Innenpolitik

Mitgliederbefragung: SPÖ stolpert weiter vor sich her

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch konnte am Donnerstag lediglich den Ort für den Sonderparteitag bekanntgeben. Dieser findet in Linz statt. Ansonsten besteht weiter Uneinigkeit in der SPÖ. Foto: SPÖ / Kurt Prinz

Nachdem sich Anfang der Woche die Liste der Bewerber von 73 auf drei reduzierte, standen bei der SPÖ am Donnerstag zur Vorbereitung der Mitgliederbefragung und des Parteitages wieder Beratungen des Parteipräsidiums und des Parteivorstandes auf dem Plan. Und wieder lieferten die Gremiensitzungen Skurrilitäten. Die SPÖ stolpert weiter vor sich her.

Pamela Rendi-Wagner, Hans Peter Doskozil und Andreas Babler stellen sich den rund 148.000 SPÖ-Mitgliedern der (nicht bindenden) Befragung (Zur-Sache berichtete). Der Weg dorthin scheint aber immer noch die Geister in der SPÖ zu teilen. Am Donnerstagvormittag war noch die Rede von einem Kandidatenhearing.

Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch verkündete laut Medienberichten dieses Vorgehen, bei dem sich die Kandidaten den stimmberechtigten Mitgliedern vorstellen können. Davon war nach dem Parteipräsidium aber keine Rede mehr. Man konnte sich auf keine gemeinsame Vorgehensweise einigen. Der Ball wird dabei innerhalb der drei wahlkämpfenden Lager hin- und hergeschoben.

 

Keine Einigungen in SPÖ-Gremien

Rendi-Wagner sah den Grund für das Scheitern des Hearings bei Hans-Peter Doskozil. Dieser wiederum sah im Hearing nur ein „öffentliches Spektakel“, bei dem er nicht mitmache und kritisierte auch, dass der Vorschlag für ein Hearing angesichts der Termindichte sehr spät gekommen sei. Ein Hearing zu zweit mit Andreas Babler war im Gegenzug für Rendi-Wagner keine Option.

Babler erschien schon gar nicht zu den beiden Sitzungen, weil er laut Parteistatut dafür nicht zugelassen ist. Obwohl sich Hans-Peter Doskozil im Vorfeld für eine Einladung Bablers in die Gremien ausgesprochen hat, kam dem die Parteiführung nicht nach. Einen weiteren Rückschlag musste Babler auch mit seiner Idee eines Fairnessabkommens hinnehmen. Auch dieser Vorschlag fand im Parteipräsidium keine Unterstützung.

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch konnte am Donnerstag lediglich den Ort für den Sonderparteitag bekanntgeben. Dieser findet in Linz statt. Ansonsten besteht weiter Uneinigkeit in der SPÖ. Foto: SPÖ / Kurt Prinz
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch konnte am Donnerstag lediglich den Ort für den Sonderparteitag bekanntgeben. Dieser findet in Linz statt. Ansonsten besteht weiter Uneinigkeit in der SPÖ. Foto: SPÖ / Kurt Prinz