Reitans Freitag
Europa in einer unruhigen Welt
Nur Teilerfolge im Kampf gegen den Terror Die Demokratien des Westens stehen global betrachtet vor einer enormen Herausforderung. Ausgangspunkt ist eine bittere Niederlage: Unter Beteiligung Europas – auch Österreichs – wollten USA und NATO in Afghanistan...
Gutachten spricht für Kanzler Kurz
Ein Jahr nach seiner ersten Aussage ist Bundeskanzler Sebastian Kurz heute Donnerstag neuerlich vor den Ibiza-Untersuchungsausschuss des Nationalrates geladen. Bereits im Juni 2020 hat Kurz mit dem erklärten Vorsatz, wahrheitsgemäß zu antworten, eine vierstündige Befragung absolviert....
Gesundheit, Jobs und Klimawandel
Zugegeben: Opposition ist ein hartes Brot. Politisch wenig bis nicht zu tun, keine Zuständigkeiten und keine Mittel, die sich irgendwo für irgendetwas einsetzen ließen. Als neuer FPÖ-Chef beschwor Herbert Kickl beim Parteitag in abgedroschenen Phrasen seine...
Kurz‘ fünf Lehren aus der Pandemie
Der aufmunternde Titel „Auf zu neuen Horizonten“ war leitendes Thema des 25 Europa-Forum Wachau. Zu dessen Abschluss präsentierte Bundeskanzler Sebastian Kurz fünf Punkte an Lehren aus der Pandemie. Diese sei weitgehend überwunden, Österreich können nach Monaten...
Der Ibiza-Ausschuss als Bühne
Der Ibiza-Untersuchungsausschuss hält seine letzten Sitzungen ab. Auch bei der gestrigen zeigte sich, wie sehr den einzelnen Oppositionsparteien daran gelegen ist, gegen die Volkspartei vorzugehen. Es ist jedoch problematisch, dass in und rund um den Ausschuss...
Spitzel-Methoden und Rechtsbruch
Die Veröffentlichung von Chats lösen auch eine kritische Debatte darüber aus, was daran zulässig und was denn privat und was öffentlich ist. Hier einige ausgewählte Zitate aus den Kommentaren dieser Tage. Bespitzeln hat Tradition Der...
Initiativen für den Klimaschutz
Mit konkreten Initiativen verstärken Bundesministerin Klaudia Tanner, Staatssekretär Magnus Brunner in ihren Ressorts den Klimaschutz. Tanner setzt auf E-Mobilität, Brunner auf Kostenwahrheit beim Fliegen. Elektro-Autos für das Heer Mit den Ankauf von Elektrofahrzeugen setzt das Bundesheer...
Ein Pfingstwunder für Österreich
Die Lage macht Mut und stiftet Zuversicht. Die Infektionen mit Corona gehen deutlich zurück, die Anzahl der Geimpften steigt hingegen ständig an und die nächsten Schritte an Öffnungen stehen bevor. Stets mehr Unternehmen, insbesondere kleine und...
Machtkämpfe und Entwürdigung
Einzelne Vorgänge in und rund um den Ibiza-Untersuchungs-Ausschuss werden seinem Anlass, einem primitiven Erpressungs-Video, immer ähnlicher: Eine miese Sache. Die Anlieferung von Akten der Verwaltung an den Ausschuss wird zu einem Machtkampf, der ins Groteske...
Menschenwürde, auch für Politiker
Das Internet und die Smartphones machen es möglich: „Es kann jeder jeden jederzeit vernichten“ sagte Christian Schertz beim Symposium zu Dirty Campaigning an der Politischen Akademie. Der deutsche Wissenschafter und Rechtsanwalt, spezialisiert auf Medienrecht, verwies...
