Das Verteidigungsressort feiert am 11. Juli einen runden Geburtstag. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner verweist auf den Wandel der Bedrohungslage.

 

Von der Sektion zum eigenen Ministerium

Das Bundesministerium für Landesverteidigung feiert am 11. Juli sein 70-jähriges Bestehen. An diesem Tag im Jahr 1956 wurde das Amt für Landesverteidigung, das bis dahin als Sektion im Bundeskanzleramt geführt worden war, in ein eigenes Bundesministerium umgewandelt. Damit war der entscheidende Schritt zu einer eigenständigen, ressortgeführten Landesverteidigung vollzogen. Das Österreichische Bundesheer selbst war bereits ein Jahr zuvor, 1955, gegründet worden. Erster Verteidigungsminister wurde Ferdinand Graf (ÖVP), der am 15. Juli 1956 angelobt wurde.

 

1955 als entscheidendes Jahr

Den Ausgangspunkt bildete der Staatsvertrag im Mai 1955, mit dem Österreich seine volle Souveränität und damit das Recht auf eine eigenständige militärische Landesverteidigung zurückerlangte. Bereits im Sommer 1955 wurden mit dem Wehrkompetenzgesetz erste organisatorische Maßnahmen zur Wiedererrichtung der Landesverteidigung gesetzt und das Verbot der Alliierten zur Ausübung militärischer Aktivitäten aufgehoben. Der 7. September 1955, an dem das Wehrgesetz mit der allgemeinen Wehrpflicht beschlossen wurde, gilt heute als Gründungstag des Bundesheeres. Von grundlegender Bedeutung für dessen Auftrag war der Beschluss der immerwährenden Neutralität am 26. Oktober 1955.

Ebenfalls im Sommer 1955 wurde die B-Gendarmerie in die „Provisorische Grenzschutzabteilung“ übergeführt. Im Sommer 1956 folgte die Umgliederung in eine militärische Organisationsstruktur. Dabei entstanden 32 Bataillone, acht Brigaden sowie Gruppenkommanden in Wien, Graz und Salzburg. Mit der Gründung des Ministeriums wurde schließlich die organisatorische Grundlage für eine eigenständige, ressortgeführte militärische Landesverteidigung geschaffen.

 

Tanner 19. Verteidigungsministerin

Seit Jänner 2020 steht Klaudia Tanner als 19. Verteidigungsministerin an der Spitze des Ressorts. Anlässlich des Jubiläums verweist sie auf den Wandel der Aufgaben: Das Ministerium habe sich in den 70 Jahren „kontinuierlich weiterentwickelt, um den sicherheitspolitischen Herausforderungen der jeweiligen Zeit gerecht zu werden“. Habe ursprünglich „die militärische Sicherung der Neutralität und der Staatsgrenzen im Mittelpunkt“ gestanden, gelte es heute, „Antworten auf internationale Krisen, Terrorismus, hybride Bedrohungen, Cyberangriffe sowie den Schutz der kritischen Infrastruktur zu finden“. Auch bei zahlreichen Auslandseinsätzen habe das Bundesheer seine Kompetenz unter Beweis gestellt. Zum hohen Ansehen in der Bevölkerung trügen neben den sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsätzen im Inland vor allem die zahlreichen Katastrophenhilfseinsätze der vergangenen 70 Jahre bei, so die Ministerin.

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