Untersuchungs-Ausschuss
Attackiert Krainer nun auch Ludwig?
Im Vorfeld zum heutigen U-Ausschuss Tag, der sich mit der SPÖ befasst, lässt der rote Fraktionsführer Kai Jan Krainer mit einer verwunderlichen Aussage aufhorchen. Die öffentliche Hand solle gar nicht mehr inserieren. Ist das nun ein Angriff auf seinen Genossen und Wiener Bürgermeister Michael Ludwig?
Inserate-Diskussion in der SPÖ
Es ist ein Sager, der doch aufhorchen lässt. Der SPÖ-Fraktionsführer im U-Ausschuss, Kai Jan Krainer, spricht bei den Eingangsstatements vor der Sitzung über Inserate. Die öffentliche Hand solle gar nicht werben, egal auf welcher Ebene. Das würde auch die Wiener Stadtregierung unter der Führung von Bürgermeister Michael Ludwig miteinschließen.
Wien Staatsmeister im Geld ausgeben
Es ist allseits bekannt, dass die SPÖ ein eher kompliziertes Verhältnis mit öffentlichen Geldern und Inseraten hat. Machen es die Anderen war es zu viel Steuergeld, das ausgegeben wurde, macht man es selbst, war es das absolute Minimum. Der Sager von Krainer lässt vermuten, dass es unter den Genossen kriselt.
Allein im letzten Jahr hat die Wiener Stadtregierung nämlich mehr als doppelt so viel für Werbung ausgegeben, als alle 8 anderen Landesregierungen zusammen (Zur-Sache berichtete). Um Genau zu sein, gab Wien 35 Millionen Euro aus, die restlichen Bundesländer nur 14. Den Genossen im Wiener Rathaus dürften also die Aussagen von Krainer gar nicht gefallen.
Erbsünde der SPÖ
Bemerkenswert ist auch, dass unter der Faymann-Regierung 2012 extrem viel Geld in Inserate geflossen ist. Diese Inseraten-Maschine gab ihm bekanntlich den Spitznamen „Inseraten-Kanzler“ und brachte ihm viel Kritik ein. So sprach beispielsweise sein Nachfolger Christian Kern von der Inseraten Politik als „Erbsünde der SPÖ“.