsbesuch nach Athen. Im Bild mit dem stellvertretenden Außenminister der Hellenischen Republik, Miltiadis Varvitsiotis. Foto: BKA/ Hans Hofer
Am 8. Oktober 2021 reiste Bundesministerin Karoline Edtstadler (r.) zu einem Arbeitsbesuch nach Athen. Im Bild mit dem stellvertretenden Außenminister der Hellenischen Republik, Miltiadis Varvitsiotis. Foto: BKA/ Hans Hofer
Angelobung von Bundeskanzler Alexander Schallenberg, 11.10.2021 - Foto: Florian Schrötter
Angelobung von Bundeskanzler Alexander Schallenberg, 11.10.2021 - Foto: Florian Schrötter
Wöginger und Nehammer präsentierten die „neuen Antworten für Österreichs Sicherheit“ - Foto: Arno Melicharek

Nehammer: Offensive gegen häusliche Gewalt

VP-Innenminister Karl Nehammer verstärkt die Maßnahmen gegen häusliche Gewalt. Noch 2021 wird es für weitere 200 Polizisten eine spezielle Ausbildung zu Präventionsbeamten geben. Innenminister Nehammer reagiert damit konsequent gegen die Zunahme an Gewaltdelikten im privaten Lebensraum:...
Foto: BKA/ Dragan Tatic

Bundeskanzler Kurz in Berlin: „Volle Reisefreiheit wiederherstellen“

Der "Grüne Pass" stand im Zentrum der Gespräche von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Donnerstag in Berlin. Dabei traf er eine Reihe deutscher Spitzenpolitiker: Innenminister Horst Seehofer (CSU), Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (ehemals SPD) und Gesundheitsminister Jens...
Foto: Florian Schrötter

Kickls gefährliches Spiel mit dem Corona-Virus

Noch-Klubobmann Herbert Kickl (FPÖ) verharmlost das Corona-Virus und hetzt gemeinsam mit Verschwörungstheoretikern gegen die Maßnahmen der Bundesregierung. Besonders dreist: Er taucht sogar bei seiner Befragung im Ibiza-Untersuchungsausschuss ohne Maske auf. Wie gefährlich seine Stimmungsmache und Relativierung...
Innenminister Karl Nehammer Foto: BKA/ Christopher Dunker

Zahl der gerichtlich strafbaren Handlungen geht deutlich zurück

Die Zahl der angezeigten gerichtlich strafbaren Handlungen ging deutlich zurück - vor allem in den klassischen Kriminalitätsfeldern wie Einbrüche oder Diebstähle. Das zeigt der Vergleich der Jahre 2019-2020. Noch besser: Die Aufklärungsquote steigt! Es kommt aber...
Foto: BMF/Zoll

Zoll: Rumänischer Reisebus entpuppt sich als Schmuggeltransporter

In der Nacht vom 12. März kontrollierten Kärntner Zollbeamte einen großen rumänischen Reisebus samt Anhänger, der auf der Autobahn A2 Richtung Italien unterwegs war. Die Kontrolle war für die Zöllner ein Volltreffer: Der rumänische Buslenker und...
Fotos: ÖVP/ Jakob Glaser; Florian Schrötter

Krawall-Kickl versucht Ablenkungsmanöver zu starten

Noch-Klubobmann Herbert Kickl war am Mittwoch im Ibiza-Untersuchungsausschuss zur Befragung vorgeladen. Er war langjähriger FP-Generalsekretär unter Heinz-Christian Strache und somit mit hoher Wahrscheinlichkeit in die Ibiza-Pläne des Ex-FP-Obmannes eingeweiht, so VP-Klubobmann August Wöginger.   Davon versucht...
Foto: BKA/ Andy Wenzel

Warum die Aktion 20.000 von Ex-Kanzler Kern wirkungslos war

Für die Aktion 20.000 ließ sich Kurzzeit-Kanzler Christian Kern (SPÖ) feiern. Er wollte Langzeitarbeitslose im Alter von über fünfzig Jahren mittels Beschäftigungsprojekt wieder in den Arbeitsmarkt integrieren. Zur-Sache analysiert das Vorhaben und kommt zu dem ernüchternden...

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