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Spitzel-Methoden gegen Kanzler Kurz: Deutsche „Welt“ rechnet ab
Einen kritischen Blick auf den Ibiza-Ausschuss wirft der deutsche Schriftsteller Joachim Lottmann. In Österreich würden die Vorgänge in Institutionen und Medien aus dem Ruder laufen, die Balance zwischen Justiz und anderen Säulen der Demokratie gehe verloren,...
Neue Kraft für Gastro-Betriebe
Die Forderung ist alt, die Initiative ist neu: Basierend auf einer Studie von Eco Austria will Finanzminister Gernot Blümel das Eigenkapital in Unternehmen steuerlich besser und dem Fremdkapital gleich stellen. Unternehmen brauchen Eigenkapital, auf das...
Das Hufeisen vom Schweizerhaus – Wo Neonazis von Linken gelobt werden
Am Mittwoch war Öffnungstag in Österreich. Nach 7 Monaten ist es wieder möglich, die Gastronomie zu besuchen. Es scheint schwierig, daran etwas auszusetzen. Damit sahen sich die politischen Gegner der Regierung konfrontiert: Wie kann man kritisieren,...
Die brutalen Methoden des Herbert Kickl
Es scheint, als seien FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl mittlerweile alle Mittel und Wege recht, um den Noch-FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer stürzen zu können. Hofer befindet sich derzeit auf Reha in Baden. Der Grund dafür ist ein Bandscheibenproblem am...
Öffnungen, Grüner Pass und Gratis Tests: Was den Tourismus wieder ankurbelt
Eine Reihe von Maßnahmen wurde gesetzt um die Öffnungen sowohl für Österreicher als auch für Touristen zu ermöglichen. Nun steht fest: Gratis Tests und der Grüne Pass werden dafür zur Verfügung stehen. Letzterer wird ab 04....
Urteil bringt Tomaselli in Bedrängnis
Der Grüne Parlamentsklub wurde wegen Übler Nachrede verurteilt. Grund dafür ist das Agieren der Grünen-Fraktionsvorsitzenden im Ibiza-U-Ausschuss, Nina Tomaselli. Für Tomaselli kann die – noch nicht rechtskräftige – Verurteilung nun unangenehm werden. Sie vertritt bekanntlich eine...
Impfturbo ermöglicht Öffnungen
Im vergangenen Jahr hat Bundeskanzler Sebastian Kurz prognostiziert, dass wir im Sommer 2021 wieder zur Normalität zurückkehren können. Die Entwicklungen der letzten Wochen zeigen, dass sich diese Prognosen nun bewahrheitet: Die Zahl der Ansteckungen sinkt und...
Reform des U-Ausschusses dringend notwendig
„Die Opposition zieht Unterstellungen, Beleidigungen, Untergriffe und Unwahrheiten dem Erkenntnisgewinn vor“, erklärt der VP-Fraktionsvorsitzende im Ibiza-Untersuchungsausschuss, Andreas Hanger, in einer Aussendung. Oppositionsabgeordnete erscheinen nicht zur Sondersitzung Insgesamt blieben 15 Oppositionsabgeordnete der Sondersitzung des Nationalrates fern....
Bundeskanzler Kurz pariert Oppositionsangriffe souverän
Die SPÖ brachte zum Wochenstart eine dringliche Anfrage an Bundeskanzler Sebastian Kurz ein. Dabei warfen die Sozialdemokraten dem Bundeskanzler erneut vor, im Ibiza-Untersuchungsausschuss falsch ausgesagt zu haben. Bundeskanzler Kurz parierte die polemischen Angriffe und erklärte, dass...
Vorwürfe gegen Kurz „spekulativ und unterstellend“
Die Vorwürfe gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz wegen des Verdachts falscher Aussage sind "spekulativ und unterstellend". Das erklärt Hubert Hinterhofer, Rechtswissenschafter in Salzburg. Die von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz erhobenen Vorwürfe wegen...
