Mit rund 300.000 Einsätzen pro Jahr leisten die Feuerwehren in den Städten und Gemeinden einen unverzichtbaren Beitrag zur Sicherheit der Bevölkerung. Diese Leistung ist deshalb besonders und wichtig, weil 99 % der 350.000 Männer und Frauen diesen Dienst freiwillig und ehrenamtlich verrichten. Nun gibt es für die Feuerwehren mehr Geld vom Bund.

 

Garantiebetrag wird um fast 45 Millionen erhöht

Damit die Feuerwehren auch in Zukunft mit ausreichend Geräten ausgestattet sind, hat die Bundesregierung am Mittwoch eine Erhöhung des garantierten Betrags aus dem Katastrophenfonds und der Feuerschutzsteuer beschlossen. Dieser Betrag liegt seit dem Jahr 2013 unverändert bei 95 Millionen Euro pro Jahr.

Häufig werdende Wetterextreme und die damit verbundenen Herausforderungen führen zu mehr Einsätzen. Allein im Jahr 2023 musste etwa 34.000 Mal öfter „ausgerückt werden“, als noch das Jahr zuvor. Aufgrund der steigenden Einsatzzahlen wird nun der festgelegte Garantiebetrag für die Feuerwehren im Katastrophenfondsgesetz um 45 Millionen Euro auf 140 Millionen Euro pro Jahr angehoben.

 

Brunner: Feuerwehren sind Eckpfeiler des Katastrophenhilfe

„Mit der Erhöhung des Garantiebetrags auf 140 Mio. Euro pro Jahr stärken wir unsere Feuerwehren. Das bringt Planungssicherheit für die Beschaffung von Einsatzgeräten und die jährlichen Investitionen. Wir unterstützen sie – weil wir uns im Notfall auf die Frauen und Männer dieser wichtigen Einsatzorganisation verlassen können. Sie sind ein Eckpfeiler der Gesellschaft, aber auch der Katastrophenhilfe. Darum ist es uns wichtig, ihnen zu helfen“, so Brunner.

Die Mittel werden nach dem Bevölkerungsschlüssel auf die Bundesländer verteilt. Mit der Mittelerhöhung soll sichergestellt werden, dass einzelnen Einheiten langfristig besser für ihre jährlichen Investitionen in Einsatzgeräte planen können.

 

Frisches Geld bereits vor zwei Jahren

Bereits im Jahr 2022 erfolgte Erhöhung eine der Mittel für für die Florianijünger aus dem Katastrophenfonds des Bundes um jährlich 20 Mio. Euro als zusätzlicher Zuschuss für die Finanzierung ihrer Investitionen (Zur-Sache berichtete). Dies Summe kommt zum beschlossenen Garantiebetrag noch hinzu, sodass in Zukunft die Bundesmittel für die Feuerwehren insgesamt mindestens 160 Mio. Euro pro Jahr betragen. „Weil ihre Arbeit unschätzbaren Wert für unser Land hat und sie nicht nur unseren Respekt und unseren Dank verdienen, stärken wir sie nun auch weiter finanziell“, begründet Finanzminister Magnus Brunner nach dem Ministerrat die Entscheidung der Regierung.